Politik – Archiv

Berichte: Merz will am Montag nach Kiew reisen

Berichte: Merz will am Montag nach Kiew reisen

Nach einem Besuch von Abgeordneten der Ampel-Regierung in der Ukraine will sich nun auch Unionspolitiker Friedrich Merz vor Ort ein Bild von der Lage machen. Das berichten mehrere deutsche Medien.
Berichte: Merz will am Montag nach Kiew reisen
Ukraine-Krieg: Friedrich Merz reist nach Kiew

Ukraine-Krieg: Friedrich Merz reist nach Kiew

Die Regierung der Ukraine soll einen Besuch von Friedrich Merz erwarten. Die geplante Reise wird nun von dessen Stabschef bestätigt.
Ukraine-Krieg: Friedrich Merz reist nach Kiew

Parteitag: Grüne bekennen sich zur Regierungs-Linie - Beschlussfassung zu Waffenlieferungen

Grünen-Parteitag: Am Samstag bekannte sich die Partei zu Waffenlieferungen. Robert Habeck wird nur zugeschaltet - der Bundeswirtschaftsminister hat Corona.
Parteitag: Grüne bekennen sich zur Regierungs-Linie - Beschlussfassung zu Waffenlieferungen

Wegen Wirren um Nordstream 2: CDU fordert Schwesig zum Rücktritt auf - Akte verschwunden

Manuela Schwesig (SPD) wird aus der CDU zum Rücktritt aufgefordert. Der CDU-Außenpolitikexperte Norbert Röttgen hält es für „ausgeschlossen“, dass sie im Amt bleibt.
Wegen Wirren um Nordstream 2: CDU fordert Schwesig zum Rücktritt auf - Akte verschwunden

Ukraine-Krieg: Russland verstärkt Angriffe auf Charkiw - Selenskyj spricht trotzdem von ukrainischen Erfolgen

Die Ukraine will Lager und Stützpunkte in Russland attackieren. Währenddessen erklärt US-Präsident Joe Biden, ob er sein Land in einem Stellvertreterkrieg wähnt. Der News-Ticker.
Ukraine-Krieg: Russland verstärkt Angriffe auf Charkiw - Selenskyj spricht trotzdem von ukrainischen Erfolgen

Umweltministerium will Jagdtrophäen-Import einschränken

Tierschutzverbände schlagen Alarm und fordern in einem Brief an Umweltministerin Lemke einen Stopp der Jagdtrophäen-Praxis. Das Ministerium reagiert - aber ein generelles Verbot steht wohl nicht an.
Umweltministerium will Jagdtrophäen-Import einschränken

Skandal im Unterhaus: Abgeordneter tritt wegen Handy-Pornos zurück - und spart nicht an Details

Sitzungen im britischen Unterhaus können offenbar langweilig sein: Ein Tory-Abgeordneter wurde dabei erwischt, wie er währenddessen Handy-Pornos konsumierte. Nun trat er zurück.
Skandal im Unterhaus: Abgeordneter tritt wegen Handy-Pornos zurück - und spart nicht an Details

Ein Neuanfang? Europakonferenz geht ins Finale

Wie soll die Europäische Union von morgen aussehen? Ein Jahr lang haben Bürger und Politiker darüber debattiert. Manch eine hat dabei eine ihre europäische Identität entdeckt.
Ein Neuanfang? Europakonferenz geht ins Finale

Wachmann bei Anschlag bei Siedlung im Westjordanland getötet

Die Sicherheitslage in Israel und den Palästinensergebieten bleibt nach einer Terrorwelle angespannt. Im Westjordanland wurde laut der israelischen Armee ein Wachmann getötet.
Wachmann bei Anschlag bei Siedlung im Westjordanland getötet

Coronavirus: Wann kommt der Impfstoff gegen Omikron?

Bei der Entwicklung eines neuen Corona-Impfstoffs forschen Biontech/Pfizer und Moderna um die Wette, der Gesundheitsminister zweifelt an einer schnellen Lösung.
Coronavirus: Wann kommt der Impfstoff gegen Omikron?

