Politik – Archiv

Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten

Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten

Berlin/Donezk (dpa) - Der Vize-Chef der OSZE-Beobachtermission für die Ukraine, Alexander Hug, hat sich vorsichtig optimistisch über Waffenruhe und Waffenabzug im ostukrainischen Kriegsgebiet geäußert.
Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten
Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei

Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei

Al-Hassaka (dpa) - Einen Monat nach der Befreiung der nordsyrischen Stadt Kobane hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nordosten des Landes eine weitere empfindliche Niederlage erlitten.
Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei

Erste Pegida-Demo in England: Fünf Festnahmen

Newcastle - Mehrere Hundert Demonstranten haben am ersten Protestmarsch des britischen Ablegers der islamkritischen Pegida-Bewegung teilgenommen. Zur Gegendemo kamen deutlich mehr Leute.
Erste Pegida-Demo in England: Fünf Festnahmen

Nemzow-Mord: Fluchtauto  der Täter gefunden?

Moskau - Weltweites Entsetzen, Schock für die liberale Opposition in Russland: Boris Nemzow wird Opfer eines Mordanschlags. Der Putin-Kritiker wird in unmittelbarer Nähe des Kremls erschossen. Wer sind die Täter?
Nemzow-Mord: Fluchtauto  der Täter gefunden?

Parlamentswahl in Lesotho verläuft friedlich

Maseru - Die Einwohner des kleinen Königreichs Lesotho im Süden Afrikas haben am Samstag ein neues Parlament gewählt. Vor den Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen, Berichte über Zwischenfälle gab es nicht.
Parlamentswahl in Lesotho verläuft friedlich

Mehrere Tausend Menschen bei Demo für Flüchtlinge

Dresden - Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Dresden für die Belange von Flüchtlingen demonstriert. Die Elbestadt war bewusst für die bundesweit beworbene Aktion ausgewählt worden, da hier die islamkritische Pegida-Bewegung entstand.
Mehrere Tausend Menschen bei Demo für Flüchtlinge

Tsipras will Schuldenschnitt für Griechenland

Athen - Nach der Zustimmung des Bundestages zu einer Verlängerung der Griechenlandhilfe sorgt Athen erneut für Irritationen. Athens Regierungschef Alexis Tsipras brachte am Freitagabend abermals einen Schuldenschnitt ins Spiel, der bisher vor allem …
Tsipras will Schuldenschnitt für Griechenland

Pegida: Erste Kundgebung in England

Newcastle - Ein Pegida-Ableger hat in Newcastle in Nordengland eine erste Kundgebung veranstaltet. Es gab auch Gegenveranstaltungen.
Pegida: Erste Kundgebung in England

"Focus": Nahles will überbetriebliche Pensionskassen

München (dpa) - Zur Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge setzt Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nach Informationen des Magazins "Focus" auf überbetriebliche Pensionskassen. Sie sollen demnach von Arbeitgebern und Gewerkschaften in …
"Focus": Nahles will überbetriebliche Pensionskassen

Warnung vor Gefahr durch Islamisten in Bremen

Bremen - Erst Dresden, dann Braunschweig, jetzt Bremen? In der Hansestadt hat die Polizei Hinweise auf eine Gefährdung durch gewaltbereite Islamisten. Noch ist weitgehend unklar, was konkret dahinter steckt.
Warnung vor Gefahr durch Islamisten in Bremen

Entsetzen über Mord an Putin-Kritiker Nemzow

Moskau - Der Mord an Kreml-Kritiker Boris Nemzow hat im Westen und bei der russischen Opposition Bestürzung ausgelöst. US-Präsident Barack Obama sprach von einem "brutalen und bösartigen Mord".
Entsetzen über Mord an Putin-Kritiker Nemzow

Lebenslang für Chef der Muslimbrüder

Kairo - Ein Strafgericht in Kairo hat den Chef der Muslimbrüder, Mohammed Badie, sowie 13 weitere führende Mitglieder der Organisation zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Es bestätigte zugleich die Todesurteile gegen vier weitere Islamisten.
Lebenslang für Chef der Muslimbrüder

