Mappus schließt Schwarz-Grün in Stuttgart aus

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Schwarz-Grün kommt für Stefan Mappus nicht in Frage.

Berlin - Für den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) kommt eine schwarz-grüne Koalition nach der Landtagswahl im März nicht in Frage.

“Die Grünen sind Populisten und fallen gerade zurück in ihre Vergangenheit als Protestpartei“, sagte er der “Bild am Sonntag“. Mit so jemandem könne man Baden-Württemberg nicht regieren. Man müsse eine Koalition “mit dem Partner eingehen, mit dem man die meisten gemeinsamen Überzeugungen hat“, betonte Mappus. “Wenn das irgendwo mit den Grünen möglich sein sollte, dann kann man das machen. In Baden-Württemberg ist das mit Sicherheit nicht der Fall. Hier ist Schwarz-Gelb erfolgreich, und deshalb muss ich mich nicht über die Dagegen-Partei Grüne unterhalten, wenn es um eine Koalition geht.“

Für die Wahl zeigte sich Mappus zuversichtlich, eine Mehrheit für Schwarz-Gelb zu bekommen. “Vor acht Wochen haben uns die Demoskopen noch Chancenlosigkeit bei der Landtagswahl vorhergesagt. Rot-Grün würde 15 Prozent vor Schwarz-Gelb führen. Nach der letzten Umfrage liegt gerade mal noch ein Prozent zwischen uns.“ In Höchstform sei man am Saisonende, betonte der Ministerpräsident. “Am 27. März 2011 wird das hinhauen.“

"Kein Grund mehr gegen "Stuttgart-21" zu demonstrieren"

Mappus sieht nach dem Schlichterspruch zu “Stuttgart-21“ keine Begründung mehr für Proteste gegen das Großprojekt. “Auch die Skeptiker haben gesehen, dass das Verfahren transparent und sauber war, es gute Gründe für Bahnhof und Schnellbahnstrecke gibt“, sagte der CDU-Politiker nach einer Meldung von “Bild.de“ vom Sonntag. “Wer die Schlichtung verfolgt hat und sieht, wie viel durch das Ergebnis verändert worden ist, hat keinen Grund mehr, auf die Straße zu gehen, sondern bleibt zu Hause.“

Kritik übte Mappus an den Grünen: “Ausgerechnet die Grünen, die Heiner Geißler als Schlichter ins Gespräch gebracht hatten, wollen mit den Protesten weiter machen, als hätte es keine Schlichtung und keinen klugen Schlichterspruch gegeben.“

Mappus erwartet keine hohen Zusatzkosten für “Stuttgart-21“. “Es wird nicht automatisch teurer“, sagte er. “In der Simulation, die wir mit der Schlichtung einvernehmlich vereinbart haben, wird das Bahnhofs-Konzept bestehen und nicht nachgebessert werden müssen. Es geht höchstens um Probleme bei der Verkehrsanbindung des Bahnhofs, und selbst wenn wir da alle Varianten, die Heiner Geißler angedacht hat, umsetzen würden, kostet uns das höchstens 160 Millionen Euro zusätzlich. Ich gehe aber von sehr viel weniger aus."

dapd

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