Politik – Archiv

Türkei warnt Syriens Regierung vor Unterstützung der Kurden

Türkei warnt Syriens Regierung vor Unterstützung der Kurden

Seit einem Monat läuft eine türkische Offensive auf die von Kurden kontrollierte Region Afrin im Norden Syriens. Dort sollen syrische Regierungstruppen jetzt die Kurdenmiliz YPG unterstützen.
Türkei warnt Syriens Regierung vor Unterstützung der Kurden
Umfrage: AfD überholt SPD - Partei ringt um GroKo-Votum

Umfrage: AfD überholt SPD - Partei ringt um GroKo-Votum

Die SPD startet ihr in Europa mit Spannung erwartetes Votum über den Eintritt in eine erneute große Koalition - während die Mitglieder am Küchentisch über ein Ja oder Nein grübeln, platzt die nächste Hiobsbotschaft herein. Die AfD sieht einen …
Umfrage: AfD überholt SPD - Partei ringt um GroKo-Votum

Neue Wahlumfrage: AfD erstmals stärker als SPD

In einer am Montag veröffentlichten Umfrage verliert die SPD erneut - und landet erstmals hinter der AfD. 
Neue Wahlumfrage: AfD erstmals stärker als SPD

Messerangriff in Hamburger Supermarkt: Lebenslange Haft gefordert

Auf Kunden und Passanten stach ein Asylbewerber im Sommer 2017 in einem Hamburger Supermarkt ein. Jetzt ist er wegen Mordes angeklagt. 
Messerangriff in Hamburger Supermarkt: Lebenslange Haft gefordert

Nach Schulmassaker: Trump will bessere Kontrollen beim Waffenerwerb

17 Menschen mussten sterben, weil an einer Schule in Florida ein ehemaliger Schüler mit einer Waffe um sich feuerte. Präsident Trump will jetzt offenbar mit einem Gesetzesentwurf reagieren. 
Nach Schulmassaker: Trump will bessere Kontrollen beim Waffenerwerb

Angela Merkel hat begonnen, ihr Erbe zu regeln

Wenn noch jemand Zweifel hatte, dass Angela Merkel an einem geordneten Übergang ihrer Macht arbeitet, ist dieser seit Montag ausgeräumt. Die Kanzlerin will ihr Erbe nicht dem Zufall überlassen.
Angela Merkel hat begonnen, ihr Erbe zu regeln

Das soll der neue Ministerpräsident des Saarlandes werden

Mit 40 Jahren Ministerpräsident: Schon Mitte März könnte Tobias Hans als Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer Regierungschef an der Saar werden.
Das soll der neue Ministerpräsident des Saarlandes werden

Türkei warnt Syriens Regierung vor Unterstützung der Kurden

Die Türkei hat die syrische Regierung vor einer Unterstützung der Kurdenmiliz in Nordsyrien gewarnt.  „Dann kann uns niemand stoppen“, heißt es.
Türkei warnt Syriens Regierung vor Unterstützung der Kurden

Fahrverbote gegen dreckige Stadtluft? Darum geht es am Donnerstag

Ist das Thema Fahrverbote für Dieselautos ein Fall für Länder und Kommunen, oder liegt der Zuständigkeitsbereich beim Bund? Damit beschäftigt sich am Donnerstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Fahrverbote gegen dreckige Stadtluft? Darum geht es am Donnerstag

SPD startet GroKo-Entscheid

Rund 1,5 Millionen Euro lässt sich die SPD die Basisbeteiligung bei ihrer Entscheidung über eine GroKo kosten. Darauf blickt ganz Europa. Bekommt Angela Merkel doch noch eine Regierung hin? Der Widerstand ist beträchtlich - die Jusos entwickeln …
SPD startet GroKo-Entscheid

Türkei veröffentlicht Anklage gegen Yücel - Acht Zeitungsartikel als Beweise

Deniz Yücel wurde aus türkischer U-Haft entlassen, doch ihm wird trotzdem der Prozess gemacht. Die türkische Justiz legte jetzt die Anklageschrift vor und präsentierte Beweise gegen Yücel.
Türkei veröffentlicht Anklage gegen Yücel - Acht Zeitungsartikel als Beweise

