Termin, Sitze, Abstimmungsverfahren 

Europawahl 2014: Was wird eigentlich gewählt?

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Ende Mai finden in Deutschland und allen anderen Mitgliedstaaten der EU die Europawahlen statt.

Brüssel - Ende Mai finden in Deutschland und allen anderen Mitgliedstaaten der EU die Europawahlen statt. Dabei werden die Abgeordneten des Europaparlaments neu gewählt. Termin, Sitze, Wahlverfahren - das müssen Sie wissen.

Termin der Europawahl

22. bis 25. Mai: Das ist der Wahltermin für die Abstimmung in allen 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. In Deutschland findet die Wahl am Sonntag, den 25. Mai statt. Einen Live-Ticker zur Europawahl 2014 finden Sie hier. 

751 Mandate werden vergeben

751 Sitze: So viele Mandate werden für die kommende Legislaturperiode an die Abgeordneten aus allen EU-Staaten vergeben. Aus Deutschland werden 96 Bewerber einen Sitz im EU-Parlament erhalten. Das sind so viele wie aus keinem anderen Mitgliedstaat, aber drei weniger als bisher. Im EU-Vertrag von Lissabon wurde eine Höchstzahl von 96 Abgeordneten pro Land beschlossen. CDU und CSU errangen 2009 in Deutschland die meisten Sitze (42) vor SPD (23), den Grünen (14) sowie FDP (zwölf) und Linken (acht).

Europawahl alle fünf Jahre

1979: In dem Jahr fand die erste Europawahl statt. Das Parlament wird für fünf Jahre gewählt. Dieses Jahr wird also zum achten Mal von den EU-Bürgern die europäische Volksvertretung bestimmt.

Niederige Wahlbeteiligung

43 Prozent: Die Wahlbeteiligung ist bei jeder Europawahl gesunken. Lag sie im Jahr 1979 noch bei 63 Prozent, gaben vor fünf Jahren nur noch 43 Prozent der Europäer ihre Stimme ab. Abzuwarten ist, ob die Krise und die europaweit geführte Diskussion um die Zukunft der EU wieder zu einer steigenden Beteiligung führen.

Sieben Fraktionen

Die Abgeordneten aus den 28 Mitgliedstaaten haben sich zu derzeit sieben Fraktionen zusammengeschlossen. Dabei sitzen und arbeiten die deutschen Parlamentarier mit den Kollegen ihrer europäischen Schwesterparteien zusammen. Die Anzahl der Fraktionen im kommenden Parlament kann sich jedoch ändern. Rechte und europafeindliche Parteien, die künftig deutlich mehr Abgeordnete entsenden könnten, wollen nach der Wahl eine eigene Fraktion schmieden. Manchen Schätzungen zufolge könnten die Euroskeptiker aller Couleur im neuen Parlament bis zu 30 Prozent der Mandate erringen.

Keine Sperrklausel bei der Europawahl

Fünf, drei oder null Prozent: Bei der Europawahl in Deutschland sollte erstmals eine Drei-Prozent-Hürde gelten, die eine Partei für einen Einzug ins EU-Parlament überwinden muss. Das Bundesverfassungsgericht erklärte diese Hürde aber für verfassungswidrig, nachdem es zuvor bereits die früher gültige Sperrklausel von fünf Prozent verworfen hatte. Durch das Wegfallen der Sperrklausel haben nun auch Kleinstparteien gute Chancen auf einen Einzug ins EU-Parlament.

Kommissare werden nach der Wahl bestimmt

Ein Spitzenkandidat: Nach der Europawahl werden auch der Präsident der EU-Kommission und die anderen Kommissare neu bestimmt. Erstmals muss nach dem EU-Reformvertrag von Lissabon das Ergebnis der Europawahl bei der Ernennung des nächsten Kommissionspräsidenten berücksichtigt werden. Die europäischen Parteifamilien schicken daher erstmals europaweite Spitzenkandidaten ins Rennen, die auch als Bewerber für den Posten gelten.

Zwei Arbeitsorte: Brüssel und Straßburg

Die Abgeordneten pendeln zwischen den 435 Kilometer voneinander entfernten Arbeitsorten Brüssel und Straßburg. Den "Wanderzirkus" machen monatlich rund 4000 Abgeordnete, Assistenten, Beamte, Vertreter der EU-Kommission und Dolmetschern mit. Mindestens 150 Millionen Euro an Steuergeldern würden damit jährlich verschwendet und an die 15.000 Tonnen Kohlendioxid in die Luft geblasen, monieren Kritiker. Die meiste Zeit verbringen die Abgeordneten in Brüssel, wo die Ausschüsse und die Fraktionen tagen. Bisher sind alle Vorstöße gescheitert, den Parlamentssitz nach Brüssel zu verlegen.

afp

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