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Von der Leyen für Fortsetzung des Einsatzes gegen den IS
Die Verteidigungsministerin besucht deutsche Soldaten des Einsatzkontingents im Irak und in Jordanien. Nach der militärischen Niederlage der Terrormiliz IS sei für einen Erfolg ein langer Atem nötig, sagt sie. Ende Oktober läuft das Mandat aus.
Nach Chemnitz-Demos: AfD-Mitglieder sollen vorsichtiger sein
Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz will die AfD vermeiden. Auch deshalb sollen die Mitglieder künftig genauer darauf achten, mit wem sie zusammen demonstrieren. Doch das ist nur eine Empfehlung der Parteispitze, die jeder für sich …
Auch die Union droht jetzt die 30-Prozent-Marke zu unterschreiten. Doch nicht nur CDU und CSU verlieren nach den Vorfällen in Chemnitz und dem Streit über Verfassungsschutz-Chef Maaßen an Zustimmung.
Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung
Die SPD wagt die Machtprobe in der großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten. Was macht nun Kanzlerin Merkel? Opfert sie Maaßen für den Koalitionserhalt?
Merkel: "Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen"
Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausforderer Martin Schulz.
Schulz gegen Gauland: AfD benutzt "Mittel des Faschismus"
Es ist ein bemerkenswerter Schlagabtausch im Bundestag - der frühere SPD-Chef Schulz sieht bei der AfD Parallelen zum Faschismus und will Parteichef Gauland auf dem "Misthaufen" der deutschen Geschichte sehen. Der Beifall ist groß - Gauland reagiert …
