Deutscher an der Spitze des EU-Parlaments

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Martin Schulz ist neuer Präsident des Europaparlaments

Straßburg - Der SPD-Politiker Martin Schulz ist wie erwartet zum neuen Präsidenten des Europaparlamentes gewählt worden. Warum sein Sieg schon vorher als sicher galt.

Bei der Wahl in Straßburg ging der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten au dem ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen als klarer Sieger hervor. Die beiden Gegenkandidaten, die britische Liberale Diana Wallis und ihr konservativer Landsmann Nirj Deva, blieben chancenlos.

Weil sich Schulz die Unterstützung der Europäischen Volkspartei, die mit dem Polen Jerzy Buzek den vorangegangenen Amtsinhaber stellte, gesichert hatte, galt sein Sieg als so gut wie sicher. Die beiden größten Gruppen im Parlament wechseln sich innerhalb der fünfjährigen Legislaturperiode traditionell in der Amtsführung ab. Schulz wurde daher für zweieinhalb Jahre gewählt.

Der für seine markanten Formulierungen bekannte Rheinländer aus Würselen bei Aachen will dafür sorgen, dass das EU-Parlament stärker in die Entscheidungen zur Euro-Rettung eingebunden und dadurch wahrnehmbarer wird.

Ein streitlustiger Präsident 

Der Buchhändler aus dem deutschen Grenzland zu Belgien und den Niederlanden tritt mitten in der schweren europäischen Schuldenkrise an die Spitze des Europaparlaments. Das Parlament ist seit dem Ende 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon zu einem wichtigen Akteur geworden. Ohne Zustimmung der Abgeordneten läuft auch im Kampf um Stabilität des Euros und gegen zunehmenden Vertrauensverlust bei den Bürgern nichts mehr. Der Präsident des Europaparlamentes ist der wichtigste Gesprächspartner der Regierungschefs.

Schulz gehört neben dem Grünen Daniel Cohn-Bendit zu den rhetorischen Schwergewichten des Europaparlaments. Als Parlamentspräsident ist er zwar von Amts wegen dem politischen Konsens verpflichtet, doch erwartet niemand, dass Schulz die Freude am harten politischen Schlagabtausch verlieren könnte.

Für Schulz ist der Präsidentenposten die Krönung einer langen politischen Karriere, die mit seinem Eintritt in die SPD begann, als er 19 Jahre alt war und ihn dann über den Stadtrat von Würselen und den Kreisvorsitz der SPD Aachen 1994 ins Europaparlament führte.

dapd/dpa

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