Oppermann: Bund soll Flüchtlingsunterbringung bezahlen

Berlin (dpa) - Angesichts zunehmender Flüchtlingszahlen dringt die SPD darauf, dass künftig der Bund die Kosten für deren Unterbringung bezahlt. Nach dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel fordert nun auch SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann …
Oppermann: Bund soll Flüchtlingsunterbringung bezahlen

Lammert: Imame in Deutschland sollen Deutsch sprechen

Berlin (dpa) - Imame in deutschen Moscheen sollten nach Meinung von Bundestagspräsident Norbert Lammert Deutsch sprechen. "Dass jemand, der in Deutschland tätig ist, auch Deutsch spricht, halte ich für eine schiere Selbstverständlichkeit, sagte der …
Lammert: Imame in Deutschland sollen Deutsch sprechen

Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot

Berlin (dpa) - Im Streit um das geplante Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen dringt die Mehrheit der Länder auf eine Regelung auf Bundesebene. Sollte dies nicht zustande kommen, behalten sich einige von ihnen eigene Verbote vor, wie …
Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot

"Bild": Von Boko Haram entführte Mädchen wurden Mütter

Berlin (dpa) - Mehr als 200 meist christliche Schulmädchen wurden im April 2014 von der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram in Chibok in Nordnigeria entführt. Einige von ihnen haben nach Informationen der "Bild"-Zeitung als Ergebnis von …
"Bild": Von Boko Haram entführte Mädchen wurden Mütter

Tsipras besteht auf Senkung der griechischen Schulden

Athen - Einige Worte sind in der Griechenlanddebatte tabu. In Griechenland ist es das Wort „Troika“. Von „Schuldenschnitt“ will man dagegen in Berlin nichts hören. Doch beides ist damit wohl nicht vom Tisch.
Tsipras besteht auf Senkung der griechischen Schulden

Russland wirft Litauen Waffenlieferungen an Ukraine vor

Vilnius - Russland hat Litauen in einer diplomatischen Protestnote Waffenlieferungen an die Ukraine vorgeworfen. Dies teilte die russische Botschaft in Vilnius am Freitag mit.
Russland wirft Litauen Waffenlieferungen an Ukraine vor

Einigung zum Kirchenasyl: Bundesinnenministerium lenkt ein

Berlin (dpa) - Der seit Wochen schwelende Streit über das Kirchenasyl ist erst einmal entschärft.
Einigung zum Kirchenasyl: Bundesinnenministerium lenkt ein

Bericht: Verfassungsschutz verschickt mehr SMS zur Ortung

Berlin (dpa) - Der Verfassungsschutz verschickt einem Medienbericht zufolge sehr viel mehr sogenannte stille SMS, um Personen zu orten. Im zweiten Halbjahr 2014 habe der deutsche Inlandsgeheimdienst rund 142 000 solcher heimlichen Nachrichten an …
Bericht: Verfassungsschutz verschickt mehr SMS zur Ortung

SPD-Fraktion bezahlt Hartmanns Anwalt

Berlin - Die SPD-Fraktion übernimmt die Anwaltskosten für den in der Edathy-Affäre unter Druck geratenen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann.
SPD-Fraktion bezahlt Hartmanns Anwalt

Poroschenko warnt vor Aufflammen neuer Kämpfe im Donbass

Donezk/Kiew (dpa) - Trotz des Abzugs schwerer Waffen von der Donbass-Front hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko vor der Gefahr neuer Kämpfe gewarnt. Die Verteidigungsfähigkeit der Streitkräfte müsse dauerhaft gestärkt werden, sagte er in …
Poroschenko warnt vor Aufflammen neuer Kämpfe im Donbass

Montgomery: Ärztliche Behandlung von Flüchtlingen regeln

Berlin - Angesichts der steigenden Zahl von Flüchtlingen hat der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, die Politik aufgefordert, deren ärztliche Behandlung zu regeln - unabhängig von ihrem Status.
Montgomery: Ärztliche Behandlung von Flüchtlingen regeln