Politik – Archiv

Wulff durch Wahlkrimi ins Schloss Bellevue

Wulff durch Wahlkrimi ins Schloss Bellevue

Berlin - Christian Wulff schaffte es erst im drittem Anlauf. Der “Denkzettel“ für die Koalition verpatzte ihm den Einstieg ins höchste Staatsamt. Wie wird der neue Bundespräsident seine Rolle neue ausfüllen?
Wulff durch Wahlkrimi ins Schloss Bellevue
Der strahlende Verlierer Joachim Gauck

Der strahlende Verlierer Joachim Gauck

Berlin - Joachim Gauck hat verloren - und ist doch der wahre Gewinner dieser Wahl. Er hat den Kandidaten für das Bundespräsidentenamt Christian Wulff in den dritten Wahlgang gezwungen.
Der strahlende Verlierer Joachim Gauck

Wulff legt Amt als Ministerpräsident nieder

Berlin - Unmittelbar nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten hat Christian Wulff sein Amt als niedersächsischer Ministerpräsident niedergelegt. Jörg Bode übernimmt nun in Niedersachsen.
Wulff legt Amt als Ministerpräsident nieder

Die Linken machen Wulff zum Bundespräsidenten

Berlin - Christian Wulff (CDU) ist unser neuer Bundespräsident. Das hat er auch den Linken zu verdanken. Im dritten Wahlgang enthielten sie sich ihrer Stimme. Joachim Gauck bekam deswegen keine Mehrheit.
Die Linken machen Wulff zum Bundespräsidenten

Bilder von der Wahl des Bundespräsidenten

Berlin - Bilder von der Wahl des Bundespräsidenten
Bilder von der Wahl des Bundespräsidenten

Neue Runde für Türkei-Beitritt zur EU

Brüssel - Nach langem Zögern hat die EU der Türkei die Beitrittstür einen Spalt weiter aufgestoßen: Nach der Zustimmung aller 27 Mitgliedsstaaten wurde am Mittwoch ein neues Verhandlungskapitel geöffnet.
Neue Runde für Türkei-Beitritt zur EU

USA und Russland bemühen sich um Schadensbegrenzung

Washington/Moskau - Nach dem spektakulären Schlag gegen einen mutmaßlichen russischen Spionagering in den USA bemühen sich beide Regierungen nun um Schadensbegrenzung und betonen Gemeinsamkeiten.
USA und Russland bemühen sich um Schadensbegrenzung

Defizitsündern drohen härtere Strafen der EU

Brüssel - Der Euro-Stabilitätspakt ist tot, sagten Kritiker nach dem griechischen Schuldenfiasko. Nein, sagt die EU-Kommission, aber wir müssen ihn wiederbeleben. Dazu will die EU die Euro-Sünder an die Kandarre nehmen.
Defizitsündern drohen härtere Strafen der EU

Liveticker: Die Linken helfen Wulff ins Amt

Berlin - Christian Wulff wird nach einem nervenzehrenden Abstimmungsdrama neuer Bundespräsident. Er hat sich im dritten Wahlgang gegen Joachim Gauck durchgesetzt.  Der Live-Ticker zum Wahl-Krimi:
Liveticker: Die Linken helfen Wulff ins Amt

SPD: Volksentscheid hat Signalwirkung

München - Die SPD ist sich sicher: Der Nichtraucherschutz in Bayern hat bundesweit Auswirkungen. Deshalb soll die Tabakindustrie auch so stark am Ausgang des Volksentscheides interessiert sein.
SPD: Volksentscheid hat Signalwirkung

Die heißeste Spionin Russlands

Montclair - Die Spionageaffäre zwischen den USA und Russland hat einen Nebenschauplatz: Die 28-jährige Anna Chapman. Rothaarig, wunderschön und sexy spionierte sie im Schulmädchen-Outfit.
Die heißeste Spionin Russlands

Die heißeste Spionin Russlands

Unter den festgenommenen mutmaßlichen russischen Geheimagenten in den USA ist auch eine echte Geheimwaffe: Anna Chapman. Rothaarig, wunderschön und sexy!
Die heißeste Spionin Russlands

Defizit öffentlicher Kassen wächst weiter

Wiesbaden - Das Defizit der öffentlichen Hand wird immer größer. Einbrechende Steuereinnahmen und wachsende Sozialausgaben sind zwei der Hauptgründe der Entwicklung.
Defizit öffentlicher Kassen wächst weiter

Letzte Zählappelle der Parteien vor der Wahl

Berlin - Mit Zählappellen haben die Parteien am Mittwochvormittag im Bundestag die letzten Weichen für die Wahl des Bundespräsidenten gestellt.
Letzte Zählappelle der Parteien vor der Wahl

Gauck oder Wulff: Welcher Promi wen wählt

Berlin - Die ersten prominenten Wahlmänner und -frauen haben öffentlich erklärt, für welchen Kandidaten sie heute in der Bundesversammlung stimmen wollen. Wer für Wulff ist, wer für Gauck - und wer nichts verraten will:
Gauck oder Wulff: Welcher Promi wen wählt

Wulff vor der Wahl zuversichtlich

Berlin - Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat sich kurz vor der Bundespräsidentenwahl in Berlin optimistisch hinsichtlich seiner Wahlchancen gezeigt. Am Vorabend hat er auch noch gefeiert:
Wulff vor der Wahl zuversichtlich

Bundespräsidentenwahl - Wulff oder Gauck?

Berlin - Einen Monat nach dem Rücktritt von Horst Köhler wird heute ein neuer Bundespräsident gewählt. Als Favorit gilt Christian Wulff. Seinem Konkurrenten Joachim Gauck fehlen nur wenige Stimmen.
Bundespräsidentenwahl - Wulff oder Gauck?

Friedrich rechnet mit schnellem Wulff-Sieg

Berlin - Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans- Peter Friedrich, ist zuversichtlich, dass der schwarz-gelbe Kandidat Christian Wulff (CDU) heute im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt wird.
Friedrich rechnet mit schnellem Wulff-Sieg

Seehofer: Steuerbonus für Hoteliers soll bleiben

München/Berlin - Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Horst Seehofer, lehnt eine Rücknahme der umstrittenen Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers zum jetzigen Zeitpunkt ab.
Seehofer: Steuerbonus für Hoteliers soll bleiben

Ramsauer soll Lkw-Fahrverbot verschärft haben

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat Medieninformationen zufolge das Lastwagen-Fahrverbot für die Dauer der Sommer-Reisezeit verschärft.
Ramsauer soll Lkw-Fahrverbot verschärft haben

USA sieht Beziehungen zu Russland nicht gefährdet

Washington - Das Weiße Haus hat auf die Zerschlagung eines russischen Spionagerings gelassen reagiert und sieht die Beziehungen zu Russland nicht gefährdet.
USA sieht Beziehungen zu Russland nicht gefährdet

Petraeus hält am Abzugstermin für Afghanistan fest

Washington - Der designierte US-Oberbefehlshaber im Afghanistan-Krieg, David Petraeus, hält an dem geplanten Abzugstermin der amerikanischen Truppen fest. Das sagte er vor dem US-Kongress.
Petraeus hält am Abzugstermin für Afghanistan fest

Bericht: Überschuss der Krankenkassen geschrumpft

Frankfurt/Main - Der Überschuss der Krankenkassen ist einem Zeitungsbericht im ersten Quartal des Jahres deutlich zurückgegangen. Sie befinden sich aber dennoch im Plus.
Bericht: Überschuss der Krankenkassen geschrumpft

Moskau ist sauer wegen Spionagevorwürfen

Washington - Eine handfeste Spionageaffäre trübt das gerade wieder verbesserte Klima zwischen den USA und Russland: Jahrelang soll rund ein Dutzend Agenten in Amerika für Moskau gespitzelt haben.
Moskau ist sauer wegen Spionagevorwürfen

Linke-Kandidatin über Gauck: "Zu viel Nutte in der Politik!"

Berlin - Eklat im Kampf um das Bundespräsidenten-Amt. Linken-Kandidatin Luc Jochimsen hat sich vor dem Besuch von Joachim Gauck bei ihrer Fraktion vulgär-abfällig über den rot-grünen Kandidaten geäußert.
Linke-Kandidatin über Gauck: "Zu viel Nutte in der Politik!"

