Politik – Archiv

Venezuela: Opposition bittet Papst Franziskus um Beistand

Venezuela: Opposition bittet Papst Franziskus um Beistand

Im Streit mit der Regierung hofft die Opposition in Venezuela nun auf Unterstützung aus dem Vatikan. Die Lage sei ernst, sagt Parlamentspräsident Julio Borges.
Venezuela: Opposition bittet Papst Franziskus um Beistand
Trump will privat eine Million Dollar für Fluthilfe spenden

Trump will privat eine Million Dollar für Fluthilfe spenden

US-Präsident Donald Trump will nun auch in die Privatschatulle greifen, um den Opfern des Hurrikans Harvey im Süden der USA zu helfen.
Trump will privat eine Million Dollar für Fluthilfe spenden

Wähler erwarten Merkel-Sieg beim TV-Duell

Ein paar Tage vor dem TV-Duell setzen die Wähler nicht gerade große Erwartungen in Martin Schulz. Unterdessen verliert der SPD-Kandidat ebenso wie Kontrahentin Merkel an Zustimmung.
Wähler erwarten Merkel-Sieg beim TV-Duell

Toter Soldat: Bundeswehr räumt Fehler ein

Im Juli war ein Soldat bei einem Übungsmarsch ums Leben gekommen. Nun gesteht die Bundeswehr Fehler ein - wenn auch keine für den Tod „ursächlichen“.
Toter Soldat: Bundeswehr räumt Fehler ein

„Weischnoria“: Weißrussen wollen in Fantasiestaat auswandern

Für ein Militär-Manöver hat sich Weißrussland den abtrünnigen Kleinstaat „Weischnoria“ ausgedacht. Die eigenen Bürger finden die fiktive Mini-Republik aber ziemlich sympathisch...
„Weischnoria“: Weißrussen wollen in Fantasiestaat auswandern

Orban schickt der EU satte Rechnung für seinen Grenzzaun

Budapest (dpa) - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine Zahlung von 400 Millionen Euro für den ungarischen Grenzzaun gefordert.
Orban schickt der EU satte Rechnung für seinen Grenzzaun

Affront: USA lassen russisches Konsulat schließen

Das Diplomaten-Gerangel zwischen Russland und den USA geht munter weiter - mit einem neuerlichen Affront. Die Minister der Weltmächte kümmern sich unterdessen um die Frage, wer angefangen hat.
Affront: USA lassen russisches Konsulat schließen

Orban schickt der EU eine satte Rechnung für seinen Grenzzaun

Mit dem Bau eines Grenzzauns hatte Ungarn für Schlagzeilen gesorgt. Nun will das Land von der EU die Hälfte der Kosten für das Bauwerk erstattet bekommen.
Orban schickt der EU eine satte Rechnung für seinen Grenzzaun

G20-Journalisten zu Unrecht Akkreditierung entzogen

Unzulässige Daten haben beim G20-Gipfel in Hamburg dazu geführt, dass Journalisten die Akkreditierung entzogen wurde. Das Innenministerium hat Handlungsbedarf eingeräumt, aber das ist SPD und Opposition nicht genug. Die CSU sieht auch die Länder in …
G20-Journalisten zu Unrecht Akkreditierung entzogen

Debatte um rassistische AfD-Äußerungen: Steinmeier schaltet sich ein

Nach dem jüngsten Fauxpas des AFD-Spitzenkandidaten meldete sich nun Bundespräsident Steinmeier zu Wort - und sprach von einem „Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung“.
Debatte um rassistische AfD-Äußerungen: Steinmeier schaltet sich ein

Wahlkampf-Endspurt: SPD enthüllt weitere Ziele

Kurz vor der Bundestagswahl am 24. September stellen die Sozialdemokraten weitere Pläne vor  - und stützen sich dabei auf ein prädestiniertes Kernthema der Partei.
Wahlkampf-Endspurt: SPD enthüllt weitere Ziele

Umfrage: Deutsche sind für mehr Videoüberwachung

Die Videoüberwachung ist auf dem Vormarsch - wohl auch als Mittel gegen Terrorängste der Wähler. Tatsächlich zeigt eine exklusive Umfrage große Zustimmung. Wenn auch nicht in allen Bevölkerungsteilen.
Umfrage: Deutsche sind für mehr Videoüberwachung

„Unsägliche Äußerungen“: Schwesig kritisiert Rassimus im Wahlkampf

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig hat ein neues Ausmaß rassistischer Beleidigungen im Bundestagswahlkampf beklagt.
„Unsägliche Äußerungen“: Schwesig kritisiert Rassimus im Wahlkampf

