NRW: Merkel gibt Schwarz-Gelb in Berlin Mitschuld

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Die Koalitionsspitzen Angela Merkel und Guido Westerwelle

Berlin - Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat Kanzlerin Angela Merkel die Schlappe der CDU als “herbe Niederlage“ eingestuft. Der schwarz-gelben Koalition in Berlin räumte sie eine Mitschuld ein.

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Das Wahlziel sei nicht erreicht worden, räumte die CDU-Vorsitzende am Montag in Berlin ein. Schuld habe auch die schwarz-gelbe Bundesregierung, die in den ersten Monaten “der Regierung in Nordrhein-Westfalen keinen Rückenwind gegeben hat - im Gegenteil, sogar Gegenwind“. Eine Kabinettsumbildung schloss die Regierungschefin aus. “Alles in einem ein bitterer Tag gestern, eine herbe Niederlage. Da gibt es nichts zu beschönigen“, sagte Merkel nach einer Sitzung des Parteipräsidiums, an der auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Wahlverlierer Jürgen Rüttgers teilnahm. Merkel sagte, das Wahlergebnis sei in der Runde “in kameradschaftlicher, offener Weise“ diskutiert worden. Ein Rücktritt von Rüttgers sei kein Thema gewesen.

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Merkel sagte, um zu mehr Geschlossenheit in der Bundesregierung zu kommen, müsse man nicht das Kabinett umbilden, “sondern es muss Gemeinsamkeit wachsen.“ Sie glaube, dass Schwarz-Gelb schon seit mehreren Wochen doch vieles besser mache und “auf einem sehr viel besseren Weg“ sei. Es sei nicht ratsam, “den gefundenen Pfad zu verlassen.“ Zwtl: Rüttgers bot Rücktritt an Rüttgers räumte auf Nachfrage ein, dass er seinem Landesverband am Sonntagabend seinen Rücktritt angeboten hatte. Er habe erklärt, dass er politische Verantwortung übernehme, “mit Konsequenzen auch“, sagte der CDU-Politiker. Er sei aber gebeten worden, weiterzumachen. Rüttgers sprach erneut von einem “bitteren Tag“ und von einer “bitteren Niederlage“. “

Es hat Fehler gegeben ... Wir werden diese Fehler aufarbeiten“, sagte er. So müsse unter anderem geklärt werden, warum es seiner CDU nicht gelungen sei, “mit fünf Jahren erfolgreicher Regierungsarbeit“ zum Wähler durchzudringen. Ein Problem habe auch darin bestanden, dass 330.000 ehemalige Wähler der CDU Zuhause geblieben seien. “All das werden wir aufarbeiten und abstellen“, sagte Rüttgers. Die CDU sei weiterhin die stärkste Partei in Nordrhein-Westfalen, sagte Rüttgers. Der Vorsprung sei nur knapp, aber das sei “wie in der Bundesliga“. Bei gleichem Punktestand liege der vorne, der die meisten Tore geschossen habe. Er sei auf Wunsch des Landesvorstands “entschlossen, meinen Beitrag dafür zu leisten, das Nordrhein-Westfalen wieder eine stabile Regierung in der kommenden Legislaturperiode hat.“ Dazu gebe es verschiedene Möglichkeiten. “Wir sind bereit, mit den anderen demokratischen Parteien Gespräche darüber auch zu führen.“

dapd

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