Wahl am 25. Mai

Schulz warnt vor Rechten im Europaparlament

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Martin Schulz tritt als Spitzenkandidat der SPD bei der Europawahl an.

Brüssel - Der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahlen, Martin Schulz, hat vor Stimmgewinnen rechtsextremer Parteien gewarnt.

„75 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs laufen wir als Deutsche Gefahr, dass Verfechter der Ideologie von Adolf Hitler einen Sitz im nächsten Europäischen Parlament gewinnen könnten“, sagte Schulz am Mittwoch in Brüssel vor Journalisten.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Aufhebung einer Sperrklausel sei dies ein „reales Risiko: Die deutschen Nazis belegen Sitze im Europäischen Parlament“. Im Februar hatte das Verfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde für die Europawahlen gekippt.

Schulz rief die Wähler in Deutschland zur Stimmabgabe auf. Damit keine Extremisten aus Deutschland ins Parlament einzögen, sei eine hohe Wahlbeteiligung besonders wichtig, sagte er. Es sei „eine Pflicht, eine hohe Verantwortung für Demokraten, an dieser Wahl teilzunehmen“. Denn eine hohe Beteiligung in Deutschland verhindere, „dass diese Leute noch einmal eine Schande für unser Land auf internationaler Ebene darstellen können“. Am 25. Mai wird ein neues Europaparlament gewählt. Schulz könnte als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten nächster Präsident der EU-Kommission werden.

dpa

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