„Keine Fortschritte“: Brexit-Verhandlungen bleiben frustrierend

Die Tage bis zum Austritt Großbritanniens aus der EU sind gezählt. Doch zentrale Fragen sind weiter nicht geklärt. Die verbleibenden 27 werden ungeduldig.
„Keine Fortschritte“: Brexit-Verhandlungen bleiben frustrierend

Bagdad verkündet Befreiung von IS-Bastion Tal Afar

Vor drei Jahren erreichte die IS-Herrschaft im Irak ihren Höhepunkt. Damals überrannte die Miliz große Gebiete im Norden und Westen des Landes. Doch mittlerweile büßte sie den Großteil wieder ein.
Bagdad verkündet Befreiung von IS-Bastion Tal Afar

Brot für die Welt kritisiert "Fluchtursachenbekämpfung"

Die Bundesregierung rückt die Entwicklungshilfe seit einziger Zeit stärker in den Fokus - doch von den Hilfsorganisationen kommt immer wieder Kritik an der sogenannten "Abschottungspolitik".
Brot für die Welt kritisiert "Fluchtursachenbekämpfung"

Brexit-Verhandlungen kommen nicht voran

Die Tage bis zum Austritt Großbritanniens aus der EU sind gezählt. Doch zentrale Fragen sind weiter nicht geklärt. Die verbleibenden 27 werden ungeduldig.
Brexit-Verhandlungen kommen nicht voran

Überraschende Umfrage: Nicht nur Unionswähler wollen Guttenberg zurück

Diese Umfrageergebnisse sind bezeichnend: Die Mehrheit der Wähler unterschiedlichster Parteien wünscht sich eine Rückkehr von Karl-Theodor zu Guttenberg in die deutsche Politik.
Überraschende Umfrage: Nicht nur Unionswähler wollen Guttenberg zurück

Herber Schlag für den IS: Der Irak erobert Tal Afar zurück

Im Kampf gegen den IS hat der Irak einen wertvollen Etappensieg errungen - und mit einer mutigen Offensiv-Aktion eine der letzten IS-Bastionen des Landes zurückerobert.
Herber Schlag für den IS: Der Irak erobert Tal Afar zurück

Vor TV-Duell: Schulz macht Merkel ein Versprechen

Am Sonntag treffen die beiden Kanzlerkandidaten Angela Merkel und Martin Schulz im Fernsehen auf einander. Vor dem großen Duell hat sich Martin Schulz zu Wort gemeldet. Mit einem Versprechen in Richtung Merkel.
Vor TV-Duell: Schulz macht Merkel ein Versprechen

Warnung im Mai: Hätte der Anschlag in Barcelona verhindert werden können?

Nach einem Bericht hat das US-Terrorabwehrzentrum NCTC die spanischen Behörden bereits im Mai vor einem Anschlag in Barcelona gewarnt. Das wirft Fragen auf.
Warnung im Mai: Hätte der Anschlag in Barcelona verhindert werden können?

„Institutioneller Rassismus“: Scharfe Proteste beim NSU-Prozess

Mehrere Aktivisten haben am Donnerstag das Plädoyer der Bundesanwaltschaft im NSU-Prozess gestört. Sie warfen der Bundesanwaltschaft unter anderem „institutionellen Rassismus“ vor.
„Institutioneller Rassismus“: Scharfe Proteste beim NSU-Prozess

Vor der Bundestagswahl: Fast acht Millionen Einwohner dürfen nicht wählen

Fast acht Millionen Menschen leben zwar dauerhaft in Deutschland, sind aber bei der Bundestagswahl nicht wahlberechtigt - und das nur aus einem einzigen Grund.
Vor der Bundestagswahl: Fast acht Millionen Einwohner dürfen nicht wählen

Zahl der Todesopfer durch Streubomben verdoppelt

Durch Streubomben sind nach einer neuen Schätzung 2016 doppelt so viele Menschen ums Leben gekommen wie im Jahr davor.
Zahl der Todesopfer durch Streubomben verdoppelt

Machtdemonstration: US-Langstreckenbomber fliegen Manöver nahe Nordkorea

Nach dem jüngsten Test einer Mittelstreckenrakete durch Nordkorea haben die USA nahe der innerkoreanischen Grenze militärische Stärke demonstriert.
Machtdemonstration: US-Langstreckenbomber fliegen Manöver nahe Nordkorea

Emotionaler Appell: Mexikanischer Familienvater rührt das Netz zu Tränen

Ein mexikanischer Familienvater hat sich mit einem bewegenden Appell an die US-Regierung gewandt - und diese unter anderem gebeten, die „Abschiebe-Maschine von Donald Trump“ zu stoppen.
Emotionaler Appell: Mexikanischer Familienvater rührt das Netz zu Tränen

