Westerwelle hofft auf Frieden in Nahost

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Außenminister Westerwelle und seine US-Kollegin Hillary Clinton hoffen auf Bewegung im Nahost-Friedesnprozess.

Washington - Erst kürzlich hatte Israels Premier Netanjahu Obamas Vorschläge abgebürstet. Jetzt sprachen Guido Westerwelle und Hillary Clinton miteinander. Sie pochen darauf: Im Nahost-Konflikt muss sich bald etwas tun.

Außenminister Guido Westerwelle und seine US-Kollegin Hillary Clinton hoffen auf Bewegung im Nahost-Friedensprozess. Man wolle sich abstimmen, um Israelis und Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch zu bringen, verlautete nach einem Gespräch der beiden Politiker in Washington.

Ähnlich hatte sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit Präsident Barack Obama am Dienstag geäußert. Es müsse eine Staaten-Lösung geben, bei der Palästinenser und Israelis friedlich zusammenleben könnten. Gerade angesichts des Umbruchs in der Region wäre es ein gutes Signal, wenn es wieder Gespräche gäbe.

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Erst unlängst hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Vorschlag abgelehnt, Friedensgespräche auf Basis der Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 zu beginnen. Dies sei unmöglich, Israel sei in diesen Grenzen nicht zu verteidigen, meinte Netanjahu.

Der Besuchs Merkels war weitgehend vom Bemühen geprägt, amerikanische Irritationen über die deutsche Enthaltung bei der Abstimmung über den Nato-Militäreinsatz gegen Libyen im UN-Sicherheitsrat auszuräumen. “Nicht jeder kann bei allem mitmachen“, sagte Merkel. Obama vermied öffentliche Kritik an Deutschland. Er machte aber unmissverständlich deutlich, dass er eine “volle und robuste Unterstützung“ durch Berlin nach dem Sturz von Machthaber Muammar al-Gaddafi erwarte. Merkel signalisierte, dass Berlin beim Wiederaufbau in Libyen mithelfen werde.

Höhepunkt der zweitägigen Visite ist ein Staatsbankett (Mittwoch 01.30 Uhr MESZ). Dabei verleiht Obama ihr die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung in den USA. Merkel ist die erste europäische Regierungschefin, die von Obama so gewürdigt wird.

Sie wird wegen ihres besonderen Lebenswegs und ihres Engagements für die Freiheit ausgezeichnet. Nach der Verleihung fliegt Merkel wieder nach Berlin, wo sie Mittwochmittag eintreffen wird.

dpa

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