Politik – Archiv

Syrische Armee bringt Ost-Ghuta fast vollständig unter Kontrolle

Syrische Armee bringt Ost-Ghuta fast vollständig unter Kontrolle

Syriens Regierungskräfte haben die seit Wochen umkämpfte Region Ost-Ghuta wieder fast vollständig unter Kontrolle gebracht. Das ist die Lage vor Ort.
Syrische Armee bringt Ost-Ghuta fast vollständig unter Kontrolle
Papst prangert in Osternacht Lähmung und „erdrückende Routine“ an

Papst prangert in Osternacht Lähmung und „erdrückende Routine“ an

Der Petersdom ist verdunkelt, es ist eine mystische Atmosphäre. Der Papst schreitet mit einer Kerze ein und spricht. Er will die „verwirrten“ und „erstarrten“ Menschen aus ihrer Lähmung zu reißen.
Papst prangert in Osternacht Lähmung und „erdrückende Routine“ an

Gewalt in Gaza eskaliert: Neue Verletzte und viele Anschuldigungen

Die Palästinenser haben die Toten der blutigen Unruhen von Freitag im Gazastreifen beerdigt. Abbas macht Israel für die Eskalation verantwortlich - die Armee spricht dagegen von einer Provokation der Hamas. Es gibt erneut Verletzte.
Gewalt in Gaza eskaliert: Neue Verletzte und viele Anschuldigungen

Nach kritischem Bericht: Trump droht Amazon und "Washington Post"

US-Präsident Donald Trump hat am Samstag seine Angriffe auf den Online-Händler Amazon sowie auf die Zeitung "Washington Post" von Amazon-Chef Jeff Bezos fortgesetzt. Grund dürfte ein kritischer Bericht sein.
Nach kritischem Bericht: Trump droht Amazon und "Washington Post"

Israel verteidigt Vorgehen in Gaza: „Schützen unsere Bürger vor Mördern“

Nach den tödlichen Schüssen israelischer Soldaten auf 15 Palästinenser bei Massenprotesten im Gazastreifen hat die Regierung das Vorgehen der Armee an der Grenze des Küstengebietes verteidigt.
Israel verteidigt Vorgehen in Gaza: „Schützen unsere Bürger vor Mördern“

Tödliche Polizeischüsse in US-Stadt Baton Rouge - Polizist entlassen

Ein Polizist, der vor fast zwei Jahren den Schwarzen Alton Sterling in Baton Rouge erschossen hat, ist entlassen worden. Das teilte der Polizeichef der Stadt in Louisiana, Murphy Paul, auf einer Pressekonferenz mit.
Tödliche Polizeischüsse in US-Stadt Baton Rouge - Polizist entlassen

Deutsche Sicherheitsexperten aus Botschaft ausgewiesen

Kofferpacken auf beiden Seiten des Atlantiks: In der Skripal-Affäre bereiten sich überall Diplomaten auf ihre erzwungene Abreise vor. Auch deutsche Offiziere sind betroffen. Und die Reibereien zwischen Moskau und London gehen weiter.
Deutsche Sicherheitsexperten aus Botschaft ausgewiesen

BKA stuft 760 Personen als islamistische Gefährder ein

Entwicklung nach oben: Die Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland steigt. Die Terrorgefahr aus dem rechten und linken Spektrum wird hingegen als deutlich geringer bewertet.
BKA stuft 760 Personen als islamistische Gefährder ein

Schlimmes Video: Soldat soll 18-Jährigen in den Rücken geschossen haben - der stirbt

Nach den blutigen Unruhen im Gazastreifen wird im Internet ein Video diskutiert, das zeigen soll, wie ein Palästinenser in den Rücken geschossen wird.
Schlimmes Video: Soldat soll 18-Jährigen in den Rücken geschossen haben - der stirbt

Messstationen in Städten falsch platziert? Deftige Kritik an CSU-Ministerium

Mit Äußerungen zu Standorten von Messstationen zur Luftqualität hat sich das CSU-geführte Verkehrsministerium heftige Kritik aus dem SPD-geleiteten Umweltministerium eingehandelt.
Messstationen in Städten falsch platziert? Deftige Kritik an CSU-Ministerium

