Studie: Kommunen setzen radikal den Rotstift an

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Ob Hallenbad oder oder Jugendbetreuung: Die Kommunen kündigen angesichts der wachsenden Schulderberge drastistische Sparmaßnahmen und höhere Gebühren an.

Berlin - Angesichts großer Schuldenberge müssen die Bürger in immer mehr Kommunen mit weniger Leistungen und steigenden Gebühren rechnen.

Nach einer Studie planen rund 60 Prozent der Städte und Gemeinden, kommunale Leistungen teils deutlich zu reduzieren, 84 Prozent der Kommunen wollen Gebühren und Steuern erhöhen oder neu einführen. Dies ergab eine am Donnerstag in Berlin vorgestellte Erhebung der Beratungsgesellschaft Ernst & Young, für die 300 deutsche Kommunen befragt wurden.

Städtetags-Präsidentin Petra Roth (CDU) erwartet für das laufende Jahr ein kommunales Rekorddefizit von 15 Milliarden Euro. Jede dritte Kommune in Deutschland kann der Ernst & Young-Studie zufolge keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorlegen.

Sparen wollen die befragten Kommunen vor allem in den Bereichen Straßenbeleuchtung (31 Prozent) und Jugend- und Seniorenbetreuung (29 Prozent). Oft werden auch Bäder geschlossen (14 Prozent) oder es wird Einschränkungen im Nahverkehr oder bei den Kita-Öffnungszeiten (jeweils 11 Prozent) geben.

Zusätzliche Einnahmen erhoffen sich die Kommunen von Gebühren- beziehungsweise Steuererhöhungen. Fast jede zweite Kommune (46 Prozent) plant die Erhöhung der Grundsteuer, die unter anderem auf Landwirtschaftsflächen sowie auf Grundstücke und Gebäude erhoben wird.

Auch beim Besuch von Schwimmbädern, Theatern und Museen müssen die Bürger in 44 Prozent der Kommunen höhere Eintrittspreise zahlen. Die Kita-Gebühren will etwa jede dritte Kommune erhöhen (32 Prozent), ebenso viele Kommunen planen die Erhöhung der Hundesteuer.

68 Prozent der deutschen Kommunen nannten ihre Finanzsituation schlecht oder sehr schlecht. Jede dritte deutsche Kommune musste für 2010 sogar ein Haushaltssicherungskonzept verabschieden - diese Kommunen können keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und müssen ihre gesamte Finanzplanung der jeweiligen regionalen Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorlegen.

dpa

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