Politik – Archiv

CDU gewinnt Sachsen-Wahl - AfD im Landtag

CDU gewinnt Sachsen-Wahl - AfD im Landtag

Dresden - Sachsen bleibt fest in CDU-Hand. Das haben die Wähler am Sonntag entschieden. Ministerpräsident Tillich kann weiter regieren - aber mit einem anderen Partner als bisher.
CDU gewinnt Sachsen-Wahl - AfD im Landtag
Wahl in Sachsen: So reagierten die Parteien

Wahl in Sachsen: So reagierten die Parteien

Wahl in Sachsen: So reagierten die Parteien

Maut-Streit: Seehofer rügt Schäuble

Berlin - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat sich verwundert über Informationen gezeigt, wonach Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Möglichkeiten einer Maut auf Autobahnen prüfen lässt.
Maut-Streit: Seehofer rügt Schäuble

Terroristen: Blauhelme begangen "Verbrechen"

Kunaitra - Die radikal-islamische Al-Nusra-Front hat die Gefangennahme von UN-Soldaten mit einer angeblichen „Komplizenschaft“ der Vereinten Nationen mit dem syrischen Regime begründet.
Terroristen: Blauhelme begangen "Verbrechen"

Mehrheit der Deutschen gegen Maut-Pläne

Berlin - Die Maut-Pläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sind auch bei den Bürgern umstritten. Laut einer Umfrage ist eine Mehrheit der Deutschen gegen das Vorhaben.
Mehrheit der Deutschen gegen Maut-Pläne

Putin: Ostukraine soll eigener Staat werden

Donezk - Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Sonntag Verhandlungen über eine Eigenstaatlichkeit für die umkämpfte Südostukraine gefordert.
Putin: Ostukraine soll eigener Staat werden

Netanjahu droht Hamas mit gewaltsamen Sturz

Tel Aviv - Die gewaltsame Entfernung der radikal-islamischen Hamas von der Macht im Gazastreifen bleibt für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu immer noch eine Option.
Netanjahu droht Hamas mit gewaltsamen Sturz

Irakische Armee beginnt Offensive

Bagdad - Irakische Truppen haben im Norden des Landes eine Offensive zur Befreiung der Kleinstadt Amerli begonnen, die seit rund zwei Monaten von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) belagert wird.
Irakische Armee beginnt Offensive

Mogherini und Tusk: Sie repräsentieren die EU

Brüssel - Nach zähen Verhandlungen konnten sich die Regierungschefs Europas doch noch auf einen neuen Ratspräsidenten und eine Außenbeauftragte einigen: Donald Tusk und Federica Mogherini.
Mogherini und Tusk: Sie repräsentieren die EU

Deutschland überwacht baltischen Luftraum

Brüssel - Die Nato will angesichts der Ukraine-Krise weitere Soldaten in ihre osteuropäischen Mitgliedsstaaten entsenden. Auch Deutschland wird sich beteiligen.
Deutschland überwacht baltischen Luftraum

Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge: Union bremst

Berlin - Wegen des Anstiegs der Flüchtlingszahlen in Deutschland fürchten mehrere Bundesländer Engpässe bei der Unterbringung von Asylbewerbern. Eine SPD-Forderung stößt nun auf Skepsis.
Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge: Union bremst

Von der Leyen: Keine Waffen für die Ukraine

Berlin/Kiew - Trotz der Eskalation des Konflikts in der Ukraine und der Einmischung Russlands lehnt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) militärische Gegenmaßnahmen ab.
Von der Leyen: Keine Waffen für die Ukraine

Russland muss mit weiteren EU-Sanktionen rechnen

Brüssel - Mit einem Ultimatum und der Androhung schärferer Sanktionen will die EU Russland in der Ukraine-Krise zum Einlenken bringen. Innerhalb einer Woche sollen Vorschläge für neue Strafmaßnahmen vorgelegt werden.
Russland muss mit weiteren EU-Sanktionen rechnen

Landtagswahl in Sachsen hat begonnen

Dresden - In Sachsen haben am Sonntagmorgen die Landtagswahlen begonnen. Die CDU kann Umfragen zufolge damit rechnen, erneut stärkste Partei zu werden. Die FDP muss um den Einzug in den Landtag bangen.
Landtagswahl in Sachsen hat begonnen

32 Blauhelme gerettet - IS verkauft Frauen

New York - Radikalislamische syrische Rebellen und eingekesselte UN-Soldaten liefern sich auf den Golanhöhen Kämpfe. Eine Eingreiftruppe der UN-Mission hat 32 von mehr als 70 eingeschlossenen Blauhelmen befreit.
32 Blauhelme gerettet - IS verkauft Frauen

Polen-Premier Tusk wird neuer EU-Ratspräsident

Brüssel - Der EU-Sondergipfel in Brüssel hat den polnischen Regierungschef Donald Tusk (57) zum neuen EU-Ratspräsidenten bestimmt. Die italienische Außenministerin Federica Mogherini (41) soll neue EU-Außenbeauftragte werden.
Polen-Premier Tusk wird neuer EU-Ratspräsident

Schäuble prüft Alternative zu Dobrindts Mautplan

Berlin - Finanzminister Schäuble hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er die Umsetzung der Mautpläne seines Kabinettskollegen Dobrindt für schwierig hält. Jetzt schmiedet er offenbar eigene Pläne.
Schäuble prüft Alternative zu Dobrindts Mautplan

Russland erwarten verschärfte EU-Sanktionen

Brüssel - Tausende Kämpfer und Hunderte Panzer sind nach Angaben der ukrainischen Führung aus dem Ausland auf ukrainisches Gebiet vorgedrungen. Die EU hält dem Kreml unverhohlene Aggression vor.
Russland erwarten verschärfte EU-Sanktionen

Waffenlieferung an Irak bleibt umstritten

Washington - Die Bedrohung durch die Islamisten im Irak ist unbestritten. Deshalb will Deutschland erstmals Waffen in ein Kriegsgebiet an eine der Konfliktparteien schicken. Der Protest dagegen ebbt nicht ab.
Waffenlieferung an Irak bleibt umstritten

Niederlande feiern mit Nachbarn 200 Jahre Königreich

Maastricht - Im Beisein der Staatsoberhäupter der Niederlande, Belgiens, Luxemburgs und Deutschland hat die 200-Jahr-Feier des Königreiches der Niederlande begonnen.
Niederlande feiern mit Nachbarn 200 Jahre Königreich

Soli- und Finanzreform: Baden-Württemberg will Entlastung

Berlin - Der Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen muss bis 2019 neu geregelt werden. Kommende Woche treffen sich die Finanzminister zu Beratungen.
Soli- und Finanzreform: Baden-Württemberg will Entlastung

Lesothos Ministerpräsident flieht vor Militärs

Johannesburg - „Königreich im Himmel“ wird Lesotho genannt. Doch das bitterarme Land im südlichen Afrika erlebt politisch unruhige Zeiten. Nun putschte das Militär.
Lesothos Ministerpräsident flieht vor Militärs

Russland "praktisch im Krieg gegen Europa"

Moskau/Brüssel - Litauens Staatschefin Dalia Grybauskaite sieht Russland "praktisch im Krieg gegen Europa". Das sagte sie vor dem EU-Gipfel in Brüssel.
Russland "praktisch im Krieg gegen Europa"