Ostermärsche erreichen Höhepunkt

Selbst in Großstädten kommen nur einige Hundert Menschen zu den Kundgebungen der Friedensbewegung. Im Zentrum der Kritik stehen deutsche Waffenlieferungen an die Türkei und deren Offensive gegen die Kurden in Nordsyrien.
Ostermärsche erreichen Höhepunkt

Netflix, Pommes und Medikamente: Das ändert sich zum 1. April 2018

Zum 1. April kommt eine Reihe von gesetzlichen Änderungen auf die Bundesbürger zu - von höheren Zuzahlungen für Arzneimittel über weniger krebserregendes Acrylamid in Pommes bis zur Lieblingsserie im Urlaub.
Netflix, Pommes und Medikamente: Das ändert sich zum 1. April 2018

Trump nährt Spekulationen über Ende des Syrien-Einsatzes

US-Jets fliegen in Syrien Luftangriffe gegen die IS-Terrormiliz. Am Boden unterstützen US-Soldaten die Kurdenmiliz YPG. Doch jetzt lässt Trump Millionengelder für den Wiederaufbau des Landes einfrieren.
Trump nährt Spekulationen über Ende des Syrien-Einsatzes

Trump nährt Spekulationen über Ende des Syrien-Einsatzes

US-Jets fliegen in Syrien Luftangriffe gegen die IS-Terrormiliz. Am Boden unterstützen US-Soldaten die Kurdenmiliz YPG. Doch jetzt lässt Trump Millionengelder für den Wiederaufbau des Landes einfrieren.
Trump nährt Spekulationen über Ende des Syrien-Einsatzes

Spahn will mehr Pflegekräfte aus dem Ausland

Einer Studie zufolge gibt es 17.000 offene Pflegestellen. Der neue Gesundheitsminister will die Lücke auch mit Kräften aus dem Ausland schließen. Nach seinem Wunsch sollen zudem ausländische Berufsabschlüsse schneller anerkannt werden.
Spahn will mehr Pflegekräfte aus dem Ausland

Inhaftierter Puigdemont twittert: "Werde nicht aufgeben"

Neumünster/Barcelona (dpa) - Der in Deutschland inhaftierte katalanische Ex-Regionalchef Carles Puigdemont hat sich am Samstag erstmals seit seiner Festnahme persönlich zu Wort gemeldet.
Inhaftierter Puigdemont twittert: "Werde nicht aufgeben"

Islam-Debatte spaltet Union: Dobrindt mit harscher Kritik an Merkel

Der Unionsstreit über die Rolle des Islams und den Umgang mit Muslimen in Deutschland hat zu Ostern an Schärfe gewonnen. Die Fronten versteifen sich.
Islam-Debatte spaltet Union: Dobrindt mit harscher Kritik an Merkel

Spahn will Personalmangel mit ausländischen Pflegekräften begegnen

Einer Studie zufolge gibt es derzeit 17 000 offene Pflegestellen. Der neue Gesundheitsminister will die Lücke auch mit Kräften aus dem Ausland schließen. Nach seinem Wunsch sollen zudem ausländische Berufsabschlüsse schneller anerkannt werden.
Spahn will Personalmangel mit ausländischen Pflegekräften begegnen

Unionsstreit über Islam in Deutschland wird schärfer

Die Kluft scheint kaum überbrückbar: Der Islam gehöre nicht zu Deutschland, da werde man sich nicht bewegen, sagt die CSU. Gegenwind bekommt sie nicht nur aus der CDU, sondern auch von der Kirche.
Unionsstreit über Islam in Deutschland wird schärfer

Hoffnung für Anhänger: Puigdemont twittert aus dem Gefängnis

Der in Deutschland inhaftierte katalanische Ex-Regionalchef Carles Puigdemont hat sich am Samstag erstmals seit seiner Festnahme persönlich zu Wort gemeldet.
Hoffnung für Anhänger: Puigdemont twittert aus dem Gefängnis

Immer mehr Beschwerden über Missstände bei EU-Behörden

An die Europäische Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly kann sich jeder wenden mit Klagen über die EU-Institutionen. Sie weiß, dass ihr Amt immer noch ziemlich unbekannt ist. Doch es ändert sich was.
Immer mehr Beschwerden über Missstände bei EU-Behörden

