Politik – Archiv

Mit allen Mitteln: Obama will Gaddafi loswerden

Mit allen Mitteln: Obama will Gaddafi loswerden

Washington - Lange haben sie gezögert, jetzt machen die USA in der Libyenkrise ernst: Mit allen Mitteln wollen die Vereinigten Staaten den Diktator Muammar al-Gaddafi loswerden.
Mit allen Mitteln: Obama will Gaddafi loswerden
Steuerbetrug: Berlusconi verpasst Prozessauftakt

Steuerbetrug: Berlusconi verpasst Prozessauftakt

Mailand - Der Skandal um Silvio Berlusconis Medienimperium ist vor Gericht gelandet. Es ist nicht das einzige Verfahren, in dem sich Italiens Staatschef verantworten muss:
Steuerbetrug: Berlusconi verpasst Prozessauftakt

Flensburg-Punkte: Auskunft per Ausweis

Berlin - Verkehrssünder sollen künftig schneller Überblick über ihren "Punktestand" in Flensburg bekommen: Der neue Ausweis macht's möglich.
Flensburg-Punkte: Auskunft per Ausweis

Bundeswehr: Freiwillige an die Waffe

Berlin - Die Bundeswehrreform zeigt erste Auswirkungen: Zum 1. März werden nur noch Freiwillige zum Dienst an der Waffe eingezogen.
Bundeswehr: Freiwillige an die Waffe

Linke fordert billige Bahncard für Geringverdiener

Berlin - Bahnfahren soll für Geringverdiener und Pendler billger werden: Das fordert jetzt die Linke. Wie die Ermäßigungen aussehen könnten:
Linke fordert billige Bahncard für Geringverdiener

Piratenangriffe: Zwei Schiffe gekapert

Nairobi - Neue Piratenangriffe: Ein Frachter wurde am Montag in Arabischer See gekapert. Außerdem bestätigte sich, dass ein dänisches Segelboot mit Kindern an Bord entführt worden ist.
Piratenangriffe: Zwei Schiffe gekapert

Seehofer fordert: Guttenberg-Angriffe stoppen

München - Jetzt spricht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ein Machtwort in der Causa Guttenberg: Er hat die Koalitionspartner aufgefordert, die Angriffe einzustellen.
Seehofer fordert: Guttenberg-Angriffe stoppen

Gorch Fock: Guttenberg hält an Besuch fest

Berlin - Karl-Theodor zu Guttenberg will die "Gorch Fock" trotz der Plagiats-Affäre besuchen. Wie es mit dem abgesetzten Kapitän des Schulschiffs weitergehen soll, ist noch unklar.
Gorch Fock: Guttenberg hält an Besuch fest

Sanktionen gegen Libyen: EU sperrt Gaddafis Konten

Brüssel - Die EU hat Sanktionen gegen das Regime von Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi beschlossen. Wie die Staatengemeinschaft gegen den Gaddafi-Clan vorgehen will:
Sanktionen gegen Libyen: EU sperrt Gaddafis Konten

Westerwelle will Libyen den Geldhahn zu drehen

Genf - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich für einen kompletten Stopp aller Geldüberweisungen an Libyen ausgesprochen.
Westerwelle will Libyen den Geldhahn zu drehen

Ägypten: Mubarak darf nicht ausreisen

Kairo/Tel Aviv - Ägyptens Ex-Präsident Husni Mubarack darf das Land nicht verlassen. Der Generalstaatsanwalt hat ein Ausreiseverbot über die komplette Familie Mubarak verhängt.
Ägypten: Mubarak darf nicht ausreisen

FDP: Keine Chance für Atomklage

Mainz/Berlin - Die Länderklage gegen die verlängerten Atomlaufzeiten ist eingereicht, SPD und Grüne rechnen sich gute Chancen aus. Die FDP sieht die Sachlage anders:
FDP: Keine Chance für Atomklage

Guttenberg: Amt leidet nicht unter Affäre

München - Die Attacken werden heftiger, die Zustimmung lässt nach. Warum Karl-Theodor zu Guttenberg seine Arbeit durch die Plagiatsaffäre trotzdem nicht gefährdet sieht:
Guttenberg: Amt leidet nicht unter Affäre

Politiker zu "Erdogan-Entgleisung": Erst Deutsch lernen

Berlin - Der türkische Ministerpräsident hat sich erneut gegen die Integration von Türken in Deutschland gewandt. Wie deutsche Politiker auf seine Forderungen reagieren:
Politiker zu "Erdogan-Entgleisung": Erst Deutsch lernen

Im TV: Lukaschenko bezeichnet Westerwelle als "Schwuchtel" 

Minsk - Das Treffen ist Monate her, trotzdem brüstet sich Weißrusslands Präsident im TV mit homophoben Äußerungen gegen Außenminister Guido Westerwelle. Der verbale Ausfall:
Im TV: Lukaschenko bezeichnet Westerwelle als "Schwuchtel" 

Video: Gaddafi unter Druck

Tripolis/Sawija - Der Druck auf Libyens Staatschef Gaddafi wächst: Am Wochenende haben die Aufständischen die strategisch wichtige Stadt Sawija eingenommen. Mehr sehen Sie im Video.
Video: Gaddafi unter Druck

Rösler: Keine schnellen Termine für Kassenpatienten

Berlin - Kassenpatienten müssen weiterhin länger auf Termine bei Fachärzten warten. Warum Gesundheitsminister Philipp Rösler gegen eine Garantie auf schnelle Behandlung ist:
Rösler: Keine schnellen Termine für Kassenpatienten

“Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht“

Osnabrück - Die Union fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf, die ausgesetzten Internet-Sperren gegen Kinderpornografie zum 1. März wieder einzuführen.
“Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht“

Internet-Protest gegen Guttenberg

Berlin - Die Plagiatsaffäre ist für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg keineswegs ausgestanden. 20 000 Bürger haben im Internet einen Protestbrief an Bundeskanzlerin Merkel unterzeichnet.
Internet-Protest gegen Guttenberg

Großbritannien friert Gaddafis Vermögen ein

London - Gemäß den Sanktionen des UN-Sicherheitsrats hat Großbritannien am Sonntag alle Vermögenswerte des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi und seiner Familie eingefroren.
Großbritannien friert Gaddafis Vermögen ein

Frankreich: Regierungsumbildung nach Rücktritt

Paris - Nach dem Rücktritt der französischen Außenministerin Michèle Alliot-Marie  hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy am Sonntag eine Umbildung seines Kabinetts bekanntgegeben.
Frankreich: Regierungsumbildung nach Rücktritt

Gaddafi im TV: "Tripolis ist sicher"

Tripolis - Nach USA und UN will auch die EU Sanktionen gegen Libyen verhängen. Großbrittanien hat bereits erste Schritte gegen Gaddafi eingeleitet. Der erklärte unterdessen im TV: "Tripolis ist sicher".
Gaddafi im TV: "Tripolis ist sicher"

Nach Rücktritt: Tunesien hat neuen Regierungschef

Tunis - Nach dem Rücktritt des tunesischen Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi hat das Land nun einen neuen Regierungschef. Der Jurist Béji Caïd Essebsi wurde zu seinem Nachfolger ernannt.
Nach Rücktritt: Tunesien hat neuen Regierungschef