Hunderte Milliarden Euro: Macron will Eurozonen-Budget durchsetzen

Der französische Staatschef Emmanuel Macron strebt einen eigenen Haushalt für die Eurozone von Hunderten Milliarden Euro an.
Hunderte Milliarden Euro: Macron will Eurozonen-Budget durchsetzen

Viel mehr US-Soldaten in Afghanistan im Einsatz als bekannt

Die USA haben deutlich mehr Soldaten in Kriegsländern wie Afghanistan als bisher zugegeben. Das teilte das US-Verteidigungsministerium am Mittwochabend mit.
Viel mehr US-Soldaten in Afghanistan im Einsatz als bekannt

Horst Seehofer packt aus: Der CSU-Chef wurde als Kind gehänselt

Horst Seehofers Mitschüler verpassten dem heutigen CSU-Chef wegen seiner Größe und Kleidung offenbar  einen gemeinen Spitznamen.
Horst Seehofer packt aus: Der CSU-Chef wurde als Kind gehänselt

Rohingya-Flüchtlinge bei Flucht aus Myanmar ertrunken

Teknaf (dpa) - Mindestens 17 Rohingyas sind auf der Flucht von Myanmar nach Bangladesch ertrunken. Zwei Boote mit Flüchtlingen aus der muslimischen Minderheit seien in der Nacht gekentert, teilte ein Sprecher der Behörden in Teknaf im äußersten …
Rohingya-Flüchtlinge bei Flucht aus Myanmar ertrunken

«Institutioneller Rassismus»: Proteste beim NSU-Prozess

München (dpa) - Mehrere Protestierer haben am Donnerstag das Plädoyer der Bundesanwaltschaft im NSU-Prozess gestört. Sie riefen die Namen der Prozessvertreter der Bundesanwaltschaft und warfen ihnen «institutionellen Rassismus» vor.
«Institutioneller Rassismus»: Proteste beim NSU-Prozess

Drama in Asien: Mindestens 17 Flüchtlinge ertrunken

Circa 18.000 Rohingyas - eine muslimische Minderheit in Birma - suchten nach jüngster Gewalt Schutz im benachbarten Staat Bangladesch. Doch nicht alle erreichten ihre Ziel.
Drama in Asien: Mindestens 17 Flüchtlinge ertrunken

Guttenberg: „Dürfen unsere Kultur nicht weichkochen“

Er redete über Krisen, Politik und Vergangenheit. Doch in Kulmbach warteten die Fans von Karl-Theodor zu Guttenberg auch auf eine Aussage, ober er wieder in der großen Politik angreifen will. Altkanzler Schröder bekam sein Fett ab.
Guttenberg: „Dürfen unsere Kultur nicht weichkochen“

De Maizière für längere Aussetzung des Familiennachzugs

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière will sich im Fall eines Wahlsieges der Union dafür einsetzen, dass der Familiennachzug von Flüchtlingen über März 2018 hinaus ausgesetzt wird. «Ich wäre dafür», sagte der CDU-Politiker der …
De Maizière für längere Aussetzung des Familiennachzugs

Bombenanschlag im westtürkischen Izmir: Zahlreiche Verletzte

Bei einem Bombenanschlag auf einen Gefangenentransport im westtürkischen Izmir sind mindestens sechs Menschen verletzt worden.
Bombenanschlag im westtürkischen Izmir: Zahlreiche Verletzte

Jod-Verteilung beginnt: Aachen sorgt für Atom-Ernstfall vor

Experten zweifeln die Sicherheit belgischer Atommeiler bei einem Störfall an. Die Menschen sind besorgt. Im Aachener Grenzland beginnt deshalb die Verteilung von Jodtabletten.
Jod-Verteilung beginnt: Aachen sorgt für Atom-Ernstfall vor

TV-Debatte der „Kleinen“: Vor allem bei einem Thema ging es heiß her

Es geht um Platz drei im Bundestag. Entsprechend scharf versuchten sich die kleinen Vier - FDP, Grüne, Linke und AfD - am Mittwochabend im TV gegen einander abzugrenzen.
TV-Debatte der „Kleinen“: Vor allem bei einem Thema ging es heiß her

Greenpeace fordert: Ab 2025 keine neuen Verbrennungsmotoren

Wie können die Klimaziele erreicht werden? Greenpeace legt nun eine Studie vor, in der eine massive Kehrtwende vorgeschlagen wird - vor allem beim Autofahren. Es sind ambitionierte Ziele.
Greenpeace fordert: Ab 2025 keine neuen Verbrennungsmotoren

