Politik – Archiv

Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet

Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet

Ausgerechnet Vielflieger Heiko Maas blieb von den zahlreichen Pannen an den Regierungsfliegern bisher verschont. Jetzt hat es auch ihn erwischt - nach mehr als 300 000 Kilometern.
Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet
Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden

Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden

40 Tage vor der Parlamentswahl in Israel veröffentlicht der Generalstaatsanwalt seine dramatische Entscheidung: Netanjahu droht ein Verfahren wegen Korruption - als erstem amtierenden Ministerpräsidenten in der Geschichte des Landes.
Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden

Cohen über Trump: "Rassist, Betrüger, Schwindler" - US-Präsident in einem Punkt "beeindruckt"

Donald Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen hatte vor dem Kongress heftige Vorwürfe gegen den US-Präsidenten hervorgebracht - der schlägt nun zurück.
Cohen über Trump: "Rassist, Betrüger, Schwindler" - US-Präsident in einem Punkt "beeindruckt"

AfD-Spendenaffäre: Das droht der Partei - Staatsanwaltschaft zu Spenderliste: „Zweifel bestätigt“

In der Spendenaffäre um die AfD drohen der Partei hohe Strafzahlungen. Die ermittelnde Staatsanwaltschaft zweifelt indes die von der Partei vorgelegte Spenderliste an.
AfD-Spendenaffäre: Das droht der Partei - Staatsanwaltschaft zu Spenderliste: „Zweifel bestätigt“

Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten

Der Druck auf Orban nahm zuletzt deutlich zu. Nun versucht der ungarische Ministerpräsident die CDU-Chefin zu besänftigen. Die EU-Kommission ist hingegen alles andere als beruhigt.
Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten

Seit 2015 ist die Hälfte der Abschiebungen gescheitert

Viele Menschen suchen in Deutschland Asyl - doch längst nicht alle erhalten Schutz. Zahlreiche Migranten müssten das Land eigentlich wieder verlassen. Aber Abschiebungen scheitern aus den unterschiedlichsten Gründen.
Seit 2015 ist die Hälfte der Abschiebungen gescheitert

Öffentlicher Dienst: Gewerkschaften drohen mit Eskalation

Geschlossene Kitas, entfallender Unterricht, verschobene Operationen: Tagelang bekamen viele Bürger die Auswirkungen des aktuellen Tarifstreits zu spüren. Nun wird es am Verhandlungstisch spannend.
Öffentlicher Dienst: Gewerkschaften drohen mit Eskalation

Nach Neonazi-Fackelmarsch in Nürnberg: Kritik an der Polizei

Nürnberg (dpa) - Der Fackelmarsch von Neonazis auf dem ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände in Nürnberg ist von Zivilbeamten beobachtet worden. Das sagte ein Sprecher der Polizei am Donnerstag, zuvor hatte nordbayern.de darüber berichtet.
Nach Neonazi-Fackelmarsch in Nürnberg: Kritik an der Polizei

Seehofer rechtfertigt Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Helfer Ben Ammar

Der mutmaßliche Helfer des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri wurde aus der Untersuchungshaft heraus abgeschoben. Innenminister Seehofer rechtfertigt die Entscheidung trotz Kritik aus der Opposition.
Seehofer rechtfertigt Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Helfer Ben Ammar

Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht

Er gilt als Schlüsselfigur bei der Aufklärung des Terroranschlags auf dem Berliner Weihnachtsmarkt. Doch ob Ben Ammar als Zeuge zur Verfügung stehen wird, ist noch offen. Der tunesische Islamist war sechs Wochen nach dem Amri-Attentat abgeschoben …
Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht

Gipfel geplatzt: Trump kehrt mit leeren Händen zurück

Enttäuschung in Hanoi: Nach vielen großen Worten endet der zweite Gipfel von Trump und Kim ohne jede konkrete Vereinbarung. Mit dem Friedensnobelpreis sollte der US-Präsident jetzt nicht mehr rechnen. Drohen neue Spannungen?
Gipfel geplatzt: Trump kehrt mit leeren Händen zurück

Brüssel lehnt Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten ab

Der Brexit verunsichert EU-Bürger in Großbritannien. Viele verlassen aus Angst oder Enttäuschung das Land. Einen Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten lehnt die EU aber ab.
Brüssel lehnt Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten ab