Nobelpreisträgerin Malala erstmals wieder in Pakistan

Über fünf Jahre nach dem Kopfschuss durch die Taliban ist die pakistanische Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai an ihren Heimatort zurückgekehrt.
Nobelpreisträgerin Malala erstmals wieder in Pakistan

Kim Jong Un: Nordkorea bei Olympia 2020 und 2022 dabei

Nordkorea wird an den Olympischen Spielen 2020 in Tokio und den Olympischen Winterspielen 2022 in Peking teilnehmen.
Kim Jong Un: Nordkorea bei Olympia 2020 und 2022 dabei

Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland nimmt zu - So viele leben im Land

Während die Zahl der Gefährder aus dem rechten und linken Spektrum gesunken ist, hat die Terrorgefahr in Deutschland durch islamistischen Gefährder laut dem Bundeskriminalamt zugenommen. 
Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland nimmt zu - So viele leben im Land

UNO sanktioniert 49 Schiffe und Firmen wegen Verstößen gegen Nordkorea-Embargo

Der UN-Sicherheitsrat hat dutzende Schiffe und Firmen wegen Verstößen gegen das Nordkorea-Embargo auf eine schwarze Liste gesetzt.
UNO sanktioniert 49 Schiffe und Firmen wegen Verstößen gegen Nordkorea-Embargo

"Marsch der Rückkehr": Tote und Hunderte Verletzte in Gaza

In Gaza kommt es zu den massivsten Protesten seit der US-Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt. Die Palästinenser fordern die Rückkehr in die alte Heimat. Israels Armee schießt scharf. Mindestens 15 Palästinenser werden getötet.
"Marsch der Rückkehr": Tote und Hunderte Verletzte in Gaza

US-Polizist schießt unbewaffnetem Schwarzen sechs Kugeln in Rücken

Ein 22-jähriger Schwarzer, der von zwei Polizisten im kalifornischen Sacramento erschossen wurde, wurde laut einem unabhängigen Obduktionsbericht von sechs Kugeln in den Rücken getroffen.
US-Polizist schießt unbewaffnetem Schwarzen sechs Kugeln in Rücken

Moskau weist vier deutsche Diplomaten aus

Als angemessen hat Russland seine Reaktion auf die Ausweisung zahlreicher Diplomaten angekündigt. Und so ist sie auch gekommen. Für Deutschland heißt das nun: Vier Botschaftsmitarbeiter müssen das Land verlassen.
Moskau weist vier deutsche Diplomaten aus

Israelische Soldaten feuern: Zahl der getöteten Palästinenser an Gaza-Grenze steigt auf 17

Nach palästinensischen Medienberichten kamen mehr als 20 000 Menschen zu dem „Marsch der Rückkehr“. Doch dann eskalierte der Protest. Es gibt viele Tote und tausende Verletzte.
Israelische Soldaten feuern: Zahl der getöteten Palästinenser an Gaza-Grenze steigt auf 17

Macrons Vermittler-Vorstoß empört Erdogan

Frankreichs Präsident Macron schlägt vor, zwischen der Türkei und der Kurdenmiliz YPG in Syrien zu vermitteln. Der türkische Staatschef Erdogan weist das nicht nur zurück - er greift Frankreich frontal an.
Macrons Vermittler-Vorstoß empört Erdogan

„Fataler Fehler“: SPD zerpflückt Vizekanzler Scholz

Der Burgfrieden bei der SPD hat nicht lange gehalten. Vizekanzler Scholz will erstmal gut regieren - und nicht über Alternativen zu Hartz IV diskutieren. Das erinnert einige an frühere „Basta“-Zeiten.
„Fataler Fehler“: SPD zerpflückt Vizekanzler Scholz

Russland weist zahlreiche Diplomaten der EU-Länder aus - auch vier Deutsche

Moskau schlägt zurück: Im diplomatischen Streit mit dem Westen bestellt das Außenministerium den deutschen Botschafter und andere Vertreter der EU ein. Zahlreiche Diplomaten müssen das Land verlassen. Die ersten packen schon ihre Koffer.
Russland weist zahlreiche Diplomaten der EU-Länder aus - auch vier Deutsche

