Cameron: Deshalb bin ich dagegen!

Brüssel - Großbritanniens Premier David Cameron hat seine Blockadehaltung beim EU-Krisengipfel verteidigt. Was geboten wird, sei nicht "im Interesse Großbritanniens", findet er.

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“Es war eine harte Entscheidung, aber die richtige“, sagte Cameron am Freitagmorgen beim Brüsseler Gipfel. “Was geboten wird, ist nicht im Interesse Großbritanniens, deshalb habe ich nicht zugestimmt.“ An der Ablehnung Londons ist vorerst eine Lösung unter Einbeziehung aller 27 EU-Staaten gescheitert, um mehr Haushaltsdisziplin zu verankern.

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Nun schließen 23 EU-Staaten einen verbindlichen Pakt für mehr Fiskaldisziplin. Neben den 17 Eurostaaten ziehen noch sechs Länder mit, die bisher den Euro noch nicht haben. Auch Großbritannien ist ein Nicht-Euroland.

Cameron hatte im Gegenzug weitreichende Sonderregeln für den Finanzplatz London verlangt, die von den EU-Partnern als unzumutbar abgelehnt wurden. Der britische Premier warnte vor rechtlichen Problemen: “Es gibt immer Gefahren, wenn man einen Vertrag innerhalb eines Vertrages schließt.“

Zugleich betonte Cameron, dass sein Land auch in Zukunft die Gemeinschaftswährung Euro nicht einführen wolle. Ebenso habe London nicht die Absicht, dem Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen beizutreten. “Ich bin glücklich, nicht in Schengen zu sein, und glücklich, nicht den Euro zu haben.“ Zum Vorhaben der anderen Staaten für einen intergouvernementalen Pakt zur Rettung des Euro sagte Cameron lapidar: “Wir wünschen ihnen alles Gute.“

Hague: Großbritannien ist weiter im Club

Großbritanniens Außenminister William Hague hat sich derweil gegen Vorwürfe gestellt, sein Land sei nun isoliert und außen vor. “Das schließt uns nicht aus dem Club aus“, sagte Hague am Freitag in einem Interview des Senders BBC in Brüssel. Man bleibe bei Fragen etwa der Außenpolitik, der Position gegenüber Syrien und auch in Wirtschaftsfragen führend, erklärte Hague.

Innerhalb der Europäischen Union gebe es immer wieder Bereiche, in denen einige Länder zusammenarbeiteten, andere nicht. Als Beispiele nannte Hague das Schengen-Abkommen und Kooperationen bei der Verteidigungspolitik. Premierminister David Cameron habe genau das getan, was er versprochen habe, und dafür gesorgt, dass Großbritannien nicht noch mehr Eigenständigkeit an Brüssel verliere.

dpa

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