Entschädigung von NS-Opfern: Deutschland klagt gegen Italien

2012 hatte der Internationale Gerichtshof entschieden, dass Deutschland italienische NS-Opfer nicht individuell entschädigen muss. Doch Italien lässt immer wieder neue Verfahren zu. Nun klagt Deutschland.
Entschädigung von NS-Opfern: Deutschland klagt gegen Italien

„Friedenspartei“: Grüne für Waffenlieferungen

Waffenlieferungen in das Kriegsland Ukraine? Die Grünen wundern sich über ihre eigenen Entscheidungen. Beim Parteitag diskutieren sie ihre Zweifel öffentlich - treffen aber klare Entscheidungen.
„Friedenspartei“: Grüne für Waffenlieferungen

Vor 1. Mai Hostel in Berlin besetzt und friedliche Proteste

Kundgebungen in der Hauptstadt, Tausende Polizisten auf den Straßen. Berlin hat sich auf die üblichen Aktionen zum Tag der Arbeit eingestellt - und will im Fall von Ausschreitungen massiv einschreiten.
Vor 1. Mai Hostel in Berlin besetzt und friedliche Proteste

Söder attackiert Scholz, Schröder und Ampel-Koalition

Der Ukraine-Krieg und dessen Folgen beherrschen einen Parteitag der CSU in Würzburg. Die Partei hat klare Forderungen - und Markus Söder holt zum Rundumschlag gegen Kanzler und Ampel-Koalition aus.
Söder attackiert Scholz, Schröder und Ampel-Koalition

Kritik an Altkanzler Schröder wird lauter

Wegen seiner anhaltenden Geschäftsbeziehungen zu Russland steht Altkanzler Schröder in der Kritik. Einige Politiker fordern nun Konsequenzen, wie etwa die Streichung staatlicher Unterstützung.
Kritik an Altkanzler Schröder wird lauter

Altmaier: Hatte Kritik an Nord-Stream-Stiftung signalisiert

MV-Ministerpräsidentin Schwesig steht wegen der Klimastiftung zur Ostsee-Gasleitung in der Kritik. Der Bund sei informiert gewesen, sagt sie. Doch von dort sollen Bedenken geäußert worden sein.
Altmaier: Hatte Kritik an Nord-Stream-Stiftung signalisiert

Landtagswahlen, Eurovision, Zensus: Das bringt der Mai

In zwei Bundesländern wird gewählt, in Turin steigt der ESC und Nutzer von Plattformen wie Ebay und Amazon sollen es bald einfacher haben. Ein Überblick über die Neuerungen im Mai.
Landtagswahlen, Eurovision, Zensus: Das bringt der Mai

Erste Kriegstage – Selenskyj beinahe von russischen Kommandos getötet

Der ukrainische Präsident ist Wladimir Putin ein Dorn im Auge. In den ersten Kriegstagen entging er nur knapp einem Attentat.
Erste Kriegstage – Selenskyj beinahe von russischen Kommandos getötet

Umstrittener Frontex-Chef tritt zurück: Leggeri nennt seine Aufgabe „schizophren“

Frontex-Chef Leggeri tritt zurück: Wegen Menschenrechtsverletzungen und Illoyalität gegenüber der EU gab es Vorwürfe gegen Fabrice Leggeri.
Umstrittener Frontex-Chef tritt zurück: Leggeri nennt seine Aufgabe „schizophren“

Vor 1. Mai: Gewerkschafter fordern deutliches Lohnplus

Wie können Arbeitnehmer die steigende Inflationsrate am besten ausgleichen? Mit einem deutlich höheren Lohn, sagen Gewerkschafter. Aber nicht nur Gewerkschaften müssen nun handeln.
Vor 1. Mai: Gewerkschafter fordern deutliches Lohnplus

