Politik – Archiv

Röttgen wird neuer Chef der CDU in NRW

Röttgen wird neuer Chef der CDU in NRW

Düsseldorf - Bundesumweltminister Norbert Röttgen soll neuer Landesvorsitzender der CDU in Nordrhein-Westfalen werden.
Röttgen wird neuer Chef der CDU in NRW
Paketbomben: Innenminister räumt Sicherheitslücke ein

Paketbomben: Innenminister räumt Sicherheitslücke ein

Berlin - Bundesinnenminister de Mezière hat Sicherheitslücken in Deutschland eingeräumt. Eine der von Terroristen verschickten Paketbomben hätte auch auf dem Flughafen Köln/Bonn explodieren können.
Paketbomben: Innenminister räumt Sicherheitslücke ein

Merkel und Cameron bereiten bei Kurzbesuch Gipfel vor

London - Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Premierminister David Cameron haben sich bei einem informellen Treffen in Großbritannien auf die anstehenden Gipfel der G20-Staaten und der NATO vorbereitet.
Merkel und Cameron bereiten bei Kurzbesuch Gipfel vor

FDP beharrt auf Steuersenkungen - Merkel skeptisch

Berlin - Dem Bund winken bessere Einnahmen, die Konjunktur läuft überraschend gut - für die FDP Gründe, die Debatte über Steuersenkungen wieder anzuheizen. Kanzlerin Merkel ist aber wenig begeistert.
FDP beharrt auf Steuersenkungen - Merkel skeptisch

Aigner will giftige Farbe auf Lebensmittelpackungen verbieten

Berlin - Bundesministerin Ilse Aigner (CSU) will Verbraucher besser vor gesundheitsschädlicher Druckfarbe auf Lebensmittelverpackungen schützen.
Aigner will giftige Farbe auf Lebensmittelpackungen verbieten

CSU-Parteitag gibt Seehofer Rückendeckung

München - Rückendeckung für den bedrängten Horst Seehofer: Der CSU-Parteitag gewährt dem Parteivorsitzenden die erhoffte Unterstützung. Verteidigungsminister zu Guttenberg macht deutlich, dass er derzeit nicht CSU-Chef werden will.
CSU-Parteitag gibt Seehofer Rückendeckung

Zwei deutsche Soldaten bei Anschlägen verletzt

Kabul/Berlin - Bei zwei Bombenanschlägen auf die Bundeswehr sind am Sonntag in der nordafghanischen Provinz Kundus zwei deutsche Soldaten leicht verletzt worden.
Zwei deutsche Soldaten bei Anschlägen verletzt

Ramsauer: Am Bonn-Berlin-Gesetz nicht rütteln

Leipzig/Berlin - Die Vorschläge der Bundeswehr-Reformkommission, einen Komplett-Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin zu prüfen, lösen eine neue Debatte über das Bonn-Berlin-Gesetz 20 Jahre nach der Einheit aus.
Ramsauer: Am Bonn-Berlin-Gesetz nicht rütteln

Sarrazin: Integrationsunwilligen Hilfen streichen

Berlin - Der frühere Bundesbank-Vorstand und SPD-Politiker Thilo Sarrazin fordert, integrationsunwilligen Migranten staatliche Zuwendungen komplett zu streichen.
Sarrazin: Integrationsunwilligen Hilfen streichen

Ministerin Aigner kritisiert "Spiel" mit CSU-Spitzen

München - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat angesichts der Debatte über Karl-Theodor zu Guttenberg den Umgang mit Amtsinhabern kritisiert.
Ministerin Aigner kritisiert "Spiel" mit CSU-Spitzen

FDP contra Merkel im Streit um Steuersenkungen

Berlin - Kaum geht es mit der Konjunktur aufwärts, kocht die Debatte über rasche Steuersenkungen in der Koalition unweigerlich wieder hoch. Die FDP und einige CDU-Politiker stellen sich an die Spitze der Bewegung. Kanzlerin Merkel ist aber wenig …
FDP contra Merkel im Streit um Steuersenkungen

Stuttgart 21: Bahn-Chef sieht Imagegewinn

Freiburg - Nach der zweiten Schlichtungsrunde zum Großprojekt Stuttgart 21 sieht Bahnchef Rüdiger Grube einen Imagegewinn für sein Unternehmen.
Stuttgart 21: Bahn-Chef sieht Imagegewinn

Zeitung: US-Regierung überraschend gegen Gen-Patent

New York - Zur umstrittenen Patentierung von Genen des Menschen und anderer Organismen hat die US-Regierung überraschend eine neue Position bezogen.
Zeitung: US-Regierung überraschend gegen Gen-Patent

Neue Verstimmung zwischen China und USA

Peking/Sanya - Zwischen China und den USA gibt es neue Irritationen: Es geht um eine Inselgruppe.
Neue Verstimmung zwischen China und USA

Schäuble: Vereinfachte Steuererklärung möglichst 2012

Berlin - Die Bundesbürger sollen ihre Steuererklärung nach dem Willen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schon ab 2012 nur noch alle zwei Jahre abgeben müssen.
Schäuble: Vereinfachte Steuererklärung möglichst 2012

Sarrazin: SPD-Ausschlussverfahren noch nicht eingeleitet

Berlin - Zwei Monate nach dem Erscheinen seines umstrittenen Bestsellers zum Thema Migration und Integration (“Deutschland schafft sich ab“) sieht sich der frühere Bundesbank-Vorstand und SPD- Politiker Thilo Sarrazin im Streit mit seiner Partei im …
Sarrazin: SPD-Ausschlussverfahren noch nicht eingeleitet

US-Komiker bringt Spaß in den Wahlkampf-Endspurt

Washington - Finale im US-Kongresswahlkampf: Drei Tage vor der Entscheidung am 2. November hat Präsident Barack Obama in einem Endspurt versucht, ein drohendes Desaster für seine Demokraten abzuwenden.
US-Komiker bringt Spaß in den Wahlkampf-Endspurt

DIW: Rentner können 2011 mit mehr Geld rechnen

Berlin - Nach der Nullrunde dieses Jahr erwartet das Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) für 2011 wieder eine Rentenerhöhung.
DIW: Rentner können 2011 mit mehr Geld rechnen

"Schrott": Polizei warnt vor Personalausweis

Berlin - "Veralteter Elektroschrott" - so bezeichnet  der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter den neuen elektronischen Personalausweis. Kriminelle würden sich schon  die Hände reiben.
"Schrott": Polizei warnt vor Personalausweis

CSU: "Deutschland kein klassisches Zuwanderungsland" 

München - Die CSU will Zuwanderer stärker in die Pflicht nehmen und hohe Hürden aufstellen. Kanzlerin Merkel geht wenige Tage vor dem Integrationsgipfel hingegen auf die Migranten zu. Sie fordert mehr Jobs für Zuwanderer im öffentlichen Dienst.
CSU: "Deutschland kein klassisches Zuwanderungsland" 

Sarrazin greift Wulff in Integrationsdebatte an

Berlin - Der frühere Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat Bundespräsident Christian Wulff in der Integrationsdebatte scharf angegriffen.
Sarrazin greift Wulff in Integrationsdebatte an

Ex-Finanzminister: Politiker sind unterbezahlt

Bremen/Berlin - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (63) hält Politiker für unterbezahlt - zumindest im Vergleich zu anderen Branchen.
Ex-Finanzminister: Politiker sind unterbezahlt

Keine schärferen Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht trotz der vereitelten Anschläge mit Luftpostpaketen auf Ziele in den USA keinen Anlass für eine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen in Deutschland.
Keine schärferen Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland