Visa-Vergabe wird beschleunigt

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Die Wartezeiten bei der Visa-Vergabe sollen verkürzt werden.

Berlin - Nach massiven Beschwerden von ausländischen Geschäftsreisenden will die Bundesregierung die Visa-Verfahren beschleunigen. Dazu bedient sich das Auswärtige Amt privater Anbieter.

So sollen 2012 für Länder wie China, Russland, die Ukraine und die Türkei alle nicht-hoheitlichen Teile solcher Verfahren an kommerzielle Firmen ausgelagert werden. Wie aus dem Auswärtigen Amt am Dienstag verlautete, entfallen damit zum Teil lange Wartezeiten. Davon profitieren weltweit über 50 Prozent aller Antragsteller.

Das Auswärtige Amt setzt sich weiter dafür ein, dass Staatsbürger etwa aus den Golfstaaten und Kasachstan, die einen offiziellen Pass besitzen, von der Visapflicht ausgenommen werden. Gelockert wurden bereits einige Vorschriften für den Schengen-Raum. So können Bürger des Westbalkans (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Serbien) ohne Visum nach Deutschland einreisen. Reisende aus anderen Staaten, die innerhalb von zwei Jahren mindestens zweimal ein Schengen-Visum erhalten haben, brauchen bei der Antragstellung nicht mehr persönlich erscheinen.

Die Wirtschaft drängt seit längerem auf eine Abschaffung der strengen Visapflicht für zahlreiche Staaten. Die jetzige Praxis werde gerade für die exportorientierte deutsche Wirtschaft immer mehr zum Wettbewerbsnachteil, heißt es. Die restriktive Regelung war nach der Visa-Affäre 2005 geschaffen worden. Dabei ging es um die massenhafte Erschleichung von Sichtvermerken besonders in der Ukraine. Die Oppositionsparteien CDU/CSU und FDP hatten den damaligen Außenminister Joschka Fischer (Grüne) verantwortlich gemacht und schärfere Vorschriften verlangt.

dpa

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