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Während die Verhandlungen stocken, übersät Russland den Osten der Ukraine weiter mit Bomben und Raketen. Die Ukraine berichtet erneut von grausamen Funden.
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

SPD-Fraktionschef: Diplomatische Initiativen gegen Russland

„Putins Regierung muss isoliert werden“: SPD-Fraktionschef Mützenich fordert von der Bundesregierung, Bündnisse gegen Russland zu schmieden. Viele Länder haben sich noch nicht von Putin abgewendet.
SPD-Fraktionschef: Diplomatische Initiativen gegen Russland

Militäreinsatz nicht ausgeschlossen? USA und China auf Konfrontationskurs im Südpazifik

Australien sagt, man müsse sich „auf den Krieg vorbereiten“, die USA wollen einen Militäreinsatz nicht ausschließen: Im Konflikt mit China um den Südpazifik wird verbal aufgerüstet.
Militäreinsatz nicht ausgeschlossen? USA und China auf Konfrontationskurs im Südpazifik

„So geht es nicht!“ Merkel-Vertrauter verreißt bei Lanz Scholz und Hofreiter

Russlands Krieg in der Ukraine bleibt bei „Markus Lanz“ das zentrale Thema. Ex-Innenminister Thomas de Maizière kommt offenbar mit Wut im Bauch an.
„So geht es nicht!“ Merkel-Vertrauter verreißt bei Lanz Scholz und Hofreiter

Lawrow: Russland sieht sich nicht im Krieg mit der Nato

Droht Russland mit Atomwaffen? Dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge übertreiben westliche Medien bei dem Thema.
Lawrow: Russland sieht sich nicht im Krieg mit der Nato

Bundespresseball zur Ukraine - ohne Politprominenz

Kommt Angela Merkel oder nicht, bringt Joschka Fischer seine Frau mit? - das waren Themen früherer Bundespressebälle. In diesem Jahr wurde es politischer - auch ohne Bundespräsident, Kanzler und Minister.
Bundespresseball zur Ukraine - ohne Politprominenz

USA trainieren in Deutschland ukrainisches Militär

Haubitze und andere Waffen: Die USA haben nach Angaben von Pentagon-Sprecher Kirby bereits begonnen, ukrainische Soldaten in Deutschland für bestimmte Waffensysteme zu trainieren.
USA trainieren in Deutschland ukrainisches Militär

Positiver Schnelltest: Robert Habeck wohl mit Corona infiziert

Wegen eines positiven Schnelltests hat sich Grünen-Politiker Robert Habeck in Isolation begeben. Alle News aus der Politik lesen Sie im Live-Ticker.
Positiver Schnelltest: Robert Habeck wohl mit Corona infiziert

Ankara bestellt deutschen Botschafter ein

Die lebenslange Haftstrafe gegen den Kulturförderer Osman Kavala hatte heftige Kritik ausgelöst. Das Auswärtige Amt in Berlin bestellte den türkischen Botschafter ein. Nun reagiert Ankara seinerseits.
Ankara bestellt deutschen Botschafter ein

Auswärtiges Amt bestellt türkischen Botschafter ein

Wegen eines Urteils zu lebenslanger Haft hat das Auswärtige Amt den türkischen Botschafter einbestellt. Der Fall dürfte die Beziehungen beider Staaten weiter belasten.
Auswärtiges Amt bestellt türkischen Botschafter ein

Viele Tote bei Anschlag in Kabul befürchtet

Eine neue Anschlagswelle erschüttert Afghanistan. In der Hauptstadt Kabul ist am Freitag erneut eine Moschee das Ziel. Lokale Medien berichten von vielen Toten und Verletzten.
Viele Tote bei Anschlag in Kabul befürchtet

Über den Nordpol nach Berlin: Scholz macht Bogen um Russland

Ausweichmanöver wegen des Ukraine-Kriegs: Der Bundeskanzler lässt Russland auf dem Rückweg von seinem Japan-Besuch links liegen und erlebt etwas, was selbst für erfahrene Piloten Seltenheitswert hat.
Über den Nordpol nach Berlin: Scholz macht Bogen um Russland

