100 Tage Koalition - FDP attackiert Union

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Schießt gegen die Union: FDP- Bundesvorstandsmitglied Wolfgang Kubicki.

Berlin - Knatsch zum Jubiläum: Nach 100 Tagen schwarz-gelber Koalition geht die FDP mit neuen Angriffen auf die Union los. Warum es diesmal wieder kracht:

FDP- Bundesvorstandsmitglied Wolfgang Kubicki sagte der “Bild“-Zeitung (Mittwoch): “Die Union im Bund hat sich für einen Stellungskrieg innerhalb der Koalition gerüstet.“ Die Union dürfe den Bogen nicht überspannen. “Die FDP wird die Attacken nicht länger einfach so hinnehmen.“ Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn forderte die CSU auf, “endlich konstruktiv“ mitzuarbeiten. “Die Partei kommt mir vor, als wäre sie in den Wechseljahren.“

FDP-Generalsekretär Christian Lindner machte die CSU für Finanzlöcher im Gesundheitswesen mitverantwortlich. “Wir haben eine Reformruine geerbt nach elf Jahren Ulla Schmidt“, sagte Lindner. “Da hat mancher aus München - insbesondere der derzeitige Ministerpräsident (Horst Seehofer) - ja auch mitgetan, dass es eine Reformruine ist.“

100 Tage Schwarz-Gelb: Das haben die Minister geleistet

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Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) zog seinerseits eine positive Zwischenbilanz. “Es ist noch keine Bundesregierung nach 100 Tagen mit Lobeshymnen überschüttet worden“, sagte er in der ARD. “Bilanz wird am Ende der vier Jahre gezogen, und da bin ich optimistisch, dass diese gut sein werden.“

Ein eher schlechtes Zeugnis bekam die Koalition von Gewerkschaften, Wirtschaft und Sozialverbänden. DGB-Chef Michael Sommer sagte der “Saarbrücker Zeitung“ (Mittwoch), die FDP suche ihr Heil bisher nur in Klientelpolitik und verwechsele Ideologie mit Politik. Der Vorsitzende des Sachverständigenrats der Bundesregierung, Wolfgang Franz, hält den Start von Schwarz-Gelb für unbefriedigend. Im Koalitionsvertrag “werden Steuersenkungen in Höhe von 24 Milliarden Euro in Aussicht gestellt, ohne eine überzeugende Finanzierung darzulegen“. Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Ulrike Mascher erklärte: “Die ersten 100 Tage waren sehr holprig.“

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) warf der Koalition eine falsche Familienpolitik vor, weil Spitzenverdiener von der Erhöhung des Kinderfreibetrags profitierten.

dpa

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