Politik – Archiv

Merkel spricht mit Bürgern über Zukunft Deutschlands

Merkel spricht mit Bürgern über Zukunft Deutschlands

Erfurt - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch in Erfurt mit rund 100 Bürgern über die Zukunft Deutschlands diskutiert. Das kam zur Sprache:
Merkel spricht mit Bürgern über Zukunft Deutschlands
412.440 Euro für Opfer von Neonazi-Terroristen

412.440 Euro für Opfer von Neonazi-Terroristen

Berlin - Nach der Serie von Morden und Bombenanschlägen der Zwickauer Neonazi-Terrorzelle hat die Bundesregierung insgesamt rund 412.440 Euro Entschädigung an Opfer und Angehörige ausgezahlt.
412.440 Euro für Opfer von Neonazi-Terroristen

Top-Terrorist geschnappt: Mit Al-Kaida gebrochen

Kairo - Er galt als große Nummer im Terrornetzwerk Al-Kaida. Jetzt hat er sich den Behörden in Ägypten gestellt. Bei seiner Ankunft in Kairo tischt der Islamist der Polizei eine merkwürdige Story auf.
Top-Terrorist geschnappt: Mit Al-Kaida gebrochen

Nordkorea bereit zur Änderung der Atompolitik

Washington - Nordkorea ist nach US-Angaben bereit, die Urananreicherung einzustellen und auf Atomtests zu verzichten. Auch Inspektoren sollen das bislang abgeschottete Land demnächst besuchen dürfen.
Nordkorea bereit zur Änderung der Atompolitik

Breiter Widerstand gegen Ende der Solarförderung

Berlin - Selbst das schwarz-gelbe Lager hält die Solar-Reform der Minister Röttgen und Rösler für überstürzt. Die Kürzungen sollen schon vom 9. März an gelten. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.
Breiter Widerstand gegen Ende der Solarförderung

Sprecher verteidigt Sudoku spielenden Schäuble

Berlin - Die Bilder von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CSU) beim Sudoku-Spiel auf seinem Tablet-Computer während der Griechenland-Debatte im Bundestag sorgen weiter für Aufregung.
Sprecher verteidigt Sudoku spielenden Schäuble

Streit um Ramsauers Punkte-Reform

Berlin - Der Verkehrsminister will eine Diskussion über seine Pläne zum Umbau des Punktesystems - und schon läuft sie: Ob die Reform gerecht ist und für mehr Sicherheit sorgen wird, ist umstritten.
Streit um Ramsauers Punkte-Reform

Entschieden: Wulff bekommt Ehrensold

Berlin - Der nach rund 20 Monaten Amtszeit zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff bekommt einen Ehrensold. Das teilte das Bundespräsidialamt am Mittwoch in Berlin mit.
Entschieden: Wulff bekommt Ehrensold

Auf Dauer Präsident? Seehofer hat keine Lust

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sieht seine Aufgabe als Interims-Bundespräsident als schöne und lehrreiche Erfahrung - würde das Amt aber nicht dauerhaft haben wollen.
Auf Dauer Präsident? Seehofer hat keine Lust

Sorge um Hans-Dietrich Genscher

Bonn - Sorge um Hans-Dietrich Genscher. Der langjährige Bundesaußenminister wird in der Bonner Universitätsklinik behandelt.
Sorge um Hans-Dietrich Genscher

BGH verwirft Haftbeschwerde von Beate Z.

Karlsruhe - Beate Z. bleibt weiter verdächtig, eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet zu haben: Der Bundesgerichtshof hat die Haftbeschwerde der mutmaßlichen Neonazi-Terroristin verworfen.
BGH verwirft Haftbeschwerde von Beate Z.

Umfrage: Mehrheit gegen Guttenberg-Comeback

Berlin - Auch ein Jahr nach seinem Rücktritt kann Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg die Deutschen noch nicht für sich begeistern. Laut einer Umfrage ist die Mehrheit gegen ein Comeback des einstigen CSU-Stars.
Umfrage: Mehrheit gegen Guttenberg-Comeback

Bürger vertrauen Merkel wie nie zuvor

Berlin - Trotz der unbeliebten Euro-Hilfsmaßnahmen und zahlreicher Probleme in der Koalition ist das Vertrauen der Bürger in Bundeskanzlerin Angela Merkel offensichtlich noch gewachsen.
Bürger vertrauen Merkel wie nie zuvor

Romney gewinnt und bekommt neuen Schwung

Grand Rapids - Mit zwei Siegen in den US-Staaten Michigan und Arizona hat Mitt Romney bei den Vorwahlen der US-Republikaner um die Präsidentschaftskandidatur seine Favoritenrolle gestärkt.
Romney gewinnt und bekommt neuen Schwung

Steinmeier: Mit der FDP zusammen geht nichts

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sieht ungeachtet der gemeinsamen Kür von Joachim Gauck zum Bundespräsidentenkandidaten keine Annäherung zwischen SPD und FDP.
Steinmeier: Mit der FDP zusammen geht nichts

EU-Staaten ziehen Botschafter aus Weißrussland ab

Minsk - Nach den jüngsten Sanktionen der Europäischen Union gegen Minsk hat die weißrussische Regierung am Dienstag die Botschafter der EU sowie Polens des Landes verwiesen. Guido Westerwelle ist erbost.
EU-Staaten ziehen Botschafter aus Weißrussland ab

Irland: Volk soll über EU-Fiskalpakt abstimmen

Dublin - Nach den Drahtseilakten bei den Verträgen von Nizza und Lissabon kommt es in Irland erneut zur Volksabstimmung über ein EU-Abkommen. Die Sprengkraft ist beim Fiskalpakt aber begrenzt.
Irland: Volk soll über EU-Fiskalpakt abstimmen

Geheimgremium für Euro-Hilfen verfassungswidrig

Karlsruhe - Wichtige Euro-Rettungshilfen dürfen im Bundestag nach einem Urteil aus Karlsruhe nicht im kleinsten Kreis beschlossen werden. Die Verfassungsrichter stärken damit die Parlamentsrechte.
Geheimgremium für Euro-Hilfen verfassungswidrig

Hier scherzt die Kanzlerin mit Joachim Gauck

Berlin - Demonstrativ herzlich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den künftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck am Dienstag als Gast in der Unions-Fraktion begrüßt.
Hier scherzt die Kanzlerin mit Joachim Gauck

Energiewende: Mietern droht Kostenexplosion

Berlin - Der Deutsche Mieterbund warnt wegen fehlender Fördergelder für Gebäudesanierungen vor einer Kostenexplosion für Mieter.
Energiewende: Mietern droht Kostenexplosion

Diskussion: Verliert Merkel die politische Kontrolle?

Berlin - Die Koalition will nach der verfehlten Kanzlermehrheit bei der Griechenland-Abstimmung von einer Schlappe nichts wissen. Die Opposition ist anderer Meinung. Diskutieren Sie mit.
Diskussion: Verliert Merkel die politische Kontrolle?

Reform: Lappen schon ab acht Punkten weg

Berlin - Der „Lappen“ soll bei acht Punkten weg sein, grobe Verstöße bleiben länger gespeichert. Mehr Sicherheit vor Rasern und Dränglern will der Verkehrsminister.
Reform: Lappen schon ab acht Punkten weg

Diskutieren Sie mit: Attentat auf Putin ein Fake?

Moskau - Verhalten bis ungläubig haben Medien und Experten auf das angeblich vereitelte Attentat auf Wladimir Putin reagiert. Zu Recht? Schreiben Sie uns Ihre Meinung.
Diskutieren Sie mit: Attentat auf Putin ein Fake?