Politik – Archiv

WJC: Pandemie als „Brandbeschleuniger“ für Antisemitismus

WJC: Pandemie als „Brandbeschleuniger“ für Antisemitismus

Antisemitismus ist laut Jüdischem Weltkongress noch gesellschaftsfähiger geworden - und damit gefährlicher. In Deutschland habe jeder Dritte unter 25 Jahren grundsätzlich antisemitische Vorstellungen.
WJC: Pandemie als „Brandbeschleuniger“ für Antisemitismus
Ukraine-Konflikt: Russland stellt neue Forderung - und setzt Kiew eine klare Frist

Ukraine-Konflikt: Russland stellt neue Forderung - und setzt Kiew eine klare Frist

Im Ukraine-Konflikt fahren die USA härtere Geschütze gegen Putin auf. Russland zeigt sich unbeeindruckt und startet neue Militärmanöver an der Grenze. Der News-Ticker.
Ukraine-Konflikt: Russland stellt neue Forderung - und setzt Kiew eine klare Frist

Corona-Impfpflicht für alle? Lauterbach zeichnet im Bundestag „einzigen Weg“ und kontert Vorredner scharf

Am Mittwoch wurde im Bundestag über die Impfpflicht diskutiert. Entscheidungen gab es bei der Orientierungsdebatte wie geplant keine. Alle Infos im News-Ticker.
Corona-Impfpflicht für alle? Lauterbach zeichnet im Bundestag „einzigen Weg“ und kontert Vorredner scharf

Linken-Politikerin Wagenknecht positiv auf Corona getestet – sie ist ungeimpft

In den vergangenen Monaten gab sich Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht kritisch gegenüber der Corona-Impfung. Nun hat sie sich infiziert.
Linken-Politikerin Wagenknecht positiv auf Corona getestet – sie ist ungeimpft

Bundestags-Debatte zur allgemeinen Impfpflicht geht in die nächste Runde – Die vier Anträge im Überblick

Kommt die allgemeine Corona-Impfpflicht? Im Bundestag wird erstmals ausführlich darüber debattiert. Befürworter und Gegner positionieren sich.
Bundestags-Debatte zur allgemeinen Impfpflicht geht in die nächste Runde – Die vier Anträge im Überblick

„Brutal korrigiert“: Habeck reagiert auf Fehler bei Hausbau-Förderung - und gibt Versprechen

Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt sich am Mittwoch einer Regierungsbefragung im Bundestag. Inhaltlich könnten einige Diskussionen hervortreten. News-Ticker.
„Brutal korrigiert“: Habeck reagiert auf Fehler bei Hausbau-Förderung - und gibt Versprechen

Nato und USA antworten auf Russlands Sicherheits-Forderungen

Inmitten zunehmender Spannungen in der Ukraine-Krise stellte Russland Forderungen nach Sicherheitsgarantien an die Nato und die USA - die als kaum erfüllbar galten. Nun wurden Antworten übermittelt.
Nato und USA antworten auf Russlands Sicherheits-Forderungen

Boris Johnson: „Ich mache mit der Arbeit weiter“ - Premier denkt nicht an Rücktritt

Nach der Feier kommt der Kater: Boris Johnson steht wegen der Affäre um Lockdown-Partys in der Downing Street unter Druck. Dem Premierminister drohen schlimmste Konsequenzen.
Boris Johnson: „Ich mache mit der Arbeit weiter“ - Premier denkt nicht an Rücktritt

Berichte: US-Supreme-Court-Richter will abtreten

Die Besetzung des Obersten Gerichtshof der USA ist politisch hart umkämpft. Nun könnte US-Präsident Biden die Chance bekommen, mit einer Personalie Geschichte zu schreiben.
Berichte: US-Supreme-Court-Richter will abtreten

Bundestag: Lauterbach äußert sich als letzter Redner in Orientierungsdebatte zur Impfpflicht

Die Debatte zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht läuft im Bundestag - ein Streit mit Sprengstoffpotenzial.
Bundestag: Lauterbach äußert sich als letzter Redner in Orientierungsdebatte zur Impfpflicht

Ukraine-Konflikt: US-Kampfjets landen in Estland - Tschechien schenkt Ukraine Artilleriegranaten

Ukrainischer Außenminister warnt: „Situation, in der alles passieren kann“
Ukraine-Konflikt: US-Kampfjets landen in Estland - Tschechien schenkt Ukraine Artilleriegranaten