Pushback-Vorwürfe: Frontex-Exekutivdirektor tritt zurück – Regierung begrüßt Entscheidung

Frontex wird an der Spitze neu besetzt. Zuvor gab es schwere Vorwürfe.
Pushback-Vorwürfe: Frontex-Exekutivdirektor tritt zurück – Regierung begrüßt Entscheidung

Faeser: Machen Druck auf Erfassung von Ukraine-Flüchtlingen

Täglich kommen zwar immer weniger geflüchtete Menschen aus der Ukraine in Deutschland an, doch es sind noch immer Tausende. Innenministerin Faeser will nun die Registrierung voranbringen.
Faeser: Machen Druck auf Erfassung von Ukraine-Flüchtlingen

Tarnen und transportieren: Der gefährliche Weg an die Front

Die westlichen Partner der Ukraine legen bei der Militärhilfe nun deutlich zu. Schweres Gerät soll in großer Zahl bereitgestellt werden. Russland verschärft den Ton.
Tarnen und transportieren: Der gefährliche Weg an die Front

Sanktionen im Ukraine-Krieg wirken: Russland fördert weniger Öl

Die Sanktionen des Westens zeigen offenbar ihre Wirkung. Die russischen Ölförderungen gehen deutlich zurück.
Sanktionen im Ukraine-Krieg wirken: Russland fördert weniger Öl

Högl fordert schnellen Bürokratieabbau in der Bundeswehr

Die Bundeswehr wird wegen des Ukraine-Kriegs zu einem politischen Hauptthema. Die Wehrbeauftragte zeigt Mängel im Bundestag auf und warnt, dass es mit 100 Milliarden Euro allein nicht getan ist.
Högl fordert schnellen Bürokratieabbau in der Bundeswehr

Mehr als 3000 Tote auf Fluchtrouten von Afrika nach Europa

Alarmierende Zahlen vom UN-Flüchtlingshilfswerk. Im vergangenen Jahr sind über 3000 Menschen bei dem Versuch Europa zu erreichen um Leben gekommen. Das sind doppelt so viele Tote wie im Vorjahr.
Mehr als 3000 Tote auf Fluchtrouten von Afrika nach Europa

Ehemann der Außenministerin wird Partner bei PR-Agentur

Annalena Baerbocks Mann, Daniel Holefleisch, steigt bei der Kommunikationsberatung MSL ein. Dort wird er Kunden mit einem Fokus auf Public Affairs beraten.
Ehemann der Außenministerin wird Partner bei PR-Agentur

Inflation: Lindner plant nächste Steuerentlastung für Deutsche - „Nicht an Gehaltserhöhungen bereichern“

Deutschlands Bürger bekommen die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs zu spüren. Christian Lindner stellt eine weitere Steuerentlastung zur Abfederung der Inflation in Aussicht.
Inflation: Lindner plant nächste Steuerentlastung für Deutsche - „Nicht an Gehaltserhöhungen bereichern“

Habeck zeigt bei „Maybrit Illner“ Ukraine-Reue – Deutschland hat „Bringschuld“

Bei Maybrit Illner hagelt es Kritik am Zickzack-Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz bei deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. Robert Habeck soll aufräumen.
Habeck zeigt bei „Maybrit Illner“ Ukraine-Reue – Deutschland hat „Bringschuld“

Evakuierung von Stahlwerk in Mariupol geplant

Hunderte ukrainische Kämpfer und Zivilisten sind noch im Stahlwerk von Mariupol eingeschlossen. Um ihre Evakuierung wird seit Tagen gerungen. Heute könnte ein neuer Versuch erfolgen.
Evakuierung von Stahlwerk in Mariupol geplant

Frontex-Chef Leggeri bietet Rücktritt an

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex immmer wieder in der Kritik. Vor allem wegen illegaler Zurückweisungen von Migranten im Mittelmeer. Aber auch Versäumnisse bei der Behörde selbst werden bemängelt.
Frontex-Chef Leggeri bietet Rücktritt an

