Tag der Heimat: Steinbach hält wütende Rede

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Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach (Archivbild)

Berlin - Mit einer phasenweise wütenden Rede zum “Tag der Heimat“ reagiert Vertriebenenpräsidentin Steinbach auf die Angriffe gegen ihren Verband. Sie spricht von einer “konzertierten Aktion“.

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Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach (CDU) hat den Vorwurf der Geschichtsklitterung gegen sie und andere führende Mitglieder ihres Verbandes energisch zurückgewiesen. In ihrer Rede zum “Tag der Heimat“ wertete sie die Angriffe vor etlichen hundert Vertriebenen am Samstag als “konzertierte Aktion“, um den Bund der Vertriebenen (BdV) “in eine Reihe mit Geschichtsfälschern“ zu stellen.

Steinbach bekannte sich aber klar zur deutschen Kriegsschuld. “Jeder im Lande hier weiß, wer den Zweiten Weltkrieg begonnen hat“, sagte sie. “Hitler hat die Büchse der Pandora geöffnet.“ Allerdings dürfe auch keine Barbarei durch eine andere gerechtfertigt werden, sagte sie im Hinblick auf die Vertreibung Deutscher.

“Menschenrecht mit zweierlei Maß zu messen ist paradox an sich.“ Auch für die deutschen Opfer des Zweiten Weltkriegs und seiner Folgen würden die Menschenrechte “unabdingbar, uneinschränkbar und unrelativierbar“ gelten. Äußerungen zweier stellvertretender BdV-Mitglieder des Stiftungsrats für das geplante Vertriebenenzentrum hatten den Zentralrat der Juden Anfang der Woche dazu veranlasst, seine Mitgliedschaft ruhen zu lassen.

Steinbachs Verteidigungsrede für die beiden im Unions-Fraktionsvorstand führte am vergangenen Mittwoch zu einem Eklat. Die 67-Jährige sagte vor ihren Fraktionskollegen: “Und ich kann es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1939 mobil gemacht hat.“ Damit sorgte sie für heftige Kritik, weil der Satz so interpretiert werden konnte, dass Polen den deutschen Überfall im September 1939 selbst provoziert hat.

Aus Enttäuschung über Indiskretionen und kritische Reaktionen in der Union kündigte Steinbach schließlich ihren Rückzug aus der CDU-Spitze an. Die führenden Mitglieder des BdV seien “durch und durch Demokraten, und zwar alle“, betonte Steinbach. “Ich lasse sie nicht einfach hier stigmatisieren.“ Besonders scharf griff sie die Grünen an: Wenn die Fraktionsvorsitzende Renate Künast und der Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck nun “groß die Klappe aufreißen“, könne sie ihnen nur empfehlen, “die antidemokratischen und gewaltgeprägten Lebensläufe mancher Spitzenpolitiker ihrer Grünen-Partei aufzuarbeiten und Bescheidenheit und Demut“ zu üben.

Steinbach dankte der Union dafür, dass sie als einzige politische Kraft das Vertriebenenzentrum von Anfang an unterstützt habe. Das sollten CDU und CSU jetzt “nicht selber kaputtreden“. Der “Tag der Heimat“ erinnert an die Unterzeichnung der Charta der Heimatvertriebenen 1950 in Stuttgart. Bei der diesjährigen Festveranstaltung sollte neben Steinbach auch CSU-Chef Horst Seehofer sprechen.

dpa

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