Politik – Archiv

Inzidenzwert Hamburg: Wo die Regel-Liebhaber wohnen

Inzidenzwert Hamburg: Wo die Regel-Liebhaber wohnen

Der Inzidenzwert in Hamburg sinkt kräftig. Die Hanseaten dürfen sich auf Lockerungen freuen. Doch es gibt Unterschiede. Nicht alle Bezirke sind gleich gut.
Inzidenzwert Hamburg: Wo die Regel-Liebhaber wohnen
Tempolimit 130: Baerbock will Raser auf Autobahn bremsen

Tempolimit 130: Baerbock will Raser auf Autobahn bremsen

Die Grünen um Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wollen das Tempolimit auf Autobahnen. Die Chancen stehen gut. Die Mehrheit der Deutschen ist jetzt dafür.
Tempolimit 130: Baerbock will Raser auf Autobahn bremsen

Französische Fischer und britische Marine verlassen Jersey

Bis zur allerletzten Minute stritten Großbritannien und die EU über Regeln für Fischer in britischen Gewässern nach dem Brexit. Nun waren es genau diese Vorschriften, die für Zündstoff sorgten.
Französische Fischer und britische Marine verlassen Jersey

Astrazeneca-Impfstoff wird freigegeben

Es geht voran beim Impfen. Noch können aber nicht alle die schützende Spritze bekommen. Für einen Impfstoff ändert sich das aber jetzt. Konkretere Aussichten auf Impfungen gibt es auch für Jugendliche.
Astrazeneca-Impfstoff wird freigegeben

Entscheidung gefallen! Bundestag spricht sich für Lockerungen für Corona-Geimpfte aus

Der Deutsche Bundestag beschließt Lockerungen für Corona-Geimpfte in Deutschland. Jetzt muss nur noch der Bundesrat zustimmen. Der News-Ticker.
Entscheidung gefallen! Bundestag spricht sich für Lockerungen für Corona-Geimpfte aus

Astrazeneca-Priorisierung aufgehoben - Spahn zu Impfungen für Kinder: Angebot bis Ende August unter Bedingung

Auch Kinder sollen bald gegen das Coronavirus geimpft werden. Gesundheitsminister Jens Spahn stellt die Pläne dazu vor. Alle Infos im News-Ticker.
Astrazeneca-Priorisierung aufgehoben - Spahn zu Impfungen für Kinder: Angebot bis Ende August unter Bedingung

Astrazeneca für alle: Spahn hebt Impf-Priorisierung auf - Lauterbach: Biontech-Dosen „fehlen bei den Jüngeren“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hebt die Reihenfolge für Impfungen mit Astrazeneca auf. Und auch die Priorisierung für andere Impfstoffe könnte bald passé sein.
Astrazeneca für alle: Spahn hebt Impf-Priorisierung auf - Lauterbach: Biontech-Dosen „fehlen bei den Jüngeren“

EU erwägt Anti-Terror-Einsatz in Mosambik

Im Norden Mosambiks verüben islamistische Rebellen brutale Angriffe. Zuletzt musste der französische Energiekonzern Total 1000 Mitarbeiter in Sicherheit bringen. Kommt es zu einem EU-Militäreinsatz?
EU erwägt Anti-Terror-Einsatz in Mosambik

Merkel bei Klimadialog: Appell für mehr Solidarität

Klimaschutz gelingt nur, wenn alle Staaten an einem Strang ziehen. Das ist die klare Botschaft der Bundeskanzlerin beim 12. Petersberger Klimadialog. Neue Finanzzusagen gab es allerdings nicht.
Merkel bei Klimadialog: Appell für mehr Solidarität

USA heizen Debatte um Patentschutz für Corona-Impfstoffe an

Wie beschafft man genügend Corona-Impfstoff für die ganze Welt? Die USA wollen die Produktion weltweit ankurbeln und dafür Patente aussetzen. Damit haben sie eine weltweite Debatte angestoßen.
USA heizen Debatte um Patentschutz für Corona-Impfstoffe an

Mieterbund: Wohnkrise spitzt sich zu

Auch die Corona-Krise kann dem Immobilienmarkt nichts anhaben: Bauland, Wohnungen und Häuser werden teurer, Mieten steigen. Verbände sehen die nächste Bundesregierung vor einem Kraftakt.
Mieterbund: Wohnkrise spitzt sich zu

