Politik – Archiv

Israel kündigt harte Reaktion an

Israel kündigt harte Reaktion an

Jerusalem - Nach dem tödlichen Anschlag auf vier Israelis im Westjordanland hat der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak eine harte Reaktion angekündigt. Die Hamas hat sich zu dem Anschlag bekannt.
Israel kündigt harte Reaktion an
Vier Israelis im Westjordanland erschossen

Vier Israelis im Westjordanland erschossen

Jerusalem - Bei einem vermutlich palästinensischen Anschlag bei Hebron im Westjordanland sind am Dienstagabend vier Israelis getötet worden.
Vier Israelis im Westjordanland erschossen

Rasmussen: Afghanistan-Abzug bis 2014

Kopenhagen/Brüssel - NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erwartet die Übernahme der militärischen Verantwortung in Afghanistan durch die dortige Regierung ab Ende 2014.
Rasmussen: Afghanistan-Abzug bis 2014

Brüderle erntet Gen-Kartoffeln

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat bei der Ernte der gentechnisch veränderten Stärkekartoffel “Amflora“ selbst mit Hand angelegt. Die Grünen attackierten ihn dafür scharf.
Brüderle erntet Gen-Kartoffeln

Guttenberg will keinen offenen Konflikt mit Seehofer

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will in der Debatte über die Wehrreform einen offenen Konflikt mit seinem Parteichef Horst Seehofer vermeiden.
Guttenberg will keinen offenen Konflikt mit Seehofer

Bouffier neuer hessischer Ministerpräsident

Wiesbaden - Volker Bouffier (58, CDU) ist neuer Ministerpräsident von Hessen. Der Landtag in Wiesbaden wählte den bisherigen Innenminister am Dienstag mit 66 von 166 abgegebenen Stimmen zum Nachfolger des zurückgetretenen Roland Koch.
Bouffier neuer hessischer Ministerpräsident

Von der Leyen sieht tragfähige Erholung auf Arbeitsmarkt

Berlin - Die Arbeitslosenzahlen sind im August auf 3,188 Millionen zurückgegangen. Die wertet das Bundesregierung als Anzeichen dafür, dass die Krise auf überwunden ist.
Von der Leyen sieht tragfähige Erholung auf Arbeitsmarkt

Viele Fragezeichen bei der Brennelementesteuer

Berlin - Kommt sie oder nicht? Mit ihren Plänen für eine Brennelementesteuer hat die schwarz-gelbe Regierung viel Wirbel ausgelöst. Die Atomkonzerne wollen sie unbedingt verhindern.
Viele Fragezeichen bei der Brennelementesteuer

USA weiten Strafmaßnahmen gegen Nordkorea aus

Washington - Die USA haben ihre Sanktionen gegen Nordkorea ausgeweitet. Welche neuen Strafmaßnahmen Washington gegen das kommunistische Land beschlossen hat:
USA weiten Strafmaßnahmen gegen Nordkorea aus

Jeder zehnte Westdeutsche will die Mauer zurück

Berlin - Jeder dritte Westdeutsche empfindet für sich persönlich durch die Einheit mehr Verlust als Gewinn. Elf Prozent hätten gar am liebsten die Mauer zurück.
Jeder zehnte Westdeutsche will die Mauer zurück

Gaddafi will von EU Geld zum Stopp illegaler Einwanderung

Rom - Der libysche Revolutionsführer Muammar al- Gaddafi hat von der Europäischen Union mindestens fünf Milliarden Euro pro Jahr zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung aus Afrika gefordert.
Gaddafi will von EU Geld zum Stopp illegaler Einwanderung

Wiederaufbau Irak: USA versenkten Milliarden im Sand

Bagdad - Beim Wiederaufbau des Irak haben die USA Milliarden von Dollar im Sand versenkt. Jetzt zeigt sich: Über zehn Prozent der Gelder wurden verschwendet. Etliche errichteten Gebäude wurden nie genutzt.
Wiederaufbau Irak: USA versenkten Milliarden im Sand

Kinderpornografie: Urteil gegen Tauss rechtskräftig

Karlsruhe - Die Bewährungsstrafe für den Ex-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wegen Kinderpornografie ist rechtskräftig. Der BGH verwarf die Revision des früheren SPD-Abgeordneten als unbegründet.
Kinderpornografie: Urteil gegen Tauss rechtskräftig

Geheimdienst ist wegen Stuttgart 21 aktiv

Stuttgart - Extremistische Gruppierungen versuchen nach Angaben von Sicherheitsbehörden, Kapital aus den Protesten gegen das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 zu schlagen. Warum der Geheimdienst jetzt ein Auge auf die Proteste geworfen hat:
Geheimdienst ist wegen Stuttgart 21 aktiv

Zu gefährlich: Sarrazin-Lesung abgesagt

Hildesheim - Am Donnerstag wollte Bundesbanker Thilo Sarrazin seine Lesereise zu seinem neuen Buch "Deutschland schafft sich ab" in Hildesheim starten. Doch jetzt wurde die Lesung abgesagt.
Zu gefährlich: Sarrazin-Lesung abgesagt

Koch: CDU-Wahlziel 40 Prozent plus X

Berlin - Der scheidende hessische Ministerpräsident Roland Koch hat seine Partei CDU aufgerufen, die politische Mitte und die konservativen Kernwähler im Blick zu haben. Sein Ziel: 40 Prozent plus X.
Koch: CDU-Wahlziel 40 Prozent plus X

Grüne erstmals stärkste Kraft in Berlin

Berlin - Ein gutes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl haben die Grünen die SPD überholt und sind erstmals stärkste politische Kraft in Berlin. Die Ergebnisse aller Parteien im Einzelnen:
Grüne erstmals stärkste Kraft in Berlin

Böhmer: Sarrazin hat rote Linie überschritten

Berlin - Die Integrationsbeauftragte der Regierung, Staatsministerin Maria Böhmer (CDU), hält Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin für “nicht mehr tragbar“. Ein Arbeitsrichter erklärt, warum ein Rauswurf kaum machbar ist.
Böhmer: Sarrazin hat rote Linie überschritten

Sarrazin: Volksgruppen lassen sich an Genen unterscheiden

Berlin - Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) hat seine These von genetischen Gemeinsamkeiten verschiedener Volksgruppen erneuert. Gleichzeitig hat er Missverständnisse bedauert und Reue gezeigt.
Sarrazin: Volksgruppen lassen sich an Genen unterscheiden

Carstensen tritt als Chef der Nord-CDU ab

Kiel - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen will künftig nicht mehr der CDU in Schleswig-Holstein vorstehen. Noch vor ein paar Tagen wollte er kandidieren.
Carstensen tritt als Chef der Nord-CDU ab

Roland Koch feierlich verabschiedet

Wiesbaden - Mit einem feierlichen Empfang und militärischem Zeremoniell ist der CDU-Spitzenpolitiker Roland Koch am Montagabend nach elf Jahren an der hessischen Regierungsspitze verabschiedet worden.
Roland Koch feierlich verabschiedet

Guttenberg wird Ritter wider den Tierischen Ernst

Aachen - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird Ritter wider den Tierischen Ernst. Guttenberg wird den Aachener Karnevalsorden 2011 erhalten.
Guttenberg wird Ritter wider den Tierischen Ernst

Sarrazin pocht auf Meinungsfreiheit

Berlin - Regierung und Partei verärgert, Bundesbank in Erklärungsnot, Demonstranten vor der Tür: Begleitet von massiver Kritik hat Thilo Sarrazin sein umstrittenes Buch vorgestellt.
Sarrazin pocht auf Meinungsfreiheit