Politik – Archiv

Berlusconi: Unser Regierungsexperiment ist vorbei

Berlusconi: Unser Regierungsexperiment ist vorbei

Rom - Trotz des wachsenden Unmuts in den eigenen Reihen hat Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi den von ihm verordneten Rückzug mehrerer Minister seiner Partei aus dem Kabinett bestätigt.
Berlusconi: Unser Regierungsexperiment ist vorbei
Konservative und Rechtspopulisten wollen regieren

Konservative und Rechtspopulisten wollen regieren

Oslo - Die Rechtspopulisten in Norwegen feiern einen historischen Erfolg. Sie könnten zum ersten Mal in ihrer Geschichte mitregieren. Mit den Konservativen wollen sie jetzt in Koalitionsverhandlungen treten.
Konservative und Rechtspopulisten wollen regieren

"Telefonat Ruhanis mit Obama war ein Fehler"

Teheran - Der Chef der mächtigen iranischen Revolutionswächter hat das historische Telefonat zwischen Präsident Hassan Ruhani und US-Präsident Barack Obama als "taktischen Fehler" kritisiert.
"Telefonat Ruhanis mit Obama war ein Fehler"

USA droht erster Haushaltsnotstand seit 1996

Washington - Die USA haben einen weiteren Schritt auf den ersten Stillstand der öffentlichen Finanzen seit Mitte der 1990er Jahre zugemacht.
USA droht erster Haushaltsnotstand seit 1996

Merkel lädt auch Grüne zu Sondierung

Berlin - Nun bewegt sich auch Schwarz-Grün aufeinander zu. Die Union hat nach der SPD auch die Grünen zu Sondierungsgesprächen eingeladen.
Merkel lädt auch Grüne zu Sondierung

Hessen: SPD und Union treffen sich am Mittwoch

Frankfurt/Main - Eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Hessen treffen sich CDU und SPD am Mittwoch zu ersten Sondierungsgesprächen.
Hessen: SPD und Union treffen sich am Mittwoch

Deutschland lieferte bis 2011 Chemikalien an Syrien

Berlin - Die deutschen Chemikalien-Exporte nach Syrien haben ein deutlich größeres Ausmaß als bisher bekannt. Hinweise auf eine Nutzung für die Chemiewaffen-Produktion gibt es aber weiterhin nicht.
Deutschland lieferte bis 2011 Chemikalien an Syrien

Neue FDP-Spitze wird im Dezember gewählt

Berlin - Die FDP will nach ihrem Abgang aus dem Bundestag auf einem Sonderparteitag Anfang Dezember in Berlin eine neue Führungsmannschaft wählen.
Neue FDP-Spitze wird im Dezember gewählt

Gauck trifft Vorsitzende aller Parteien

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck wird noch vor Sondierungsgesprächen der potenziellen Koalitionäre Union, SPD und Grünen Gespräche mit deren Vorsitzenden führen.
Gauck trifft Vorsitzende aller Parteien

Schavan in München in Hochschulrat gewählt

München - Sie musste ihren Job als Bundesbildungsministerin aufgeben, weil sie angeblich in ihrer Doktorarbeit geschummelt haben soll. Jetzt hat Annette Schavan eine neue Aufgabe: Sie ist den Hochschulrat der LMU in München gewählt worden.
Schavan in München in Hochschulrat gewählt

Friedrich mit weiterem Ministerium

Berlin - Nach dem Ausscheiden von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) aus dem Amt werden ihre Aufgaben von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich übernommen.
Friedrich mit weiterem Ministerium

Zeugin hat Zschäpe vor Anschlag gesehen

München - Eine Zeugin im NSU-Prozess will Beate Zschäpe mit ihren mutmaßlichen Komplizen kurz vor einem Mordanschlag in Dortmund gesehen haben.
Zeugin hat Zschäpe vor Anschlag gesehen

Nahles: Regierung steht erst in Monaten

Berlin - Die SPD sieht keinen Zeitdruck bei möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union. Andrea Nahles deutet sogar monatelange Verhandlungen an.
Nahles: Regierung steht erst in Monaten

Ruhani will wieder Direktflüge USA-Iran

Teheran - Nach mehr als 34 Jahren soll es nach dem Willen des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani wieder direkte Flüge in die USA geben.
Ruhani will wieder Direktflüge USA-Iran

Steinmeier bittet Uni um Überprüfung der Arbeit

Berlin - SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Universität Gießen um eine „förmliche Überprüfung“ der gegen ihn gerichteten Plagiatsvorwürfe gebeten.
Steinmeier bittet Uni um Überprüfung der Arbeit

Kopftuchverbot in Türkei wird aufgehoben

Ankara - In der Türkei wird das Kopftuchverbot für Frauen im Staatsdienst aufgehoben. Das kündigte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am Montag in Ankara an.
Kopftuchverbot in Türkei wird aufgehoben

Union und SPD: Termin für Gespräche

Berlin - Nun haben sie einen Termin gefunden: Die Union und die SPD kommen noch in dieser Woche zu ersten Sondierungsgesprächen über eine große Koalition zusammen.
Union und SPD: Termin für Gespräche

NSU-Belastungszeugin wird später vernommen

München - Der NSU-Prozess ist am Montag noch vor der Vernehmung einer möglichen Belastungszeugin unterbrochen worden.
NSU-Belastungszeugin wird später vernommen

Kretschmann: Kirche statt Facebook

Stuttgart - Winfried Kretschmann (65) wünscht sich auch in Zeiten von Internet und Facebook eine kritische Kirche, die gesellschaftliche Veränderungen anstößt.
Kretschmann: Kirche statt Facebook

Bleibt die große Koalition in Österreich?

Wien - Die große Koalition kann nach der Wahl in Österreich knapp weitermachen. Ob sie das auch wirklich tut, beratschlagen am Montag die Parteigremien. Zumindest die Konservativen haben Zweifel.
Bleibt die große Koalition in Österreich?

Poker um große Koalition eröffnet

Berlin - Zwei Wochen nach der Bundestagswahl wollen Union und SPD ausloten, ob eine große Koalition möglich ist. Zuerst muss aber noch ein Kompromiss beim großen Streitthema Steuererhöhungen her.
Poker um große Koalition eröffnet

Kauder bekräftigt: "Keine Steuererhöhungen"

Berlin - Die Union hat vor dem Beginn von Sondierungsgesprächen Steuererhöhungen als Zugeständnis an die SPD klar ausgeschlossen.
Kauder bekräftigt: "Keine Steuererhöhungen"

Russland: Alle 30 Greenpeace-Leute in U-Haft

Moskau - Der Greenpeace-Protest gegen Ölbohrungen in der Arktis beschäftigt weiter die russische Justiz. In Murmansk lässt ein Gericht weitere Crewmitglieder des Aktionsschiffs „Arctic Sunrise“ einsperren.
Russland: Alle 30 Greenpeace-Leute in U-Haft