Japan und USA wollen Nordkorea stärker unter Druck setzen

Japan und die USA wollen den Druck auf Nordkorea auf „sichtbare Weise“ erhöhen. Pjöngjang reagiert drauf mit weiteren Drohungen.
Japan und USA wollen Nordkorea stärker unter Druck setzen

Trump wirbt für Steuerreform und droht der eigenen Partei

US-Präsident Donald Trump hat für eine radikale Vereinfachung des Steuersystems geworben, um die Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen.
Trump wirbt für Steuerreform und droht der eigenen Partei

Aussetzung des Familiennachzugs soll verlängert werden

Fast 390.000 Syrer sollen bis 2018 das Recht haben, ihre Familien nach Deutschland zu holen. Innenminister de Maizière will die Aussetzung dessen verlängern.
Aussetzung des Familiennachzugs soll verlängert werden

De Maizière warnt vor dauerhaftem Schaden durch Dieselskandal

Die deutsche Industrie setzt durch Tricksereien bei Diesel-Motoren dauerhaft den guten Ruf Deutschlands aufs Spiel. Innenminister Thomas de Maiziére warnt.
De Maizière warnt vor dauerhaftem Schaden durch Dieselskandal

Schröder will bei Rosneft einsteigen: «Ich werde das tun»

«Es geht um mein Leben, und darüber bestimme ich»: Der Altkanzler hält an seinem geplanten Rosneft-Engagement fest. Rückendeckung erhält er von Außeminister Gabriel. Ex-Verteidigungsminister Guttenberg witzelt: «Alte Liebe Rosneft nicht.»
Schröder will bei Rosneft einsteigen: «Ich werde das tun»

Gabriel glaubt offenbar nicht mehr an SPD als stärkste Partei

Ist die Bundestagswahl für die SPD schon gelaufen? Außenminister Sigmar Gabriel bezweifelt dass die Sozialdemokraten noch die CDU/CDU abfangen können. In einer großen Koalition könne Schulz also nicht Kanzler werden.
Gabriel glaubt offenbar nicht mehr an SPD als stärkste Partei

Bürgermeister: Integrationsbeauftragte muss sich von Erdogan distanzieren

Der Bürgermeister von Stadtoldendorf in Niedersachsen fühlt sich durch Erdogans Äußerungen „persönlich verletzt“. Die Integrationsbeauftragte der Stadt will er feuern, wenn sie seiner Forderung nicht nachkommt.
Bürgermeister: Integrationsbeauftragte muss sich von Erdogan distanzieren

Schröder will bei Rosneft einsteigen: „Ich werde das tun“

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) will trotz harscher Kritik das Angebot annehmen, in den Aufsichtsrat des russischen Ölkonzerns Rosneft einzuziehen.
Schröder will bei Rosneft einsteigen: „Ich werde das tun“

Knapp zwei Drittel der Flüchtlinge haben Schulabschluss

Berlin (dpa) - Knapp zwei Drittel der erwachsenen Flüchtlinge haben vor ihrer Ankunft in Deutschland nach eigenen Angaben einen Schulabschluss erworben.
Knapp zwei Drittel der Flüchtlinge haben Schulabschluss

Knapp zwei Drittel der Flüchtlinge haben Schulabschluss

Knapp zwei Drittel der erwachsenen Flüchtlinge haben vor ihrer Ankunft in Deutschland nach eigenen Angaben einen Schulabschluss erworben.
Knapp zwei Drittel der Flüchtlinge haben Schulabschluss

„Abgekartetes Spiel“: Ryanair will nicht für Air Berlin bieten

Ryanair-Chef Michael O'Leary liebt markige Sprüche. Mit einem ebensolchen erklärte er nun, warum seine Fluglinie sich nicht am Poker um Air Berlin beteiligt.
„Abgekartetes Spiel“: Ryanair will nicht für Air Berlin bieten

Trump zu Nordkorea: „Reden ist nicht die Antwort“

In den USA geht die Diskussion um den richtigen Umgang mit der Führung in Nordkorea im Konflikt um deren Raketenprogramm weiter. Donald Trump schaltete sich wie gewohnt über Twitter ein.
Trump zu Nordkorea: „Reden ist nicht die Antwort“

Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist online

Wahlberechtigte können über die App ihre politischen Haltungen anhand von 38 Thesen mit denen der Parteien vergleichen. Themen sind unter anderem die Diesel-Steuer, die Ausweitung der Videoüberwachung und Falschmeldungen im Internet, sogenannte …
Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist online