Aussterbender Beruf: Schon 2050 könnten die meisten Lkw- und Busfahrer überflüssig sein

Autonomes Fahren bedroht Arbeitsplätze: 90 Prozent der Lkw und Busse sollen bis 2050 ohne Fahrer auskommen.
Aussterbender Beruf: Schon 2050 könnten die meisten Lkw- und Busfahrer überflüssig sein

BR-Terrorexperte: Regierung ignorierte Warnungen in Flüchtlingskrise

BR-Terrorexperte Stefan Meining behauptet in seinem Buch „Geheimakte Asyl“: Die Regierung ignorierte Warnungen in der Flüchtlingskrise.
BR-Terrorexperte: Regierung ignorierte Warnungen in Flüchtlingskrise

Indien reagiert zurückhaltend auf Pakistans „Geste des Friedens“

Indien und Pakistan sind nach einem schweren Anschlag auf indische Sicherheitskräfte in Kaschmir immer mehr auf Konfrontationskurs. Eine Freilassung soll nun zur Beruhigung der Lage beitragen.
Indien reagiert zurückhaltend auf Pakistans „Geste des Friedens“

ARD-Magazin deckt deutsche Waffen im Jemen auf - die Bundesregierung schweigt

Ist die deutsche Rüstungsindustrie am Bürgerkrieg in Jemen durch Exporte beteiligt? Dieser Frage gingen Journalisten mit dem internationalen Rechercheprojekt GermanArms auf den Grund. Die Entdeckungen sind überraschend. 
ARD-Magazin deckt deutsche Waffen im Jemen auf - die Bundesregierung schweigt

58 Prozent haben ihn gewählt: Senegals Präsident Sall bleibt im Amt 

Das Wahlergebnis im Senegal steht fest. Der bisherige Amtsinhaber Macky Sall bleibt Präsident des westafrikanischen Landes. 
58 Prozent haben ihn gewählt: Senegals Präsident Sall bleibt im Amt 
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Athen und Paris wegen Behandlung von Flüchtlingen verurteilt

Der Europäische Gerichtshof in Straßburg hat Athen und Paris wegen menschenunwürdiger Behandlung von Flüchtlingen verurteilt.
Athen und Paris wegen Behandlung von Flüchtlingen verurteilt

Transidente Grünen-Politikerin Tessa Ganserer fordert Verbot der „Homoheilung“

Die Grünen-Politikerin Tessa Ganserer forderte im bayerischen Landtag, Therapien für homosexuelle und transsexuelle Menschen bundesweit zu verbieten. In Bayern gebe es immer noch Ärzte, die solche Therapien anbieten würden. 
Transidente Grünen-Politikerin Tessa Ganserer fordert Verbot der „Homoheilung“

Mehr als jeder vierte Ausländer mit Duldung ist minderjährig

Berlin (dpa) - Rund 28 Prozent der Ausländer, die mit einer sogenannten Duldung in Deutschland leben, sind Kinder und Jugendliche.
Mehr als jeder vierte Ausländer mit Duldung ist minderjährig

Staatssekretär: Attac-Urteil betrifft auch Umwelthilfe

Berlin (dpa) - Nach der Aberkennung der Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac durch den Bundesfinanzhof fühlen sich die Kritiker der Deutschen Umwelthilfe (DUH) bestärkt.
Staatssekretär: Attac-Urteil betrifft auch Umwelthilfe

Brexit-Streit: Druck auf May und Corbyn wächst

Nicht einmal zwei Wochen bleiben der britischen Premierministerin Theresa May, um ihren Brexit-Deal durchs Parlament zu bringen. Sonst droht eine Verschiebung des EU-Austritts. Labour-Chef Corbyn sieht sich zunehmend gezwungen, für ein zweites …
Brexit-Streit: Druck auf May und Corbyn wächst

Die deutsche Bevölkerung wird im Mai 2021 neu durchgezählt

Berlin (dpa) - Die deutsche Bevölkerung wird in zwei Jahren neu durchgezählt. Das Bundeskabinett beschloss heute ein Gesetz, das die Regeln für den Zensus 2021 festlegt. Zu dieser Volkszählung mit Stichtag 16. Mai ist Deutschland nach EU-Recht …
Die deutsche Bevölkerung wird im Mai 2021 neu durchgezählt