Neue Konjunkturpakete für US-Wirtschaft

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Barack Obama plant, mit einem mehrere hundert Milliarden Dollar schweren Konjunkturprogramm die US-Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.

Washington - Unmittelbar vor der Rede von US-Präsident Barack Obamas über eine neues Konjunkturpaket hat die Zentralbank ihre Bereitschaft zum Eingreifen bekräftigt.

Die Federal Reserve werde bei ihrer nächsten Sitzung am 20. und 21. September über mögliche Mittel zur Stützung der Konjunktur beraten, sagte Notenbankchef Ben Bernanke am Donnerstag in Minneapolis (US-Staat Minnesota). Die Zentralbank sei “vorbereitet, diese Instrumentarien je nach Notwendigkeit einzusetzen, um vor dem Hintergrund der Preisstabilität eine stärkere Wirtschaftserholung voranzutreiben“.

Bernanke unterstrich, dass der Aufschwung nach der Rezession “sehr viel weniger robust“ ausgefallen sei als erhofft. Es sei aber zu erwarten, dass das Wachstum in der zweiten Jahreshälfte Fahrt aufnehme. Die größte Volkswirtschaft der Welt war im zweiten Quartal aufs Jahr hochgerechnet um gerade einmal 1,3 Prozent gestiegen. Im ersten Quartal waren es lediglich 0,4 Prozent.

Der Notenbankchef warnte angesichts der kraftlosen Konjunktur vor einem zu scharfen Sparkurs der öffentlichen Hand. Man könne sich breit über die langfristige Rolle des Staates und seine Größe unterhalten, sagte Bernanke. “Angesichts fehlender Nachfrage des privaten Sektors könnte eine deutliche haushaltspolitische Konsolidierung auf kurze Sicht neue Hürden für das Wachstum und den Arbeitsmarkt bedeuten“, sagte der Zentralbankchef.

Obama plant Medienberichten zufolge ein Konjunkturprogramm, mit dem mindestens eine Million neue Jobs geschaffen werden sollen. Als Kernpunkte wurden Steuererleichterungen und Ausgaben für Infrastruktur im Wert von rund 300 Milliarden Dollar (212 Mrd Euro) erwartet. Konkret will Obama den Angaben zufolge unter anderem eine Verringerung der Sozialabgaben für Arbeitnehmer verlängern und Steueranreize für Unternehmen zu schaffen, die Arbeitslose einstellen. Auch soll ein Gesetz erneuert werden, das die Zahlung von Unterstützung für Jobsuchende zeitlich ausweitet.

Diese Maßnahmen würden allein im kommenden Jahr ein Loch von 200 Milliarden Dollar in den Staatssäckel reißen, errechnete die “Washington Post“. Das Weiße Haus betont jedoch, mit seinem Programm keine neue Schulden machen, sondern woanders sparen zu wollen.

Die Investmentbank Goldman Sachs rechnet unterdessen damit, dass die Zentralbank abermals in großem Umfang Anleihen kauft, um die Zinsen zu drücken und so die Konjunktur anzukurbeln. Entweder werde dies durch Umschichtungen in längerlaufende Titel geschehen oder durch eine Ausweitung der Fed-Bilanz - im Klartext also durch Gelddrucken, wie es die Notenbank seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise bereits zweimal getan hat. Goldman Sachs hält es für möglich, dass die Zentralbank schon bei seiner nächsten Sitzung im September sich zu einem solchen Schritt entschließt.

dpa

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