Thüringen-SPD ist gespalten

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Christoph Matschie (SPD) und Christine Lieberknecht (CDU) verhandeln über eine Koalition in Thüringen.

Erfurt - Die Entscheidung der thüringischen SPD-Spitze für Koalitionsgespräche mit der CDU sorgt für Kontroversen innerhalb der Partei.

Der stellvertretende Landesvorsitzende Frank Rößner verteidigte das Vorstandsvotum. Die SPD habe in den Sondierungsgesprächen in wichtigen Themenbereichen 80 Prozent ihrer Interessen umsetzen können, sagte Rößner. Auch in den Personalfragen herrsche deutlich mehr Klarheit als im linken Lager. Thüringens Juso- Chef Peter Metz gehörte zu den 6 der 24 Vorstandsmitglieder, die für Rot-Rot-Grün stimmten. Er sei nach wie vor davon überzeugt, dass die sozialdemokratischen Interessen in einer solchen Koalition besser umgesetzt werden könnten.

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Nach Medienberichten soll die SPD in einer Koalition mit der CDU vier Ministerposten erhalten: Kultus, Wirtschaft, Soziales und Justiz. Als Minister sollen die vier Mitglieder der SPD- Sondierungskommission Christoph Matschie (Kultus), Heike Taubert (Soziales), Matthias Machnig (Wirtschaft) und Holger Poppenhäger (Justiz) vorgesehen sein. Die CDU stellt mit Christine Lieberknecht die Ministerpräsidentin. Innenminister soll Manfred Scherer und Agrarminister Volker Sklenar bleiben. Für das Finanzressort ist der jetzige Staatskanzleiminister Klaus Zehn vorgesehen, der das Ministerium bereits Anfang der 1990er Jahre führte. Seine Position soll CDU-Fraktionsvize Christian Carius übernehmen.

Thüringens CDU geschockt

Nach Ansicht von Rößner hat die CDU mit ihrem Debakel bei der Landtagswahl “eine ähnliche Schockreaktion erlebt wie wir bei der Bundestagswahl“. Von diesem Erlebnis sei auch die Stimmungslage an der Basis geprägt, die sich für ein linkes Bündnis stark macht. Deshalb müsse jetzt die Entscheidung des Vorstandes vermittelt werden. “Am Ende entscheidet dann der Parteitag.“ Metz warnte trotz seiner Vorbehalte vor Schnellschüssen wie Sonderparteitagen, um das Ergebnis zu kippen. “Wir müssen jetzt die Koalitionsverhandlungen abwarten und sehen, wie viel von unserer Programmatik wir dort umsetzen können.“

Die Jusos kritisierten, dass mit der CDU “die sich über Jahre festgesetzte Vetternwirtschaft in den Ministerien nicht beseitigt und wichtige Reformen nicht angegangen“ werden könnten. Ein Bündnis mit der CDU biete mehr Stabilität, hatte SPD- Landeschef Christoph Matschie die Entscheidung für Schwarz-Rot begründet. Bei den Sondierungsgesprächen mit der Linken und den Grünen sei es schwer gewesen, “auf einen gemeinsamen Nenner“ zu kommen und Vertrauen zu entwickeln. Bei einigen wichtigen Themen sei auch ein politischer Wechsel mit der CDU möglich, sagte er.

dpa

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