Gabriel für Macrons Forderungen gegen Lohndumping in Europa

Außenminister Gabriel besucht Frankreichs Präsidenten Macron - und lobt dessen Reformagenda. Auch in der Debatte um Pläne gegen Dumping in Europa präsentiert er sich als Mitstreiter des Franzosen.
Gabriel für Macrons Forderungen gegen Lohndumping in Europa

Kölner Autor Akhanli will zurück nach Deutschland

Der Kölner Autor Dogan Akhanli sitzt trotz Löschung des türkischen Suchauftrags weiter in Spanien fest - will aber nach Deutschland ausreisen.
Kölner Autor Akhanli will zurück nach Deutschland

Drohung gegen Martin Schulz: SEK nimmt 43-Jährigen fest

In einem sozialen Netzwerk hatte ein Mann getönt, er werde sich vor einem Wahlkampfauftritt von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz eine Waffe besorgen. Das hätte er besser nicht tun sollen.
Drohung gegen Martin Schulz: SEK nimmt 43-Jährigen fest

Muslimische Wallfahrt Hadsch hat begonnen

Die Hadsch-Wallfahrt nach Mekka ist ein Massenereignis. Vor zwei Jahren starben bei einer Panik Hunderte Gläubige. Ein Großaufgebot an Sicherheitskräften soll in diesem Jahr Zwischenfälle verhindern.
Muslimische Wallfahrt Hadsch hat begonnen

Betroffene klagen gegen Verbot von linksextremistischer Internetplattform

Nach dem Verbot der linksextremistischen Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ sind die von Durchsuchungen Betroffenen vor Gericht gezogen.
Betroffene klagen gegen Verbot von linksextremistischer Internetplattform

UN-Menschenrechtskommissar kritisiert Trump: Anstachelung zur Gewalt

Der UN-Menschenrechtskommissar hat sich mit deutlichen Worten gegen US-Präsident Donald Trump ausgesprochen. Seine Worte würden zu Gewalt gegen Journalisten führen.
UN-Menschenrechtskommissar kritisiert Trump: Anstachelung zur Gewalt

UN verurteilen Nordkoreas Raketentest - Kim mit Übung zufrieden

Der Weltsicherheitsrat verurteilt in einer Sondersitzung Nordkoreas jüngsten Raketentest. Südkorea und Japan wollen sich für neue Sanktionen des Rats gegen das Nachbarland einsetzen. Dessen Machthaber Kim Jong Un denkt schon an weitere Aktionen.
UN verurteilen Nordkoreas Raketentest - Kim mit Übung zufrieden

Mutmaßlicher Islamist begeht Suizid in Hamburger Gefängnis

Ein mutmaßlicher Islamist hat sich am Mittwoch im Gefängnis das Leben genommen. Er soll Mitglied einer der Terrorvereinigung Dschabhat al-Nusra gewesen sein.
Mutmaßlicher Islamist begeht Suizid in Hamburger Gefängnis

EU-Kommissar zu Grenzkontrollen: "Sicherheit der Europäer muss Priorität haben"

Die EU-Kommission zeigt sich offen für Gespräche mit Deutschland und anderen Staaten, die ihre ursprünglich wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen weiter verlängern wollen.
EU-Kommissar zu Grenzkontrollen: "Sicherheit der Europäer muss Priorität haben"

Heftige Kämpfe zwischen Dschihadisten und syrischer Armee in der Provinz Raka

Bei heftigen Gefechten zwischen den syrischen Regierungstruppen und der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in der nordsyrischen Provinz Raka sind laut Aktivisten dutzende Menschen getötet worden.
Heftige Kämpfe zwischen Dschihadisten und syrischer Armee in der Provinz Raka

Fehlerhaft und rechtswidrig: Maas fordert Aufklärung des Daten-Skandals beim BKA

Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich alarmiert von einem Bericht über womöglich massenhafte, illegale Datenspeicherung beim BKA gezeigt. Das BKA soll unzulässige Daten zu mehr als einer Million angeblicher Straftaten gespeichert hat.
Fehlerhaft und rechtswidrig: Maas fordert Aufklärung des Daten-Skandals beim BKA

UN werfen Sicherheitskräften in Venezuela Folter vor

Misshandlung, Folter, exzessive Gewalt - der höchste UN-Menschenrechtsbeauftragte nimmt in der Kritik der Maduro-Regierung in Venezuela kein Blatt vor den Mund. Sein Urteil: Die Demokratie wird untergraben.
UN werfen Sicherheitskräften in Venezuela Folter vor