Antrittsbesuch bei ungarischem Regierungschef

Orban setzt große Hoffnungen in von der Leyen: „Eine deutsche Familienmutter“

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Von der Leyen begrüßt Orban bei der Europäischen Kommission.

Dieses Treffen dürfte für die designierte EU-Kommissionspräsidentin eher unangenehm sein: Die rechtsnationalen Ungarn feiern sie. Gelegen kommt ihr das nicht.

Brüssel - Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am Donnerstag den rechtsnationalen, ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban empfangen. Auf der Tagesordnung des Treffens in Brüssel standen nach Angaben eines Sprechers die Pläne von der Leyens für ihre Amtszeit, die am 1. November beginnt.

Dazu hatte die frühere deutsche Verteidigungsministerin bereits kurz vor ihrer Wahl ein Dokument mit politischen Leitlinien veröffentlicht. Arbeitsschwerpunkte der künftigen EU-Kommission sollen demnach der Klimaschutz, die Wirtschafts- und Migrationspolitik sowie die Rolle der EU in der Welt sein. Zu Einzelheiten des Gespräches gab es am Donnerstag aber zunächst keine Angaben.

Orban sucht Annäherung an von der Leyen

In der aktuellen EU-Kommission gilt Ungarn als eines der Sorgenkinder Europas. Grund ist unter anderem das Vorgehen der Regierung Orbans gegen politische Gegner. Kritiker werfen ihr den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vor. Auch die Nähe des Ungarn zu autoritären Staaten wie Russland und China sorgt für Irritationen.

Der amtierende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker war von Orban zuletzt immer wieder verunglimpft worden. Ursula von der Leyen wird von Orban hingegen unterstützt. Ihre Nominierung für die Nachfolge Junckers hatte er als „wichtigen Sieg“ bezeichnet. „Wir haben eine deutsche Familienmutter, die Mutter von sieben Kindern an die Spitze der Kommission gewählt“, jubelte er. Nun sei in Europa eine Wende zu erwarten.

Wie Orban zu dieser Meinung kommt, blieb bislang allerdings unklar. Die politischen Leitlinien von der Leyens unterscheiden sich in wesentlichen Punkten nicht von denen Junckers. Wie Juncker will sie zum Beispiel entschieden gegen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgehen. Wie deutschlandfunk.de berichtet, plant sie sogar einen neuen, unabhängigen EU-weiten Rechtstaatskontrollmechanismus.

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