Wechsel in der Grünen-Fraktion

Trittin zieht sich zurück - Göring-Eckardt tritt an

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Jürgen Trittin, bislang Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, kommt am Dienstag im Reichstag in Berlin zur ersten Sitzung der Fraktion nach der Bundestagswahl.

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat seinen Rückzug angekündigt. Eine Nachfolgerin hat sich bereits in Position gebracht.

Nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl tauschen die Grünen ihr Führungspersonal aus. Die beiden Fraktionschefs Jürgen Trittin und Renate Künast sowie Parteichefin Claudia Roth gaben am Dienstag in Berlin den Verzicht auf ihre Spitzenämter bekannt. Fraktionschefs wollen nun die Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, sowie der bayerische Abgeordnete und Verkehrsexperte Anton Hofreiter werden.

Wegen des enttäuschenden Wahlergebnisses war der Druck auf das Grünen-Führungspersonal zuletzt gewachsen. Trittin teilte am Nachmittag in einer Sitzung der alten und neuen Grünen-Bundestagsabgeordneten in Berlin mit, nicht wieder für die Fraktionsspitze anzutreten.

"Wir müssen uns neu aufstellen mit Blick auf 2017", sagte Trittin nach Angaben von Teilnehmern in der Sitzung weiter. Er kündigte über den Kurznachrichtendienst Twitter aber auch an, sollte es Sondierungsgespräche von Grünen und Union geben, wolle er diese für seine Partei gemeinsam mit Göring-Eckardt führen. Trittin wird vor allem für das umstrittene Steuerkonzept der Partei verantwortlich gemacht.

Künast gab ihre Rückzugsentscheidung intern am Montagabend bei einem Treffen des Reformerflügels der Grünen bekannt. Am Dienstag bestätigte sie dies in mehreren Interviews und begründete ihre Entscheidung mit dem Wunsch nach "Verjüngung und Erneuerung". Zugleich kündigte Künast an, sie wolle sich um das Amt der Bundestagsvizepräsidentin bewerben, das bisher Göring-Eckardt innehat.

Dieses Amt strebt allerdings auch Roth an, die am Morgen ihren Verzicht auf den Parteivorsitz bekanntgab. Den Grünen steht also womöglich eine Kampfabstimmung bevor. Auf einem Parteitag im Oktober oder November solle die gesamte Parteispitze neu gewählt werden, sagte Roth weiter. Allerdings will Ko-Parteichef Cem Özdemir offensichtlich erneut antreten.

Göring-Eckardt sagte nach Teilnehmerangaben auf dem Fraktionstreffen, sie wolle nach ihrer Spitzenkandidatur nun Verantwortung in der Fraktion übernehmen. Künast sagte, auf dem Treffen habe auch Hofreiter seine Kandidatur angekündigt. Er wird wie Trittin dem linken Parteiflügel zugerechnet.

Die Grünen hatten bei der Bundestagswahl nur 8,4 Prozent der Stimmen erhalten, nach 10,7 Prozent vor vier Jahren. Der schleswig-holsteinische Energie- und Umweltminister Robert Habeck forderte im Magazin "Spiegel" eine "Aufarbeitung und einen Neuanfang". Der frühere Grünen-Chef Reinhard Bütikofer warf Trittin vor, er sei als Spitzenkandidat "nur als Sprecher für den linken Flügel" aufgetreten.

Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) warf der amtierenden Grünen-Spitze im "Spiegel" vor, sie habe "eine Strategie verfolgt, die nicht nur keine neuen Wähler gewann, sondern viele alte vergraulte". Ex-Parteichef Ludger Volmer monierte im Saarländischen Rundfunk einen "ziemlich tiefgehenden Substanzverlust" der Grünen.

Zur Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition sagte Künast am Rande der Beratungen in Berlin, eine Einladung zu Gesprächen über Schwarz-Grün werde man annehmen. "Ich sehe es trotzdem materiell nicht", äußerte sie sich aber zugleich skeptisch. Positiver äußerte sich im Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe) der Grünen-Politiker Werner Schulz: "Die CDU war uns noch nie so nah wie heute." Gegen Schwarz-Grün gibt es allerdings auch in der Union große Vorbehalte.

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dpa/afp

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