Attentat auf Journalist erschüttert Frankreich

Ein Journalist aus Aserbaidschan ist am Freitag bei einem Mordanschlag in Südfrankreich schwer verletzt worden, seine Frau wurde getötet. Das Ehepaar lebte im Exil.
Attentat auf Journalist erschüttert Frankreich

Karfreitagsprozessionen mit Aufruf gegen Hass und Gewalt

Das Leiden und Sterben Jesu: Daran erinnerten am Karfreitag in katholischen Gegenden wie Bayern Christen mit traditionellen Kreuzweg-Prozessionen. Die Predigten waren politisch geprägt - und sparten auch innenpolitische Debatten nicht aus.
Karfreitagsprozessionen mit Aufruf gegen Hass und Gewalt

Geheimdelegation jagt offenbar Amris Terror-Mentor 

Bevor er seinen tödlichen Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt verübte, pflegte Anis Amri in Italien dubiose Kontakte. Offenbar gab es aber auch einen Haupt-Hintermann in Nordafrika.
Geheimdelegation jagt offenbar Amris Terror-Mentor 

Ostermärsche wenden sich gegen Rüstungsexporte

Frankfurt/Chemnitz (dpa) - Mit Aktionen in sechs Bundesländern haben am Karfreitag die Ostermärsche der Friedensbewegung begonnen. Bis Ostermontag sind mehr als 100 Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen oder Vortragsveranstaltungen geplant.
Ostermärsche wenden sich gegen Rüstungsexporte

Türkei empört über Macrons Vermittlungsangebot: „Offene Unterstützung für Terrorismus“

Die türkische Regierung hat das Angebot Frankreichs zur Vermittlung im Konflikt mit der syrischen Kurdenmiliz YPG empört zurückgewiesen und die Regierung in Paris vor Konsequenzen gewarnt.
Türkei empört über Macrons Vermittlungsangebot: „Offene Unterstützung für Terrorismus“

Stormy-Daniels-Affäre: Trump muss vorerst nicht aussagen

Los Angeles (dpa) - Die US-Pornodarstellerin Stormy Daniels ist vorerst mit einem Versuch gescheitert, eine Zeugenaussage von US-Präsident Donald Trump zu ihrer angeblichen Affäre gerichtlich zu erzwingen.
Stormy-Daniels-Affäre: Trump muss vorerst nicht aussagen

Tödliche Polizeischüsse auf Schwarzen: Proteste

Sacramento (dpa) - Hunderte Menschen haben im kalifornischen Sacramento an der Trauerfeier für einen durch Polizeischüsse getöteten Afroamerikaner teilgenommen.
Tödliche Polizeischüsse auf Schwarzen: Proteste

Schäuble hält Brexit-Kehrtwende noch für möglich

Nach dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal hätten die Briten gesehen, "wie gut es ist, wenn man in der Welt nicht alleine ist", sagt Bundestagspräsident Schäuble. Vielleicht bleiben die Briten doch in der EU.
Schäuble hält Brexit-Kehrtwende noch für möglich

Reservistenverband bildet ab April Ungediente aus

Die Bundeswehr und der Reservistenverband suchen seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011 händeringend nach Nachwuchs. Jetzt sollen erstmals Ungediente ausgebildet werden.
Reservistenverband bildet ab April Ungediente aus

GdP: Einheitliche Regeln für Bodycam-Einsatz nötig

Seit einem Jahr gibt es eine Gesetzesgrundlage für den Einsatz von Bodycams bei der Bundespolizei. Dort und bei der Bahn ist man zufrieden mit dem Hilfsmittel. Eine Analyse zeigt die Grenzen.
GdP: Einheitliche Regeln für Bodycam-Einsatz nötig

Ablehnung von Ausländern im Osten: CDU-Mann findet das „menschlich verständlich“

Die Bundesregierung hat das neue Amt des „Ostbeauftragten“ ins Leben gerufen. Dieser hat nun sein Verständnis für die Ablehnung von Ausländern in Ostdeutschland zum Ausdruck gebracht.
Ablehnung von Ausländern im Osten: CDU-Mann findet das „menschlich verständlich“