Kiew-Attacke während UN-Besuch: Siko-Chef verurteilt Putin scharf – „Man denkt, man kann nicht tiefer sinken“

Noch während des Besuchs von UN-Generalsekretär Guterres schlugen Raketen in Kiew ein. Siko-Chef Heusgen verurteilt Russlands Angriff.
Kiew-Attacke während UN-Besuch: Siko-Chef verurteilt Putin scharf – „Man denkt, man kann nicht tiefer sinken“

Umfrage: Mehrheit für Lieferung schwerer Waffen

Im März war noch ein großer Teil der Bevölkerung gegen die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine, nun halten dies 56 Prozent für richtig. Allerdings sprechen sich auch 39 Prozent dagegen aus.
Umfrage: Mehrheit für Lieferung schwerer Waffen

CDU liegt vor Wahl in Schleswig-Holstein deutlich vorn

Keine Wechselstimmung im Land zwischen den Meeren? So sieht es wohl aus. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hat gute Chancen, sein Amt zu verteidigen.
CDU liegt vor Wahl in Schleswig-Holstein deutlich vorn

Umfrage: Vertrauen in Kanzler Scholz am Tiefpunkt

Schwere Waffen für die Ukraine? In dieser Frage sind die Deutschen laut ARD-DeutschlandTrend uneins. Eine Mehrheit ist aber für Härte gegenüber Russland. Die Werte des Kanzlers verschlechtern sich deutlich.
Umfrage: Vertrauen in Kanzler Scholz am Tiefpunkt

Prominente warnen Scholz in Brief vor Drittem Weltkrieg

Alice Schwarzer, Ranga Yogeshwar, Martin Walser und viele Prominente mehr haben in einem Brief an Kanzler Scholz vor einem atomaren Konflikt mit Russland gewarnt.
Prominente warnen Scholz in Brief vor Drittem Weltkrieg

Deutschland im Ukraine-Krieg: Scholz sieht „Angriff auf Demokratie“ - Experte kritisiert deutsche Politik

Wie unzufrieden ist das deutsche Volk mit Olaf Scholz hinsichtlich Ukraine-Krieg? Eine Umfrage klärt auf. Derweil fordert ein Experte ein Umdenken. Der News-Ticker zu Deutschland.
Deutschland im Ukraine-Krieg: Scholz sieht „Angriff auf Demokratie“ - Experte kritisiert deutsche Politik

Lauterbach für Negativtest nach verkürzter Corona-Isolation

Die meisten staatlichen Corona-Alltagsauflagen sind gefallen. Künftig soll auch die verpflichtende Absonderung nicht mehr so lange dauern, wenn man infiziert ist. Und was ist mit abschließenden Freitests?
Lauterbach für Negativtest nach verkürzter Corona-Isolation

Kiew meldet Pause bei russischen Bodenangriffen

Die russischen Kräfte beschränkten offenbar ihre Aktivitäten im Osten der Ukraine auf Aufklärung und Artilleriebeschuss. Kiew meldet eine Pause der Bodenangriffe im Gebiet Charkiw.
Kiew meldet Pause bei russischen Bodenangriffen

XL-Lücke bei Lebenserwerbseinkommen zwischen Mann und Frau

Frauen können im Laufe des Erwerbslebens nur etwa halb so viel Bruttoeinkommen erarbeiten wie Männer. Kinder spielen dabei eine Rolle, doch auch kinderlose Frauen verdienen deutlich weniger.
XL-Lücke bei Lebenserwerbseinkommen zwischen Mann und Frau

Lindner will im Herbst Vorschlag für Steuerentlastung machen

Die Bekämpfung der sogenannten kalten Progression ist seit langem ein Thema in der Politik. Im Herbst will der Bundesfinanzminister dazu einen Vorschlag vorlegen. Zu spät, sagt die Opposition.
Lindner will im Herbst Vorschlag für Steuerentlastung machen

