Verfassungsschutz: Mehr gewaltbereite Neonazis

Osnabrück - Die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten in Deutschland ist im Vorjahr nach Einschätzung des Verfassungsschutzes erneut deutlich gestiegen.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag): “Die gewaltbereite Neonazi-Szene ist stärker geworden. Sie ist 2010 erneut um 600 auf 5600 Personen gewachsen.“ Im Jahr 2000 waren es nach Angaben Fromms noch 2200 Neonazis. “Auch die Autonomen Nationalisten, die bei Aufmärschen immer wieder durch Gewalt in Erscheinung treten, haben unverändert Zulauf“, sagte der Chef des Verfassungsschutzes. “Bei dieser Gruppe war im vergangenen Jahr ein Anstieg von zuvor 800 auf 1000 Personen zu verzeichnen.“

Die Gesamtzahl der Rechtsextremisten in Deutschland ist nach den aktuellen Erkenntnissen des Geheimdienstes aber rückläufig. Die Zahl sei 2010 um 1600 Anhänger auf rund 25 000 zurückgegangen, sagte Fromm. Auch der Mitgliederverlust bei der rechtsextremen NPD setzt sich fort. “Die Partei hat Ende 2010 noch 6600 Mitglieder gehabt. Das sind 300 weniger als im Jahr zuvor und 600 weniger als zu den besten Zeiten der NPD im Jahr 2007.“ Auch die Fusion mit der rechtsextremen DVU werde nicht zu einer nennenswerten Erhöhung des Mitgliederbestandes führen, vermutet der oberste Verfassungsschützer. Fromm warnte zugleich davor, die Aktionsfähigkeit der NPD zu unterschätzen.

Insbesondere der Misserfolg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 20. März habe die Partei getroffen. “Aber trotzdem ist die NPD, wie der bevorstehende Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern zeigen wird, handlungsfähig.“ Sie verfüge über Strukturen im kommunalen Bereich und werde wieder auf Unterstützung von Neonazis rechnen können. “Ein Wiedereinzug in den Landtag erscheint aus heutiger Sicht nicht unrealistisch“, sagte Fromm.

dpa

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