Politik – Archiv

Kongo schaltet wegen geplanter Proteste mobiles Internet ab

Kongo schaltet wegen geplanter Proteste mobiles Internet ab

Kinshasa (dpa) - Kongos Regierung hat eine vorübergehende Abschaltung des mobilen Internets und von SMS-Diensten angeordnet, um Proteste gegen Präsident Joseph Kabilas weiteren Verbleib im Amt zu verhindern.
Kongo schaltet wegen geplanter Proteste mobiles Internet ab
Ruhani solidarisch mit Demonstranten im Iran

Ruhani solidarisch mit Demonstranten im Iran

Es geht nicht mehr nur um Proteste für Reformen im Iran. Es sind Unruhen - und sie richten sich gegen das islamische System selbst. Das deutet auch Präsident Ruhani an. Er zeigt sich aber offen für Kritik.
Ruhani solidarisch mit Demonstranten im Iran

Anschlag auf Trauernde in Afghanistan: Mindestens 17 Tote

Es ist eine besonders perfide Masche von Terroristen: Anschläge auf Trauerfeiern lassen Opferzahlen wegen der oft vielen Teilnehmer schnell hochschnellen. Diesmal traf es den Osten Afghanistans.
Anschlag auf Trauernde in Afghanistan: Mindestens 17 Tote

Behörden: Rund 200 Menschen bei Protesten in Teheran festgenommen

Bei den Protesten in Teheran sind am Samstag rund 200 Menschen festgenommen worden.
Behörden: Rund 200 Menschen bei Protesten in Teheran festgenommen

Tausende demonstrieren gegen Netanjahu und Korruption

Tel Aviv (dpa) - Am fünften Wochenende in Folge haben am Samstagabend in Tel Aviv Tausende Israelis gegen Korruption und den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu demonstriert.
Tausende demonstrieren gegen Netanjahu und Korruption

Diese 16-jährige Palästinenserin ist die Ikone des Widerstands gegen Israel

Unter Palästinensern gilt die 16-jährige Ahed Tamimi als Heldin, als Ikone im Kampf gegen die israelischen Besatzer im Westjordanland.
Diese 16-jährige Palästinenserin ist die Ikone des Widerstands gegen Israel

Länder rufen nach mehr Engagement des Bundes bei der Bildung

Deutschland braucht mehr Lehrer, Schulsanierungen und Digitalisierung kosten Milliarden. Die Länder wollen das nicht allein finanzieren - und fordern mehr Engagement des Bundes. Das Ausmaß ist aber strittig.
Länder rufen nach mehr Engagement des Bundes bei der Bildung

Puigdemont: "Madrid muss Wahl anerkennen"

Die katalanischen Separatisten hatten bei der Neuwahl ihre absolute Mehrheit im Parlament verteidigt. Zuvor war die Regionalregierung nach einem von der Justiz verbotenen Referendum am 1. Oktober und einem Beschluss zur Abspaltung von Spanien Ende …
Puigdemont: "Madrid muss Wahl anerkennen"

Zahl der Asylklagen hat sich auf 200.000 verdoppelt

Seit 2015 sind weit mehr als 1,4 Millionen Migranten und Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Viele bekommen kein Asyl und müssen wieder ausreisen - und klagen dagegen vor Gericht. Wie kommt die Justiz damit zurecht?
Zahl der Asylklagen hat sich auf 200.000 verdoppelt

Lindner: FDP schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

Die FDP will in der nächsten Zeit ihren Standort als Partei der Mitte definieren. "Diese Mitte wollen wir besetzen. Die war verwaist während der vergangenen vier Jahre", als die FDP in der außerparlamentarischen Opposition gewesen sei.
Lindner: FDP schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

Gabriel warnt vor Untätigkeit im Nordkorea-Konflikt

Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel hat davor gewarnt, sich mit der Entwicklung Nordkoreas zur Atommacht abzufinden. "Wenn sich Nordkorea Atomwaffen beschafft und der Rest der Welt schaut zu, dann wird es verdammt gefährlich", sagte er den …
Gabriel warnt vor Untätigkeit im Nordkorea-Konflikt

