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Frankreich-Regierung reicht Rücktritt ein: Macron entscheidet sich für Nachfolgerin - Das ist die neue Premier

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Von: Andreas Schmid

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Elisabeth Borne und Emmanuel Macron
Elisabeth Borne wird neue Premierministerin Frankreichs - Emmanuel Macron nominierte die Arbeitsministerin. © Ludovic Marin / POOL / AFP

Frankreichs Regierung um Premierminister Jean Castex ist zurückgetreten. Emmanuel Macron hat eine Nachfolgerin ernannt: Sie ist den Franzosen bekannt.

Update vom 17. Mai, 10.55 Uhr: Die Ernennung von Elisabeth Borne zur neuen Premierministerin hat in Frankreich gemischte Reaktionen ausgelöst. „Ihr Profil einer Technokratin erinnert an das ihres Vorgängers Jean Castex“, schrieb die Zeitung Les Echos. Es laufe darauf hinaus, dass es „weiterhin eine starke Machtkonzentration im Élysée“ gebe. Präsident Emmanuel Macron habe sich für Borne entschieden, „weil er letztlich alles selber bestimmen will“, sagte der rechtsextreme Politiker Eric Zemmour dem Sender RTL.

Für die Zeitung La Croix war es eine „Wahl der Vernunft“, die zeige, dass Macron seinen Regierungsstil nicht ändern wolle. Le Figaro zeigte sich skeptisch: „Sie wird schwierige Reformen umsetzen müssen, vor allem die Rentenreform, und darf nicht riskieren, dass neue Wut ausbricht“, schrieb das Blatt.

Update vom 16. Mai, 20.21 Uhr: Die neue französische Premierministerin, Elisabeth Borne, wurde von ihrem Vorgänger im Amt begrüßt. Jean Castex umarmte seine Nachfolgerin bei einer Übergabe-Zeremonie im Hof des Hotel Matignon, dem offiziellen Sitz des französischen Premierministers - oder der französischen Premierministerin. Borne wird die zweite Frau in diesem Amt sein.

Neue französische Premierministerin Borne ernannt
Jean Castex (r), scheidender Premierminister von Frankreich, begrüßt Elisabeth Borne, neu ernannte Premierministerin von Frankreich, in der Residenz des Premierministers. © Christophe Ena/AP/dpa

Frankreich: Das ist die neue Premierministerin für Emmanuel Macron

Update vom 16. Mai, 18.42 Uhr: Die Nachfolgerin von Ex-Premier Castex ist keine Unbekannte in Frankreich: Arbeitsministerin Elisabeth Borne hat derzeit ihr drittes Ministeramt unter Macron inne und gilt als seriöse und loyale Politikerin. 

Das Leben der neuen Premierministerin im Überblick:

Frankreich: Emmanuel Macron ernennt Elisabeth Borne als Premierministerin

Update vom 16. Mai, 18.32 Uhr: Emmanuel Macron hat die neue Premierministerin Frankreichs nominiert: Nachfolgerin von Jean Castex soll demnach Arbeitsministerin Elisabeth Borne werden.

Élisabeth Borne
Élisabeth Borne wird neue Premierministerin in Frankreich (Archivbild). © Sadak Souici/Le Pictorium Agency ZUMA/dpa

Frankreich bekommt damit zum zweiten Mal in seiner Geschichte eine Premierministerin. Die 61-jährige Politikerin gilt als links orientiert. Sie stammt aus der Regierungspartei von Präsident Emmanuel Macron und zählt zu den wenigen, die von Beginn an in seiner Regierungsmannschaft waren.

Frankreich: Premierminister Castex laut Elysée-Palast zurückgetreten - neues Kabinett für Macron möglich

Erstmeldung vom 16. Mai, 17.34 Uhr: Paris - Die französische Regierung unter Premierminister Jean Castex hat ihren Rücktritt eingereicht. Das teilte der Élyséepalast am Montag mit. Damit kann der wiedergewählte Präsident Emmanuel Macron ein neues Kabinett ernennen.

Frankreich: Castex überreicht Macron Rücktrittsschreiben

Der Schritt gilt in Frankreich als Formalie nach einer Präsidentschaftswahl. Er kommt gut drei Wochen nach der Abstimmung jedoch überraschend spät. Macron, der bei der Frankreich-Wahl im März in der Stichwahl gewonnen hatte, nahm den Rücktritt der Mitteilung zufolge an.

Jean Castex (l), hier mit Präsident Emmanuel Macron.
Nicht mehr länger Premierminister von Frankreich: Jean Castex (l), hier mit Präsident Emmanuel Macron. © IMAGO/Julien Mattia /Le Pictorium

„Danke Jean Castex, seiner Regierung und seiner gesamten Mannschaft“, schrieb Macron auf Twitter. Knapp zwei Jahre habe Castex sich „leidenschaftlich und engagiert“ für Frankreich eingesetzt. „Seien wir stolz auf die geleistete Arbeit und die Ergebnisse, die wir zusammen erreicht haben“, schrieb er weiter. Castex war am Nachmittag im Elysée gewesen, um sein Rücktrittsschreiben zu überreichen.

Frankreich: Premier Castex tritt zurück - folgt eine Frau?

Macron hatte kurz nach seiner Wiederwahl am 24. April eine Regierungsumbildung in Aussicht gestellt. Er ist dazu nicht verpflichtet, hatte aber mit Blick auf die im Juni anstehenden Parlamentswahlen einen politischen Neuanfang vermitteln wollen.

Es wird erwartet, dass Macron in Kürze eine Frau zur Premierministerin ernennt, zum zweiten Mal überhaupt in der Geschichte Frankreichs. Die erste und bislang einzige Premierministerin war Edith Cresson, die 1991 für ein knappes Jahr ins Amt kam. Es wird damit gerechnet, dass Macron auch zahlreiche Kabinettsmitglieder auswechselt.

Mit Spannung wird auch erwartet, aus welchem politischen Lager die oder der Neue kommen wird. Berichten zufolge soll noch am Montag der Amtswechsel von Castex zu seinem Nachfolger erfolgen. (as/dpa/AFP)

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