Ende des Japan-Besuchs: Scholz besichtigt Wasserstoffanlage

Deutschland will sein Engagement in der Indopazifik-Region stärken: Bundeskanzler Scholz setzt mit seinem Besuch in Japan ein Zeichen. Seine Vorgänger Merkel und Schröder reisten zuerst nach China.
Ende des Japan-Besuchs: Scholz besichtigt Wasserstoffanlage

Bundestag gibt historisches Go für schwere Waffen – Russland poltert zurück: „Es wird traurig enden“

Historische Entscheidung im Bundestag: Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine.
Bundestag gibt historisches Go für schwere Waffen – Russland poltert zurück: „Es wird traurig enden“

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Die militärische Hilfe aus den USA für die Ukraine kommt ins Rollen. Das russische Militär beschießt Kiew und Odessa mit Raketen, die Bodenangriffe wurden eingestellt. Die Entwicklungen im Überblick.
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Ukraine-Krieg könnte laut Präsidentenberater bis Jahresende andauern – neue zivile Opfer

Der Ukraine-Krieg verlagert sich in den Süden und Osten. Die Ukraine beklagt weitere Todesopfer in Donezk und Charkiw. Der News-Ticker.
Ukraine-Krieg könnte laut Präsidentenberater bis Jahresende andauern – neue zivile Opfer

UN-Besuch bei Putin: Lawrow erhebt Vorwürfe gegen Nato und Deutschland - Guterres wird einmal laut

UN-Generalsekretär Antonio Guterres beißt in Russland offenbar auf Granit - ein Angebot verhallt ungenutzt. Dafür erhebt Russland Vorwürfe gegen Nato und Deutschland.
UN-Besuch bei Putin: Lawrow erhebt Vorwürfe gegen Nato und Deutschland - Guterres wird einmal laut

Raketenangriffe während Guterres und Selenskyj beraten

Der Besuch von UN-Chef Guterres in Kiew macht Hoffnung auf eine Evakuierung in Mariupol. Doch während des Aufenthaltes kommt es nahe des Stadtzentrums zu Explosionen.
Raketenangriffe während Guterres und Selenskyj beraten

Kampagne systematischer Gewalt: Die Welt hat es versäumt, Myanmar beizustehen

Trotz mangelnder Unterstützung gibt es weiterhin Hoffnung für die Zukunft Myanmars, schreibt Menschenrechts- und Demokratieaktivistin der Rohingya, Wai Wai Nu.
Kampagne systematischer Gewalt: Die Welt hat es versäumt, Myanmar beizustehen

USA: Regelung aus Zweitem Weltkrieg soll Ukraine helfen

Die USA machen Milliarden locker, um die Ukraine gegen den Angreifer Russland aufzurüsten. Das Geld geht langsam aus. Nun soll ein Pachtgesetz helfen - ähnlich wie bereits im Zweiten Weltkrieg.
USA: Regelung aus Zweitem Weltkrieg soll Ukraine helfen

Berliner Lokal entfernt Schröder-Fotos aus Speisekarten

Altkanzler Gerhard Schröder hat sich trotz des russischen Angriffskriegs in der Ukraine nicht von Kremlchef Wladimir Putin distanziert. Das hat nun auch kulinarische Folgen.
Berliner Lokal entfernt Schröder-Fotos aus Speisekarten

Putin-Debakel: Lanz gerät beim Thema Gas aus der Fassung - Grünen-Chef erwartet „minütlich“ Schröder-Rücktritt

Die „Markus Lanz“-Runde diskutiert: Russland stoppt Öllieferung nach Polen, wann ist Deutschland raus? Und welche Rolle spielt der BASF-Konzern bei Deutschlands Gasabhängigkeit?
Putin-Debakel: Lanz gerät beim Thema Gas aus der Fassung - Grünen-Chef erwartet „minütlich“ Schröder-Rücktritt