Verfassungsschutz warnt: Corona-Leugner immer gewaltbereiter

Sogenannte Querdenker und Anhänger von Verschwörungsmythen radikalisieren sich laut Verfassungsschutz immer öfter im Internet. Verschiedene …
Verfassungsschutz warnt: Corona-Leugner immer gewaltbereiter

Ministerin hält Kanzleramt Blockade vor

SPD-Politikerin und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht fordert im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus mehr Tempo. Noch vor der …
Ministerin hält Kanzleramt Blockade vor

Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen

Wer Hassbotschaften und Gewaltfantasien verbreitet, fühlt sich im Internet oft besonders sicher. Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität …
Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen
Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung
Vom Rechtsextremismus geht laut Generalbundesanwalt Peter Frank derzeit die größte Bedrohung aus. Aber auch der islamistische Terror sei weiter eine …
Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung
Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin
Mehr als Tausend Rechtsextremisten und «Reichsbürger» waren zu Demonstrationen im Berliner Regierungsviertel erwartet worden. Die Sicherheitskräfte …
Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin

Regierung: Nur wenige «Reichsbürger» sind Rechtsextremisten

Von den Menschen, die sich als «Reichsbürger» oder «Selbstverwalter» sehen, ist nach Angaben der Bundesregierung nur ein kleiner Teil extremistisch. Die Grünen halten das für eine Fehleinschätzung.
Regierung: Nur wenige «Reichsbürger» sind Rechtsextremisten

Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem

Mehr Verdachtsfälle von Rechtsextremismus, neue Vorwürfe beim KSK. Der erste Jahresbericht der Wehrbeauftragten zeigt auch, wie stark Corona die Truppe in Anspruch nimmt.
Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem

Morde von Hanau: Kein öffentliches Gedenken in Arendsee

Weder in Kirche noch Zivilgesellschaft von Arendsee gab es am Jahrestag des rechtsextremistischen Anschlags von Hanau eine öffentliche Gedenkveranstaltung für die Opfer des Attentats.
Morde von Hanau: Kein öffentliches Gedenken in Arendsee

Gedenken an Anschlag in Hanau: Unbekannte beschmieren Plakate mit Hakenkreuzen

Dutzende Menschen gedenken zum Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau der Opfer. In Frankfurt beschmieren unbekannte Täter Gedenkplakate.
Gedenken an Anschlag in Hanau: Unbekannte beschmieren Plakate mit Hakenkreuzen

Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt

Heute vor einem Jahr beendete ein Rechtsextremist bei einem Anschlag in Hanau das Leben von neun Menschen. Der Jahrestag wurde mit einer Gedenkfeier und bundesweiten Demos begangen.
Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt

Gesetzesvorhaben: Mehr Strafbarkeit für «Feindeslisten»

Sie können Angst auslösen - und das sogar gewollt: von Extremisten erstellte Listen vermeintlicher politischer Gegner. Mit der Strafbarkeit solcher Datensammlungen ist es aber gar nicht so einfach. Das soll sich ändern.
Gesetzesvorhaben: Mehr Strafbarkeit für «Feindeslisten»