Waffenexport nach Kolumbien: BGH prüft Einzug von Firmengeld

Genehmigt waren sie für die USA - doch dann landeten Tausende von Pistolen in Kolumbien. In welcher Höhe kann bei Ausfuhrverstößen Firmengeld eingezogen werden? Das prüft der BGH.
Waffenexport nach Kolumbien: BGH prüft Einzug von Firmengeld

Maas will Sommerurlaub in der Türkei ermöglichen

Im vergangenen Jahr gab es für Sommerurlaub in der Türkei eine Sonderregelung. Außenminister Maas stellt seinem türkischen Kollegen Cavusoglu so etwas auch für diesen Sommer in Aussicht.
Maas will Sommerurlaub in der Türkei ermöglichen

Bundestag billigt Erleichterungen für Geimpfte

Immer mehr Menschen können sich inzwischen gegen Corona impfen lassen. Nun kommen auch konkrete Erleichterungen für sie in Sicht. Dafür fehlt jetzt noch die Zustimmung des Bundesrates.
Bundestag billigt Erleichterungen für Geimpfte

Kritik an Klimaplänen der Bundesregierung

Die große Koalition ringt weiter um die Details rund um das geplante Klimagesetz. Ein Entwurf zeigt: Die einzelnen Wirtschaftsbereiche müssten ihre Emissionen teils erheblich senken.
Kritik an Klimaplänen der Bundesregierung

Corona: Karlsruhe lehnt Eilanträge ab - nächtliche Ausgangssperre bleibt vorerst in Kraft

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe teilte mit, dass Eilanträge gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen abgelehnt worden seien.
Corona: Karlsruhe lehnt Eilanträge ab - nächtliche Ausgangssperre bleibt vorerst in Kraft

Trumps Facebook-Sperre soll bleiben: Gremium rügt aber auch Strafe - Ex-Präsident wütet

Der gesperrte Ex-US-Präsident versucht durch die Hintertür, auf Social Media zu kommen. Facebook indes verkündet, dass es Trump weiterhin verbannt.
Trumps Facebook-Sperre soll bleiben: Gremium rügt aber auch Strafe - Ex-Präsident wütet

Nachdem Netanjahu gescheitert war: Israels Präsident vergibt Auftrag zur Regierungsbildung neu

Jetzt soll es der Oppositionsführer probieren: Israels Präsident Rivlin hat Lapid mit der Regierungsbildung beauftragt. Weil Netanjahu gescheitert war.
Nachdem Netanjahu gescheitert war: Israels Präsident vergibt Auftrag zur Regierungsbildung neu

„Wenn wir brennen, brennt ihr mit uns“ - China-Protestbewegung fordert EU zu härterer Gangart auf

Aus London organisiert Finn Lau globale Proteste gegen Chinas Vorgehen in der Sonderverwaltungszone. Aktuell werden die Spannungen zwischen der Volksrepublik, den USA und der EU immer größer.
„Wenn wir brennen, brennt ihr mit uns“ - China-Protestbewegung fordert EU zu härterer Gangart auf

Keine Münchner Siko in 2021 - Sprecher bestätigt das Aus

Wegen Corona konnte die Münchner Sicherheitskonferenz im Februar nicht wie gewohnt stattfinden. Ein Ausweichtermin für 2021 ist nun vom Tisch.
Keine Münchner Siko in 2021 - Sprecher bestätigt das Aus

Corona-Regeln: Bundesländer öffnen grundverschieden - das zeigen drei Beispiele

Die Corona-Zahlen bessern sich - und damit die Aussichten auf die gewohnten Freiheiten. Doch auch hier gilt: Die Ankündigungen unterscheiden sich je nach Bundesland stark.
Corona-Regeln: Bundesländer öffnen grundverschieden - das zeigen drei Beispiele

Vorwürfe gegen Helge Braun: Uni Gießen prüft Doktorarbeit des Kanzleramtschefs

Die Universität Gießen prüft aktuell die Doktorarbeit von Kanzleramtsminister Braun. Eine Einzelperson hatte der Hochschule gegenüber Vorwürfe geäußert.
Vorwürfe gegen Helge Braun: Uni Gießen prüft Doktorarbeit des Kanzleramtschefs

Corona: Groko beschließt Lockerungen für Geimpfte - Merkel sieht „Licht am Ende des Tunnels“

Das Bundeskabinett hat Lockerungen für Corona-Geimpfte beschlossen. Grundrechtseinschränkungen wie Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sollen zurückgenommen werden. News-Ticker.
Corona: Groko beschließt Lockerungen für Geimpfte - Merkel sieht „Licht am Ende des Tunnels“