Van der Leyen will mehr Engagement

Ministerin: Kein Kampfeinsatz in Zentralafrika

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Truppenbesuch in Mali.

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen Kampfeinsatz der Bundeswehr  in der Zentralafrikanischen Republik erneut ausgeschlossen.

Dies komme nicht in Frage, sagte von der Leyen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Mittwoch.
Von der Leyen hatte sich für ein stärkeres deutsches Engagement in Afrika  ausgesprochen, was auch in den Reihen der Union auf Kritik stieß.

Von der Leyen sagte dazu, sie verstehe die Nachfragen. Sie gab allerdings auch zu bedenken, in Ruanda und Kongo seien in den vergangenen Jahrzehnten Millionen Menschen durch Nichthandeln der internationalen Gemeinschaft zu Tode gekommen. Hilfen zur Stabilisierung afrikanischer Länder seien "eine europäische Aufgabe". Unionsabgeordnete hatten der Ministerin vorgeworfen, sie hätten von neuen Plänen für Bundeswehreinsätze erst aus der Presse erfahren.

Deutschland zog sich aus Mission zunächst zurück

Dabei ging es auch um die Überlegungen in der Regierung, deutsche Soldaten zur Ausbildung der somalischen Streitkräfte in Mogadischu zu stationieren. Dazu sagte von der Leyen, derzeit würden Erfahrungen europäischer Partnerländer geprüft. Anders als andere Staaten hatte sich Deutschland aus der Ausbildungsmission zunächst zurückgezogen, als dies Anfang des Jahres aus Uganda nach Somalia verlegt wurde. Diese Mission soll nun aber möglicherweise auch von deutscher Seite wieder aufgenommen werden.

Von der Leyen wies auch darauf hin, von den derzeit 14 Auslandseinsätzen der Bundeswehr fielen nur drei in die Kategorie dessen, "was landläufig unter Kampfeinsätzen verstanden wird". Sie nannte dabei die Missionen in Afghanistan, Kosovo und die Anti-Piraten-Mission vor der afrikanischen Ostküste.

AFP

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