Politik – Archiv

Flüchtlingskrise: Andrang an der Grenze bleibt hoch

Flüchtlingskrise: Andrang an der Grenze bleibt hoch

München - In der Ägäis sind erneut mehrere Boote mit Flüchtlingen gekentert. Der Zustrom von Flüchtlingen an den Grenzübergängen im Raum Passau ist unverändert hoch. Alle Informationen zur Flüchtlingskrise im Ticker.
Flüchtlingskrise: Andrang an der Grenze bleibt hoch
Jeder Fünfte hält Medien für "Lügenpresse"

Jeder Fünfte hält Medien für "Lügenpresse"

Köln - Jeder fünfte Bundesbürger hält die Medien in Deutschland einer Umfrage zufolge für „Lügenpresse“. Genau 20 Prozent gaben an, sie würden persönlich den Begriff benutzen, wenn sie an Zeitungen, Radio und Fernsehen denken.
Jeder Fünfte hält Medien für "Lügenpresse"

Von der Leyen: Syrien-Konferenz "Startschuss für etwas Neues"

Es gilt als Fortschritt, dass die Wiener Syrien-Konferenz überhaupt stattgefunden hat. Jetzt geht es darum, was man daraus macht. Verteidigungsministerin von der Leyen verbreitet bei einem Besuch auf der Arabischen Halbinsel Zuversicht.
Von der Leyen: Syrien-Konferenz "Startschuss für etwas Neues"

Kölner OB Reker hat Klinik verlassen

Köln - Zwei Wochen nach der Messerattacke befindet sich die neue Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (58) in der Rehabilitation.
Kölner OB Reker hat Klinik verlassen

IS behauptet: Flugzeug aus Rache abgeschossen

Kairo - Der ägyptische Ableger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat nach eigenen Angaben die russische Passagiermaschine auf dem Sinai abgeschossen.
IS behauptet: Flugzeug aus Rache abgeschossen

Fahimi gibt Amt als SPD-Generalsekretärin auf

Berlin - Es knirschte schon lange zwischen SPD-Chef Gabriel und seiner Generälin Fahimi: Nun zieht die Ex-Gewerkschafterin zurück und wechselt zu Arbeitsministerin Nahles. Gabriel will bei der Parteiarbeit wieder eine Frau an seiner Seite.
Fahimi gibt Amt als SPD-Generalsekretärin auf

NRW kauft weitere Steuer-CD

Wieder hat Nordrhein-Westfalen eine Steuer-CD mit Bankdaten gekauft. Der Datensatz ist für die Fahnder offenbar so wertvoll, dass das Land dafür so viel Geld wie nie zuvor bezahlt haben soll. Im Visier sind gleich mehrere Institute.
NRW kauft weitere Steuer-CD

Israelische Soldaten töten palästinensischen Angreifer

Ramallah - Israelische Soldaten haben in Jenin im besetzten Westjordanland erneut einen palästinensischen Angreifer erschossen.
Israelische Soldaten töten palästinensischen Angreifer

Boot mit etwa 150 Migranten an Bord gekentert

Athen - Das Flüchtlingsdrama in der Ägäis hat kein Ende: Ein Boot mit etwa 150 Flüchtlingen an Bord soll nach griechischen Medienberichten vor der Ostägäisinsel Lesbos gekentert sein.
Boot mit etwa 150 Migranten an Bord gekentert

Geheimdienst-Kontrolleur: Karlsruhe soll in NSA-Affäre ermitteln

Berlin (dpa) - Nach dem Bericht des Sonderermittlers zur deutsch-amerikanischen Geheimdienstkooperation hat der Vorsitzende des zuständigen Kontrollgremiums des Bundestags Ermittlungen des Generalbundesanwalts gefordert.
Geheimdienst-Kontrolleur: Karlsruhe soll in NSA-Affäre ermitteln

Ex-CDU-Mann Martin Hohmann kandidiert für AfD

Fulda (dpa) - Der aus der CDU ausgeschlossene frühere Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann wird wieder politisch aktiv. Er kandidiert in Fulda für die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD).
Ex-CDU-Mann Martin Hohmann kandidiert für AfD

Kampf gegen IS: US-Kehrtwende in Syrien?

