Warten aufs Wechselschild

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2011 wollte die Bundesregierung Wechselkennzeichen für Kfz einführen.

Zwei Autos, ein Kennzeichen: Berlin bekommt eine einfache Sache nicht auf den Weg. Was bei unseren Nachbarn in Österreich problemlos funktioniert, wird bei uns seit Jahren diskutiert, angekündigt, geprüft – und verschoben.

Die Rede ist vom Wechselkennzeichen, mit dem verschiedene Fahrzeuge wechselweise betrieben werden könnten. Welche augenscheinlichen Vorteile dieses sogenannte W-Kennzeichen hätte, lässt sich in Felix Austria unschwer abgucken: Dort können bis zu drei Fahrzeuge unter einem einzigen Kennzeichen angemeldet werden. Da zum gleichen Zeitpunkt nur eines dieser Fahrzeuge in Betrieb sein darf, muss auch nur einmal Kfz-Steuer und Haftpflichtversicherung bezahlt werden.

Zu gute kommen könnte das W-Kennzeichen auch der Kfz-Industrie, dem Kfz- Gewerbe und letztlich sogar der Umwelt. Es könnte nämlich und zum Beispiel die Durchschnittsfamilie auf die Idee kommen, sich für den Nahverkehr ein kleines, spritsparendes Auto zuzulegen und bei der nächsten Fahrt zum Supermarkt den großen Van in der Garage zu lassen. Eine Umfrage der Dekra unter 1800 Autofahrern hat ergeben, dass sich immerhin 37 Prozent im Zuge der Einführung des Wechselkennzeichens „sehr wahrscheinlich“ ein neues Fahrzeug zulegen würden. Weitere 37 Prozent könnten sich immerhin vorstellen, ein weiteres Auto zu kaufen.

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Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sieht diese Vorteile offenbar ähnlich. Der CSU-Politiker im O-Ton: „Wir wollen mit konkreten Erleichterungen bei der Fahrzeugzulassung das Kfz- Gewerbe unterstützen und die Bürger finanziell entlasten. (...) Gemeinsam mit der Versicherungswirtschaft werden wir deshalb die Einführung von Wechselkennzeichen prüfen – zum Beispiel für saubere, umweltfreundliche Zweitwagen oder Elektroautos. Insbesondere die Kfz-Versicherung soll sich dann nur nach dem teureren Fahrzeug richten. Darüber hinaus prüfen wir, welche Entlastungen bei der Kfz-Steuer möglich sind.“

Gut gesprochen, Herr Minister, nur leider stammen diese schönen Worte vom 2. Februar 2010, als Ramsauer sie Vertretern des bayerischen Kraftfahrzeuggewerbes in München ins Ohr flüsterte.

Geschehen ist seither – nichts, jedenfalls so gut wie nichts. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums versicherte zwar gegenüber unserer Zeitung, dass der gesteckte Zeitrahmen für die Einführung des W-Kennzeichens kommendes Jahr ende, vermied es aber ausdrücklich, einen verbindlichen Termin zu nennen. Stattdessen kamen aus Berlin Allgemeinplätze: Die Abstimmungen liefen, man sei dabei, das Vorhaben „in eine Verordnung zu gießen“.

Herauszuhören ist aus dem Statement aber auch ein erstes Zurückrudern: Bei zwei Fahrzeugen mit einer Nummer nur einmal Kfz- Steuer zu erheben, sei „dem Finanzminister ein bisschen schwierig zu vermitteln“, weil der Einnahmeausfälle befürchte. Deshalb denke man jetzt vornehmlich an umweltfreundliche Elektroautos, die als Zweitwagen in der Familiengarage stehen.

Klar haben’s da Ramsauer und seine Mannen viel leichter mit der Einführung des W-Kennzeichens, weil E-Fahrzeuge bereits heute fünf Jahre lang von der Kfz-Steuer befreit sind und in Zukunft wahrscheinlich sogar zehn. Auf Einnahmen verzichten soll dann also nur noch die Versicherungswirtschaft, indem sie nur beim teureren Fahrzeug Haftpflicht-Beiträge kassiert.

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Vom Tisch ist übrigens auch die von den Bikern herbeigesehnte Variante, ein Auto und ein Motorrad unter einem W-Kennzeichen betreiben zu können. Der gleichen Klasse müssten W-Fahrzeuge schon angehören, sagte der Sprecher von Ramsauer, schließlich verwende man ja bei Pkw große Nummernschilder und bei Zweirädern eher kleine.

Kleiner Trost: Der Amtsschimmel verweigert auch in Österreich das W- Kennzeichen für die Kombination Auto und Motorrad.

Michael Dürr

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