Parteitag in Leipzig

SPD: Nahles abgestraft - EU-Kandidat gekürt

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Olaf Scholz und Andrea Nahles wurden auf dem SPD-Parteitag mit großen Einbußen wiedergewählt.

Leipzig - Nach der Wiederwahl von Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel bestimmte die SPD am Freitag auf dem Parteitag in Leipzig seine Stellvertreter. Am meisten Stimmen bekam Hessens SPD-Chef.

Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel ist neuer stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Der 44-Jährige erhielt am Freitag beim Bundesparteitag in Leipzig von den Delegierten eine Zustimmung von 88,9 Prozent. Auf ihn entfielen 527 der 593 gültigen Stimmen. Als einer von fünf Stellvertretern Sigmar Gabriels ersetzt er Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, der nicht mehr kandidiert hatte. Von allen fünf Stellvertretern erzielte Schäfer-Gümbel das beste Ergebnis.

Hannelore Kraft, Aydan Özoguz, Olaf Scholz und Manuela Schwesig bleiben mit zum Teil schwachen Ergebnissen stellvertretende SPD-Vorsitzende. Beim Bundesparteitag in Leipzig bekam Kraft 85,6 Prozent Zustimmung (2011: 97,2 Prozent), Özoguz erhielt 79,9 Prozent (2011: 86,8), Scholz lediglich 67,3 Prozent (2011: 84,9) und Schwesig kam auf 80,1 Prozent Zustimmung (2011: 82,9).

Nahles und Scholz abgestraft

Ebenfalls mit einem Dämpfer ist Generalsekretärin Andrea Nahles im Amt der SPD-Generalsekretärin bestätigt worden. Die 43-Jährige erhielt am Freitag beim Bundesparteitag in Leipzig eine Zustimmung von 67,2 Prozent. Bei ihrer ersten Wahl 2009 hatte sie 69,9 Prozent bekommen, 2011 waren es 73,2 Prozent. Diesmal erhielt Nahles 405 von 603 gültigen Stimmen. Nahles hatte den teils unglücklich verlaufenen Wahlkampf organisiert. Neben der Vorbereitung des Mitgliedervotums über den Eintritt in die große Koalition steuert die SPD-Generalsekretärin gerade auch die Koalitionsverhandlungen mit der Union und leitet dabei zudem noch die AG Arbeit und Soziales.

EU-Kandidat Schulz mit überragendem Ergebnis

Mit einem Rekordwahlergebnis hat der SPD-Parteitag Martin Schulz für die Europawahlen im kommenden Jahr den Rücken gestärkt. Schulz erhielt am Freitag in Leipzig bei der Wahl zum Europabeauftragten der Partei 97,9 Prozent der Stimmen und damit deutlich mehr als vor zwei Jahren (87,9 Prozent). Der derzeitige Präsident des Europaparlaments will sich als Spitzenkandidat der europäischen Sozialisten und Sozialdemokraten um die Nachfolge von José Manuel Barroso als EU-Kommissionspräsident bewerben.

Martin Schulz ist der EU-Kandidat der SPD.

In seiner Rede warb Schulz für neue Begeisterung für die europäische Idee. "Die EU muss reformiert werden", räumte der SPD-Europapolitiker ein, sie sei "zu bürokratisch" und "ganz sicher ist sie nicht demokratisch genug". Schulz kündigte an, bei den Europawahlen kämpfe er für ein demokratisches Mandat im EU-Parlament für seine Bewerbung um das Amt des Kommissionspräsidenten. Die Entscheidung über die Besetzung dieses Spitzenamts dürfe "nicht länger einem Geheimzirkel hinter verschlossenen Türen überlassen bleiben", wandte sich Schulz gegen zu großen Einfluss des Europäischen Rats der Staats- und Regierungschefs.

"Wir können Europa in eine andere Richtung bringen für mehr soziale Gerechtigkeit", forderte Schulz einen neuen Kurs beim Umgang mit der Eurokrise. Zwar sei Haushaltskonsolidierung wichtig und notwendig, doch müsse sie kombiniert werden "mit strategischen Investitionen in Wachstum und Beschäftigung". Besonders wichtig sei der Kampf gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen europäischen Staaten. "Das ist ein Problem, das den Zusammenhalt Europas zerstört." Auch wolle er dafür sorgen, dass soziale und ökologische Standards in Europa "nicht unter die Räder geraten".

Impressionen vom SPD-Parteitag in Leipzig

Impressionen vom SPD-Parteitag in Leipzig

dpa/afp

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