1. az-online.de
  2. Politik

Eklat in Ukraine-Sitzung mit Scholz? FDP-Mann zeigt sich erst „irritiert“, kündigt dann Konsequenzen an

Erstellt:

Von: Andreas Schmid

Kommentare

Olaf Scholz zusammen mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Olaf Scholz zusammen mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Eine gemeinsame Sitzung des Verteidigungsausschusses hat nun Konsequenzen. (Archivbild) © Sven Simon/Imago

Ampel-Knirsch rund um die FDP und Olaf Scholz? Nach einer Sitzung im Verteidigungsausschuss bietet FDP-Politiker Faber seinen Rücktritt an.

Update vom 13. Mai, 16.15 Uhr: Die heutige Sitzung des Verteidigungsausschusses hat Konsequenzen. Der FDP-Politiker Marcus Faber, der die Sitzung mit Scholz vor offiziellem Ende verlassen hatte, bietet seinen Rücktritt als verteidigungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion an. Grund sind vor allem Aussagen, in denen er sich über Scholz Auftritt geäußert hatte.

Auf Twitter erklärte Faber: „Die Kommentierung des heutigen Verteidigungsausschusses war unangemessen und wurde dem Ernst der Lage nicht gerecht. Dafür entschuldige ich mich und werde meiner Fraktion am Dienstag, in ihrer nächsten Sitzung, anbieten von meinem Sprecherposten zurückzutreten.“ Im Gespräch mit Merkur.de hatte sich Faber zuvor „irritiert“ gezeigt, „wie viral das alles ging“ (Erstmeldung).

Faber hatte nach der Sitzung auf Twitter geschrieben, Scholz habe eine Chance gehabt, sich zur Ukraine zu erklären. „Leider wurden viele Antworten nicht gegeben.“ Später löschte er den Beitrag, da er ihn nicht als Scholz-Kritik verstanden haben wollte, wie er gegenüber unserer Redaktion erklärte.

Plenarsitzung im Bundestag in Berlin Marcus Faber (FDP) während der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.03.2022.
Marcus Faber ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und aktuell Beisitzer im FDP-Bundesvorstand. © IMAGO/Christian Spicker

Ukraine-Eklat um Scholz? FDP-Politiker zeigt sich nun „irritiert, wie viral das alles ging“

Erstmeldung: Berlin - Ausschusssitzungen des Bundestags finden eher selten große öffentliche Beachtung. Am Freitagvormittag (13. Mai) war das anders. Bundeskanzler Olaf Scholz musste im Verteidigungsausschuss vorsprechen. Scholz sollte sich zur deutschen Politik im Ukraine-Krieg äußern. Am Ende ging es aber vielmehr um vermeintliche oder tatsächliche Streitereien innerhalb der Ampel-Koalition

Scholz-Eklat im Ausschuss? FDP „überrascht, wie viral das alles ging“

Mehrere FDP-Abgeordnete sollen die Sitzung wegen Scholz verlassen haben. Die Bild-Zeitung berichtete von einem geschlossenen Abmarsch der FDP-Gruppe. Der FDP-Politiker Marcus Faber beschwichtigt im Gespräch mit Merkur.de allerdings. Zwischen 9.05 und 9.10 Uhr hätten er und die drei Fraktionskollegen Alexander Müller, Christian Sauter und Lars Lindemann die Sitzung verlassen. Scholz‘ Zeit im Ausschuss war von 8 bis 9 Uhr angesetzt. Als die FDP-Gruppe den Raum verlassen hatte, sei die Sitzung offiziell noch nicht zu Ende gewesen. Das Wesentliche sei jedoch gesagt worden. Faber zeigte sich daher „irritiert, wie viral das alles ging“.

Also alles halb so wild? Einen gegen 10 Uhr verfassten Beitrag auf Twitter löschte Faber mittlerweile wieder. Er offenbart Spannungen zwischen der FDP und Scholz, auch wenn ihn Faber nicht als Scholz-Kritik gelesen haben will. „Der Bundeskanzler hatte heute die Chance, sich im Verteidigungsausschuss zur Ukraine zu erklären“, begann Faber und meinte: „Leider wurde viele Antworten nicht gegeben. Ich hoffe, dass wir dies nachholen können.

Zudem monierte er eine fehlende „offene und klare Kommunikation des Kanzlers, wann er in die Ukraine reisen wird, und wann etwa die Panzer vom Typ Marder und Gepard an die Ukraine geliefert werden“. Er habe den Tweet gelöscht, damit keine Unklarheiten entstünden, meinte der Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt. Das Verlassen der Sitzung habe außerdem nichts mit den Ausführungen des Kanzlers zu tun.

Scholz im Verteidigungsausschuss: Kanzler begründet zögernde Waffenlieferungen

Initiiert hatte Scholz‘ Vorsprechen die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Sie ist Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und blieb bis zum offiziellen Ende der Sitzung im Raum. Der Rheinischen Post sagte Strack-Zimmermann anschließend, Fabers Aktion sei „ungewöhnlich“ gewesen. „Ich gestehe, dass ich mit der Leitung der Sitzung beschäftigt war und das gar nicht mitbekommen habe“, sagte sie.

Zu Scholz‘ Auftritt sagte Strack-Zimmermann im TV-Sender Welt, dies sei „erstmal ein Superaufschlag“ gewesen. Die Atmosphäre sei gut gewesen. Scholz habe angeboten, „auch wiederzukommen“, und sie finde das sinnvoll. Inhaltlich habe Scholz einige Antworten auf „harte Fragen“ gegeben, lobte Strack-Zimmermann. Dass die Waffenlieferungen an die Ukraine derzeit stockten, habe der Kanzler mit Instandsetzungsproblemen begründet. „Er hat gesagt, wir setzen alles daran, das zu machen. Das Problem sind eben Ersatzteile, die früher nicht angeschafft worden sind. Die fallen uns jetzt vor die Füße.“

German Chancellor Olaf Scholz and Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), chairwoman of the parliamentary committee on defence, sit prior the hearing in which the chancellor is to be questioned on the delivery of weapons to Ukraine, on May 13, 2022 in the compound of the Bundestag, the lower house of parliament in Berlin.
Bundeskanzler Olaf Scholz und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Freitag in Berlin. © John MACDOUGALL/AFP

Ukraine-Krieg: Union attackiert Scholz nach „unglaublichem Vorgang“

Die CDU nahm den Ball freilich gerne auf - und kritisierte Scholz für ein zögerliches Antworten im Ausschuss. Der Unions-Verteidigungsexperte Florian Hahn (CSU) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Das war heute im Verteidigungsausschuss ein unglaublicher Vorgang.“ Scholz habe „alle zentralen Fragen zur Waffenlieferung an die Ukraine gar nicht oder nur seicht und oberflächlich beantwortet“. Mit Blick auf Faber sagte Hahn, der Rückhalt des Kanzler in der Koalition sei offenbar „brüchig“.

Die SPD ging derweil auf inhaltliche Aspekte der Sitzung ein. So habe Scholz im Ausschuss angekündigt, sich um ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bemühen zu wollen. „Ich habe vernommen, klar vernommen, dass der Kanzler auch eine neue Initiative eines Gesprächs mit Putin angekündigt hat“, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Wolfgang Hellmich.

Strack-Zimmermann meinte derweil mit Blick auf einen möglichen Koalitions-Zwist: „Bitte nicht alles so hoch aufhängen.“ Sie veröffentlichte ein Foto der Sitzung und meinte, sie sei „froh“, dass Scholz ihrer Einladung gefolgt sei. (as/AFP)

Auch interessant

Kommentare