Peter Tauber provoziert mit Tweet zu Hitlers „Lieblingsgeneral“ – und kassiert heftigen Gegenwind
Politik

Peter Tauber provoziert mit Tweet zu Hitlers „Lieblingsgeneral“ – und …

Zurückhaltend ist Peter Tauber selten. Immer wieder zeigt er sich auf Twitter äußerst aktiv, gerät damit häufiger in die Kritik. Seine neueste …
Peter Tauber provoziert mit Tweet zu Hitlers „Lieblingsgeneral“ – und kassiert heftigen Gegenwind
SPD und Union wollen je zwei Vizepräsidenten
Politik

SPD und Union wollen je zwei Vizepräsidenten

Berlin - Im Bundestag funktioniert die Koalition bereits: Erst wollte die SPD nur einen Vizepräsidentenposten. Nun sollen es aber zwei sein. Nach …
SPD und Union wollen je zwei Vizepräsidenten
Gysi bleibt alleiniger Linksfraktionschef
Politik

Gysi bleibt alleiniger Linksfraktionschef

Bersteland - Gregor Gysi setzt seinen Alleingang an der Spitze der Linksfraktion fort. Erneut verhindert er Wagenknecht als seine Co-Chefin - und …
Gysi bleibt alleiniger Linksfraktionschef
Politik
"Schlapphüte" im Kritikhagel - V-Leute enttarnt
Berlin - Warum wurden Akten zu V-Leuten in der Neonazi-Szene vernichtet? Was wusste die Verfassungsschützer über den Naziterror? Rufe nach einem Ende …
"Schlapphüte" im Kritikhagel - V-Leute enttarnt
Politik
Breite Zustimmung zum Abzug von V-Leuten aus der NPD
Berlin - Die Ankündigung der Unions-Innenminister, V-Leute in der NPD-Führung für ein mögliches Verbotsverfahren abzuschalten, stößt überparteilich …
Breite Zustimmung zum Abzug von V-Leuten aus der NPD

BKA: Keine Daten absichtlich gelöscht

Berlin - Das Bundeskriminalamt hat den Vorwurf, absichtlich Daten zur rechten Zwickauer Terrorzelle gelöscht oder manipuliert zu haben, von sich gewiesen.
BKA: Keine Daten absichtlich gelöscht

Gericht gesteht Neonazis drei Kundgebungen zu

Dresden - Neonazis dürfen an diesem Samstag an drei unterschiedlichen Orten in Dresden aufmarschieren. Das hat das Dresdner Verwaltungsgericht am Freitag entschieden.
Gericht gesteht Neonazis drei Kundgebungen zu

Länder wollen keine Guantánamo-Gefangenen

Berlin - In den Bundesländern formiert sich Widerstand gegen eine von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geplante Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo.
Länder wollen keine Guantánamo-Gefangenen

Mehr als 3000 Demonstranten gegen NPD-Aufmärsche

Neuruppin/Lübeck - Mit friedlichen Aktionen und Sternmärschen haben mehr als 3000 Menschen in Neuruppin und Lübeck am Samstag gegen Aufmärsche von Rechtsextremisten demonstriert.
Mehr als 3000 Demonstranten gegen NPD-Aufmärsche

Linke berät über Lafontaine-Nachfolge

Berlin - Nach dem Rückzug von Linke-Chef Oskar Lafontaine will die Partei zügig die Nachfolge klären. Zwei mögliche Nachfolger haben jedoch bereits abgewunken.
Linke berät über Lafontaine-Nachfolge

Linke im Geheimdienst-Visier

Berlin - Beim Umgang des Verfassungsschutzes mit der Linkspartei gibt es in den Bundesländern deutliche Unterschiede. Einige Geheimdienste haben Linken-Politiker auch dann noch im Visier, wenn sie in den Bundestag gewählt wurden.
Linke im Geheimdienst-Visier

Gysi wieder Fraktionchef der Linken

Berlin - Gregor Gysi ist erneut zum Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag gewählt worden. Er erhielt am Freitag bei der konstituierenden Sitzung im brandenburgischen Rheinsberg 94,7 Prozent der Stimmen.
Gysi wieder Fraktionchef der Linken

Kritik an Poschmann-Äußerung

Berlin - Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau (Linke), hat scharfe Kritik an Äußerungen des ZDF-Moderators Wolf-Dieter Poschmann bei der Leichtathletik-WM in Berlin geübt.
Kritik an Poschmann-Äußerung

US-Fahnder sollen weiter EU-Bankdaten nutzen

Brüssel - Die Empörung über die Nutzung europäischer Bankdaten in den USA reicht vom linken bis zum konservativen Ende des Parteienspektrums:
US-Fahnder sollen weiter EU-Bankdaten nutzen

SPD -Abgeordneter fordert: Wer nicht wählt, soll Strafe zahlen

Berlin - Mit einem Feldzug gegen Nichtwähler hat jetzt der SPD -Bundestagsabgeordnete Jörn Thießen für Schlagzeilen gesorgt. Er forderte, dass künftig jeder, der am Wahltag zu Hause bleibt, 50 Euro Strafe zahlen soll.
SPD -Abgeordneter fordert: Wer nicht wählt, soll Strafe zahlen