Wien - Während in Wien Diplomaten über den Syrien-Konflikt beraten, verstärkt Washington den militärischen Druck: Eine kleine Zahl bewaffneter Spezialkräfte soll im Kampf gegen den IS helfen. Ein maßgeblicher Kurswechsel sei das nicht, heißt es aus …
Kampf gegen IS: US-Kehrtwende in Syrien?

Ukrainische Soldaten und Rebellen stören OSZE-Luftaufklärung

Berlin (dpa) - Die OSZE-Beobachter in der Ukraine werden einem Zeitungsbericht zufolge von Regierungstruppen und Rebellen gezielt daran gehindert, Lagebilder vom Konfliktgebiet aus der Luft anzufertigen.
Ukrainische Soldaten und Rebellen stören OSZE-Luftaufklärung

Wanka möchte TV- und Radiosendungen für Flüchtlinge

Berlin - Bundesbildungsministerin Johanna Wanka hat sich für Sendungen im Fernsehen und Radio ausgesprochen, die speziell auf Flüchtlinge zugeschnitten sind.
Wanka möchte TV- und Radiosendungen für Flüchtlinge

CSU raus aus Koalition? Hofreiter: "Wäre Erleichterung"

Berlin - Vor dem Krisentreffen der Koalitionsspitzen zur Flüchtlingspolitik hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Sigmar Gabriel aufgefordert, sich von der CSU-Führung nicht erpressen zu lassen.
CSU raus aus Koalition? Hofreiter: "Wäre Erleichterung"

Von der Leyen bei Krisenkonferenz am Golf - Hauptthema Syrien

Bahrain (dpa) - Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten stehen im Mittelpunkt einer Sicherheitskonferenz in Bahrain, auf der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heute reden wird.
Von der Leyen bei Krisenkonferenz am Golf - Hauptthema Syrien

CDU, CSU und SPD bereiten Koalitions-Krisengipfel vor

Berlin (dpa) - Zur Vorbereitung des Krisengipfels der großen Koalition über die Asylpolitik treffen sich die Parteispitzen von Union und SPD heute in Berlin zu getrennten Sitzungen.
CDU, CSU und SPD bereiten Koalitions-Krisengipfel vor

Österreich baut winterfestes Zelt am Grenzübergang Wegscheid auf

Wegscheid (dpa) - Die Situation für die Flüchtlinge vor dem bayerischen Grenzübergang Wegscheid bei Passau wird etwas komfortabler. Die österreichischen Behörden haben ein 1000 Quadratmeter großes winterfestes Zelt für die wartenden Flüchtlinge …
Österreich baut winterfestes Zelt am Grenzübergang Wegscheid auf

USA schicken Spezialtruppe nach Syrien

Washington - Syrien liegt in Trümmern. Nun drückt Präsident Obama aufs Tempo: Ein paar Dutzend Elite-Soldaten sollen Kämpfer vor Ort unterstützen. Aber wird das reichen?
USA schicken Spezialtruppe nach Syrien

Krankenkassenbeiträge steigen im Schnitt auf 15,7 Prozent

Die Kassen hatten es schon Mitte des Jahres vorhergesagt - nun hat es Gesundheitsminister Gröhe bestätigt: Die Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung steigen um 0,2 Prozentpunkte - und setzen die Kassen unter Druck.
Krankenkassenbeiträge steigen im Schnitt auf 15,7 Prozent

Flüchtlingsdrama in der Ägäis - Tsipras: Ich schäme mich

Freiwillige Helfer und Aktivisten von Nichtregierungsorganisationen kämpfen auf Lesbos um das Leben der Flüchtlinge. Sie gehen davon aus, dass die Zahl der Toten weiter steigen wird; für das Wochenende sind starke Stürme vorhergesagt.
Flüchtlingsdrama in der Ägäis - Tsipras: Ich schäme mich

Bauminister: Standards müssen auf den Prüfstand

Dresden - Angesichts der Herausforderungen bei der Flüchtlingsunterbringung haben die Bauminister der Länder ein Umdenken in der Baupolitik angemahnt.
Bauminister: Standards müssen auf den Prüfstand

Kritische Medien in der Türkei auf Regierungskurs gezwungen

Eben noch waren die Sender und Zeitungen der Koza-Ipek-Gruppe in der Türkei regierungskritisch. Nachdem sie staatlicher Kontrolle unterworfen worden, schwenken sie auf ein Wohlfühlprogramm um. Die Regierung will damit kurz vor der Wahl nichts zu tun …
Kritische Medien in der Türkei auf Regierungskurs gezwungen