Zwei Tote bei Protesten im Iran

Bei regierungskritischen Protesten im Iran sind nach Behördenangaben zwei Menschen getötet worden.
Zwei Tote bei Protesten im Iran

Liberias künftiger Präsident Weah will Korruption ausrotten

Weah hatte die Stichwahl um die Präsidentschaft am Dienstag klar gegen seinen Konkurrenten Joseph Boakai gewonnen.
Liberias künftiger Präsident Weah will Korruption ausrotten

Gabriel: Entwicklung Nordkoreas zur Atommacht darf nicht hingenommen werden

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat davor gewarnt, sich mit der Entwicklung Nordkoreas zur Atommacht abzufinden
Gabriel: Entwicklung Nordkoreas zur Atommacht darf nicht hingenommen werden

Lindner für Abschiebung minderjähriger Flüchtlinge

FDP-Chef Christian Lindner hat sich für die Abschiebung minderjähriger krimineller Asylbewerber ausgesprochen, falls das im konkreten Fall möglich ist.
Lindner für Abschiebung minderjähriger Flüchtlinge

Kanzlerin Merkel verspricht schnelle Regierungsbildung

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verspricht in ihrer Neujahrsansprache, sich für ein schnelles Ende der Hängepartie bei der Regierungsbildung einzusetzen.
Kanzlerin Merkel verspricht schnelle Regierungsbildung

Silvesterfeier in Berlin: „Safety Area“  für sexuell belästigte Frauen

Die Erinnerungen an die Ereignisse der Kölner Silvesternacht 2015/2016 sind noch sehr präsent. Die Deutschen feiern Silvester 2017 heute mit mehr Polizei.
Silvesterfeier in Berlin: „Safety Area“  für sexuell belästigte Frauen

Beim Gelage verplappert? Trump-Berater löste angeblich Russland-Ermittlungen aus

Ausgerechnet: Einem Bericht zufolge war es ein Berater Donald Trumps, der die Ermittler auf die Spur der Russland-Affäre führte.
Beim Gelage verplappert? Trump-Berater löste angeblich Russland-Ermittlungen aus

Ex-Verteidigungsminister bildet neue Regierung Malis

Bamako (dpa) - Einen Tag nach der überraschenden Entlassung der Regierung Malis ist der frühere Verteidigungsminister Soumeylou Boubeye Maiga zum Ministerpräsidenten ernannt worden.
Ex-Verteidigungsminister bildet neue Regierung Malis

Grenzstreit: Slowenien und Kroatien fahren Polizeiboote auf

Die EU- und NATO-Länder Slowenien und Kroatien fahren im Streit um ihre Seegrenze Polizeiboote auf. Auch wenn diese Konfrontation ohne Folgen bleibt, sind neue Konflikte vorprogrammiert.
Grenzstreit: Slowenien und Kroatien fahren Polizeiboote auf

„Grenzen schließen ist Populismus“ - Asselborn attackiert Österreich und Co.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die Einstellung der Visegrád-Staaten und Österreich zur Flüchtlingspolitik kritisiert und findet klare Worte für sie. 
„Grenzen schließen ist Populismus“ - Asselborn attackiert Österreich und Co.

Eigene Regierung warnt, Trump bestärkt sie: Neue Proteste in Teheran 

An der Teheraner Universität haben am Samstag dutzende Studenten gegen die iranische Regierung demonstriert.
Eigene Regierung warnt, Trump bestärkt sie: Neue Proteste in Teheran 

Macron unterzeichnet gleich drei neue Gesetze im Rahmen seines Wahlprogramms

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat drei Gesetze mit einer umstrittenen Steuerreform und weiteren wichtigen Vorhaben seines Wahlprogramms unterzeichnet.
Macron unterzeichnet gleich drei neue Gesetze im Rahmen seines Wahlprogramms