NRW: Führt Machtgerangel zu Neuwahlen?

Düsseldorf - Ampel oder Große Koalition? Das Pokern um die politische Macht in Nordrhein-Westfalen geht weiter. Doch womöglich gehen alle Parteien leer aus, und der Wähler muss erneut zur Urne...

Im Poker um die Macht in Nordrhein-Westfalen hoffen die Grünen weiterhin auf ein Einlenken der Liberalen. “Ich warte jetzt nicht jede Minute auf den Anruf der FDP, aber es ist eine klare Ansage: An uns scheitert es nicht, eine große Koalition zu verhindern oder gar Neuwahlen“, sagte Grünen-Bundeschef Cem Özdemir am Dienstag im ARD-“Morgenmagazin“.

Ob die Hoffnungen der Grünen und auch der SPD auf eine Ampelkoalition berechtigt sind, ist unklar. Bei der FDP war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen Landesgruppe der Unions-Bundestagsfraktion, Peter Hintze, plädierte unterdessen erneut für eine große Koalition unter CDU-Führung. Im Deutschlandfunk sagte Hintze, er sehe gute Aussichten dafür, dass Jürgen Rüttgers mit Hilfe der SPD zum Ministerpräsidenten wiedergewählt werde.

Bilder vom Wahlabend in Nordrhein-Westfalen

NRW: Bilder vom Wahlabend

Voraussetzung sei jedoch, dass die SPD die anstehenden Sondierungsgespräche mit der CDU ernst meine und nicht nur “Scheinverhandlungen“ führe. Die Schnittmengen zwischen den beiden Parteien seien jedenfalls groß genug, um die Möglichkeit einer Koalition ernsthaft zu prüfen, sagte Hintze.

Der CDU-Politiker räumte zugleich ein, dass seine Partei bei der Landtagswahl am 9. Mai einen “schweren Einbruch“ erlebt habe, als sie rund zehn Prozentpunkte im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl einbüßte. “Aber im Ergebnis sind wir wieder auf dem ersten Platz gelandet“, betonte er mit Blick auf den knappen Vorsprung von 0,1 Punkten auf die SPD. Dadurch habe die CDU auch das Recht, den Regierungschef zu stellen.

Die SPD hatte die CDU am Donnerstag für diese Woche zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Mit einem ersten Treffen wird frühestens am kommenden Donnerstag gerechnet. Die große Koalition scheint nach der Absage der FDP an eine Ampelkoalition und dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und Linkspartei die einzige noch gangbare Möglichkeit zu sein, eine stabile Regierung in Nordrhein-Westfalen zu bilden. Sollte dies nicht gelingen, könnte es Neuwahlen geben. 

ap 

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