Hartz IV: Verzicht auf höhere Sätze – „Das ist nicht zu rechtfertigen“

Bürgergeld statt Hartz IV: Die Ampel lehnt bei der Reform eine Erhöhung der Regelsätze ab. Zu Unrecht, beklagt Sarah-Lee Heinrich (Grüne Jugend) – und fordert Nachbesserung.
Hartz IV: Verzicht auf höhere Sätze – „Das ist nicht zu rechtfertigen“

Berufsbezogene Impfpflicht: Herausforderung für Landkreise

Die sowieso schon überlasteten Kommunen stehen angesichts der berufsbezogenen Impfpflicht vor einer großen Herausforderung. Da kocht die Debatte schon einmal hoch.
Berufsbezogene Impfpflicht: Herausforderung für Landkreise

Holocaust-Gedenktag: Antisemitismus schürt große Sorgen

77 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wird wieder der Millionen Opfer des Nazi-Terrors gedacht. Viele blicken aber auch mit Erschrecken auf heute.
Holocaust-Gedenktag: Antisemitismus schürt große Sorgen

Genesenenregelung: Unionspolitiker fordern Rücknahme

Der Genesenenstatus gilt in Deutschland nur noch für 90 Tage. Die Verkürzung kam Mitte des Monats völlig überraschend - und sorgt für Kritik. Auch weil die EU bei Reisenden auf andere Fristen setzt.
Genesenenregelung: Unionspolitiker fordern Rücknahme

CDU-Beben! Werteunion-Chef soll als AfD-Kandidat Bundespräsident werden - und zieht nun selbst Konsequenzen

Die AfD will bei der Bundespräsidentenwahl einen Kandidaten stellen: Max Otte, CDU-Politiker und Chef der Werteunion. Die CDU reagiert nun deutlich. News-Ticker.
CDU-Beben! Werteunion-Chef soll als AfD-Kandidat Bundespräsident werden - und zieht nun selbst Konsequenzen

Grünen-Parteitag verspricht digitale Harmonie

Die Grünen häuten sich. Die Bundestagsfraktion ist ordentlich gewachsen und hat eine neue Führung. Auf dem Parteitag Ende der Woche wird ein Großteil des Spitzenpersonals ausgewechselt.
Grünen-Parteitag verspricht digitale Harmonie

Positiver Corona-Test bei Sahra Wagenknecht

Nächster prominenter Fall aus der Bundespolitik: Ein Corona-Test der ehemaligen Fraktionschefin der Linken, Sahra Wagenknecht, ist positiv ausgefallen. Die 52-Jährige ist nicht gegen Covid-19 geimpft.
Positiver Corona-Test bei Sahra Wagenknecht

Vatikan zu Missbrauchsgutachten: Keine Pauschalurteile

Nach der Vorstellung eines Gutachtens zu sexueller Gewalt im katholischen Erzbistum München und Freising nimmt nun auch der Vatikan Stellung und mahnt: nicht nur auf den emeritierten Papst Benedikt fokussieren.
Vatikan zu Missbrauchsgutachten: Keine Pauschalurteile

Freispruch im Prozess um Waffenverkauf an Lübcke-Mörder

Vor zweieinhalb Jahren wurde CDU-Politiker Walter Lübcke vor seinem Haus erschossen - nun ist in Paderborn ein Prozess im Zusammenhang mit dem Mord zu Ende gegangen.
Freispruch im Prozess um Waffenverkauf an Lübcke-Mörder

Exklusiv: Ehemaliger EU-Abgeordneter Felix Reda outet sich als trans

Felix Reda, einst Abgeordneter der Piraten im Europäischen Parlament, stellt klar: „Ich fühle mich sehr wohl so, wie ich bin.“
Exklusiv: Ehemaliger EU-Abgeordneter Felix Reda outet sich als trans

Musiker Boris Pfeiffer nach Corona-Demo gestorben

Dramatische Szene am Rande einer Demonstration gegen die Corona-Politik: Ein Teilnehmer bricht nach einer Kontrolle durch die Polizei zusammen, als er schon auf dem Rückweg ist. Er war ein früheres Mitglied der Band In Extremo.
Musiker Boris Pfeiffer nach Corona-Demo gestorben

US-Präsident Biden beleidigt Journalisten obszön - und merkt erst dann, dass das Mikro noch an ist

Die Pressekonferenz war schon vorbei, da fing US-Präsident Joe Biden an zu schimpfen - und zwar auf ziemlich ordinäre Weise. Erst danach merkte er: Alle hatten zugehört.
US-Präsident Biden beleidigt Journalisten obszön - und merkt erst dann, dass das Mikro noch an ist