Stippvisite in Ankara

Maas setzt auf Neuanfang in den Beziehungen zur Türkei

Heiko Maas
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«Das positive Momentum der letzten Wochen muss Bestand haben»: Heiko Maas. Foto: Kay Nietfeld/dpa/dpa

«Lieber Heiko» und «Lieber Mevlüt» - so betont freundlich war der gemeinsame Auftritt von einem deutschen und einem türkischen Außenminister schon lange nicht mehr. Maas hofft auf einen Neuanfang, doch es gibt auch kritische Töne.

Ankara (dpa) - Nach der Entschärfung des Erdgas-Streits im östlichen Mittelmeer hofft Außenminister Heiko Maas auf einen Neuanfang in den angeschlagenen Beziehungen zwischen der EU und der Türkei.

«Jetzt geht es darum, aus den schwierigen Diskussionen des letzten Jahres herauszukommen», sagte Maas am Montag nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu. Man müsse nun zu einer positiven Agenda kommen. «Ich würde mir sehr, sehr wünschen, dass die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei besser werden, vertieft werden, alle Möglichkeiten und Potenziale genutzt werden.»

Man wolle die Beziehungen zwischen Deutschland und der EU zur Türkei «nachhaltig in eine konstruktive nach vorne gerichtete Entwicklung bringen.» Das habe man mit einem «sehr freundschaftlichen und konstruktiven Gespräch» begonnen. Auch Cavusoglu wurde nicht müde, zu betonen, dass eine «positive Atmosphäre» herrsche. Die beiden Minister gaben sich zugewandt, sprachen sich mit «Lieber Heiko» und «Lieber Mevlüt» an.

Das war nicht immer so. Im vergangen Jahr hatten sich die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU drastisch verschlechtert. Unter anderem belastete der Streit um Erdgas mit EU-Mitglied Griechenland das Verhältnis. Er wäre fast militärisch eskaliert. Die EU hatte Sanktionen verhängt, harte Strafmaßnahmen blieben jedoch vorerst aus.

Seit einigen Wochen setzt die Türkei auf Entspannung. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan betont immer wieder, dass sein Land die Beziehungen zur EU verbessern wolle. Auch der Konflikt mit Griechenland hatte sich zuletzt beruhigt. Am 25. Januar wollen die beiden Länder erstmals seit 2016 ihre Gespräche über eine Lösung des Erdgasstreits wieder aufnehmen. Maas sagte, das sei ein erster Schritt in die richtige Richtung und ein «gutes Signal für die Stabilität der ganzen Region». Das Fenster für eine diplomatische Lösung sei damit wieder einen Spalt geöffnet.

Der neue Schmusekurs aus Ankara dürfte unter anderem wirtschaftliche Gründe haben. Die Inflationsrate liegt bei 14,6 Prozent, vor allem Lebensmittel werden immer teurer. Die USA hatten im Dezember zudem Sanktionen wegen des Einsatzes des russischen Raketenabwehrsystems S-400 gegen die Türkei beschlossen. Das Verhältnis zwischen der Türkei und den USA könnte sich mit der Vereidigung von Joe Biden als US-Präsident zudem schwieriger gestalten. Die Beziehungen zur EU könnten wieder wichtiger werden.

Cavusoglu betonte, man hoffe, dass die positive Atmosphäre mit der EU Bestand habe. Er warf Griechenland aber erneut vor, die Türkei unter anderem mit militärischen Übungen zu provozieren: «Aber leider macht Griechenland auch in dieser Phase weiter mit seinen Provokationen», sagte er. Auf mögliche neue Sanktionen gegen die Türkei angesprochen sagte Cavusoglu: «Wir sind kein Land, das sich vor Sanktionen fürchtet.»

Um das Risiko von militärischen Zwischenfällen zwischen der Türkei und Griechenland zu reduzieren, gab es nach Angaben von Diplomaten am Montag erneut Gespräche zwischen beiden Seiten in der Nato-Zentrale in Brüssel. Eine Bündnissprecherin erklärte, es gehe darum, den bereits im vergangenen Oktober vereinbarten Mechanismus zur Konfliktentschärfung weiterzuentwickeln. Dieser war von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg initiiert worden und umfasst unter anderem eine besondere Hotline für Krisensituationen.

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth mahnte, dass eine Verbesserung der Beziehungen zur EU nicht nur an Themen wie Entspannung im östlichen Mittelmeer oder einem neuen Flüchtlingsdeal festzumachen seien. «Eine verbesserte Beziehung zur EU kann es nur geben, wenn sich die Menschenrechtslage in der Türkei radikal zum Positiven verändert», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Sie verwies etwa auf die Fälle des Kulturförderers Osman Kavala und des Oppositionspolitikers Selahattin Demirtas, die beide seit Jahren inhaftiert sind. Am Donnerstag geht zudem der Prozess gegen die Kölnerin Gönül Örs wegen Terrorvorwürfen in Istanbul weiter. Örs darf das Land nicht verlassen. Maas sagte, er äußere sich nicht zu Einzelpersonen, habe solche Fälle aber mit Cavusoglu besprochen. Die Menschenrechtslage im Land kritisierte Maas öffentlich nicht.

Am Schluss wurden noch kleine Seitenhiebe verteilt. Auf den Wechsel von Mesut Özil zu Fenerbahce Istanbul angesprochen, sagte Cavusoglu an Maas gerichtet: «Ich hoffe, dass ihr nicht wieder etwas dagegen habt, wenn sich Mesut mit unserem Präsidenten trifft, Heiko.» Özil war in der Vergangenheit in Deutschland immer wieder wegen seiner Nähe zu Erdogan in die Kritik geraten. Maas konterte: «Für seinen sportlichen Erfolg ist vor allen Dingen wichtig, dass er viel mit seinem Trainer spricht.»

© dpa-infocom, dpa:210118-99-66825/5

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