Kramp-Karrenbauer will Generalsekretärin werden und CDU neu aufstellen

„Die CDU kräftigen, in all ihren Wurzeln“: Angela Merkel will Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Generalsekretärin machen. Ihren Posten als Saarlands Ministerpräsidentin will diese dann räumen.
Kramp-Karrenbauer will Generalsekretärin werden und CDU neu aufstellen

Kaum Schutzwesten und Zelte? Das ist der Stand in der Bundeswehr

Berichte über technische Missstände bei der Bundeswehr sind keine Seltenheit. Tun sich etwa auch Versorgungslücken bereits bei der Basisausrüstung auf? Ein Sprecher äußert sich.
Kaum Schutzwesten und Zelte? Das ist der Stand in der Bundeswehr

Fast jeder Zweite unzufrieden mit dem Bildungssystem

Berlin (dpa) - Knapp die Hälfte der Bevölkerung ist nach einer Studie unzufrieden mit dem Schul- und Bildungssystem im eigenen Bundesland.
Fast jeder Zweite unzufrieden mit dem Bildungssystem

Angst vor Abschiebung: Flüchtling springt aus Fenster

Er hatte Angst, festgenommen und abgeschoben zu werden: Deshalb sprang ein Pakistani (35) am Montag aus dem Fenster seiner Flüchtlingsunterkunft in Hessen. 
Angst vor Abschiebung: Flüchtling springt aus Fenster

Großes Thema bei „Anne Will“: Was führte zur Freilassung von Yücel?

Nach der Freilassung von Journalist Deniz Yücel ging es beim ARD-Polit-Talk „Anne Will“ um das Verhältnis zwischen den beiden Nationen und die Frage, ob möglicherweise im Hintergrund ein Deal stattgefunden hat.
Großes Thema bei „Anne Will“: Was führte zur Freilassung von Yücel?

Soll die CDU nach rechts rücken? So stehen die Deutschen dazu

Innerhalb der CDU ist ein Richtungsstreit ausgebrochen: Soll die Partei mehr nach rechts rücken oder sich um die politische Mitte kümmern? Eine Umfrage gibt Aufschluss, wie die Bürger denken. 
Soll die CDU nach rechts rücken? So stehen die Deutschen dazu

AfD-Chef wendet sich gegen Aufrufe zu politischer Gewalt

AfD-Chef Meuthen schrieb an die Basis der rechtspopulistischen Partei, auch wenn es manchem offenbar schwerfalle, die Ruhe zu bewahren, "so ist dies doch der einzig gangbare Weg".
AfD-Chef wendet sich gegen Aufrufe zu politischer Gewalt

Livni kritisiert Morawieckis Aussage über "jüdische Täter"

Auf der Münchener Sicherheitskonferenz hatte Polens Regierungschef Morawiecki auf eine Frage zum Holocaust-Gesetz auch von "jüdischen Tätern" gesprochen. Diese Äußerung stößt nicht nur in Israel auf scharfe Kritik.
Livni kritisiert Morawieckis Aussage über "jüdische Täter"

Gericht bestätigt Verfahren gegen Yücel

In der Türkei droht dem Journalisten Deniz Yücel eine Haftstrafe von bis zu 18 Jahren. Wenn er in Abwesenheit verurteilt wird, bleibt seine Reisefreiheit stark eingeschränkt.
Gericht bestätigt Verfahren gegen Yücel

Gerangel um Trumps Atomkoffer in Peking

Der brisante Zwischenfall ereignete sich im November: Nachdem Trump und in Peking die Halle des Volkes betreten hatte, verwehrten chinesische Sicherheitsbeamte dem Offizier mit dem Atomkoffer den Zutritt. Ein Gerangel um den Koffer ging los.
Gerangel um Trumps Atomkoffer in Peking

„Geile Zeit“: Peter Tauber verfasst emotionalen Abschied von seinem Amt

Peter Tauber war vier Jahre lang einer der engsten Mitarbeiter von Kanzlerin Angela Merkel. Jetzt geht er - und gibt auf seinem Blog persönliche Einblicke.
„Geile Zeit“: Peter Tauber verfasst emotionalen Abschied von seinem Amt

„Der Westen wird fallen“: Orban schürt Angst vor Muslimen und Migration

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat in seiner scharfen Rhetorik gegen Einwanderer noch einmal nachgelegt: In seiner Rede zur Lage der Nation entwarf er am Sonntag finstere Szenarien für Europa.
„Der Westen wird fallen“: Orban schürt Angst vor Muslimen und Migration