Neue Runde in Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Brüssel - Die heiklen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gehen in eine neue Runde. Am Mittwoch wird die Eröffnung eines weiteren Verhandlungskapitels erwartet.
Neue Runde in Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Zahl der Einbürgerungen sinkt weiter

Wiesbaden - Immer weniger in Deutschland lebende Ausländer nehmen die deutsche Staatsbürgerschaft an.
Zahl der Einbürgerungen sinkt weiter

Der Fahrplan für die Wahl des Bundespräsidenten

Berlin - Die Bundesversammlung wählt an diesem Mittwoch das zehnte Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Der Fahrplan bis zur Vereidigung:
Der Fahrplan für die Wahl des Bundespräsidenten

Grünen-Chefin Roth hält Westerwelle für eine "Spaßbremse"

Berlin - Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth würde sich das Fußball-WM-Finale lieber mit Karl-Theodor zu Guttenberg als mit Christian Wulff oder Guido Westerwelle anschauen.
Grünen-Chefin Roth hält Westerwelle für eine "Spaßbremse"

CSU: Debatte über Mehrwertsteuersätze verfrüht

München - Die CSU hat das Abrücken von FDP-Generalsekretär Christian Lindner von der niedrigeren Mehrwertsteuer für Hotels kritisiert.
CSU: Debatte über Mehrwertsteuersätze verfrüht

China und Taiwan schließen historisches Abkommen

Peking - Annäherung durch Handel: China und Taiwan haben am Dienstag ein als historisch beschriebenes Abkommen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet.
China und Taiwan schließen historisches Abkommen

Kauder: Wulff-Wahl im 2. Durchgang "auch okay"

Berlin - Die Union baut vor: Am Tag vor der Präsidenten-Wahl bemühen sich CDU und CSU, den Eindruck zu zerstreuen, eine Wahl von Wulff erst im zweiten oder dritten Durchgang sei ein Debakel.
Kauder: Wulff-Wahl im 2. Durchgang "auch okay"

Schwarz-Gelb will Reform der Mehrwertsteuer prüfen

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition will nach der Sommerpause eine Reform der umstrittenen Mehrwertsteuerregelung prüfen. Kippt das Hotelier-Steuergeschenk?
Schwarz-Gelb will Reform der Mehrwertsteuer prüfen

Gauck-Wahl: Linke zu Gesprächen mit Rot-Grün bereit

Berlin - Einen Tag vor der Bundespräsidentenwahl hat die Linke die Bereitschaft zu Gesprächen mit SPD und Grünen über ein gemeinsames Vorgehen in einem dritten Wahlgang signalisiert.
Gauck-Wahl: Linke zu Gesprächen mit Rot-Grün bereit

Das sind die Baustellen der FDP

Berlin - Die FDP im Tal der Tränen! Nur noch fünf Prozent der Bürger würden der Partei ihre Stimme geben – bei der Bundestagswahl kam die Partei auf knapp 15 Prozent. Was die FDP jetzt anpacken muss: 
Das sind die Baustellen der FDP

Das sind die Baustellen der FDP

Berlin - Das sind die Baustellen der FDP
Das sind die Baustellen der FDP

Straße umbenannt: NPD bald in Geschwister-Scholl-Straße

Riesa - Mit einer Straßenumbenennung hat die Stadt Riesa ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Der NPD-Verlag "Deutsche Stimme" wird künftig die Geschwister-Scholl-Straße als Anschrift haben.
Straße umbenannt: NPD bald in Geschwister-Scholl-Straße

Russland prüft Spionage-Vorwürfe aus den USA

Moskau - Nach der Entdeckung eines mutmaßlichen russischen Spionagerings in den USA will Russland die Vorwürfe nun prüfen. Worum es bei dieser Affäre geht:
Russland prüft Spionage-Vorwürfe aus den USA

Neuordnung des Arzneimittelmarktes

Berlin - Die Bundesregierung will am Dienstag eine Neuordnung des Arzneimittelmarktes beschließen. Dadurch sollen bei den gesetzlichen Krankenkassen rund zwei Milliarden Euro gespart werden.
Neuordnung des Arzneimittelmarktes

Countdown für die Bundespräsidentenwahl

Berlin - Endspurt für Christian Wulff und Joachim Gauck: Einen Tag vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten stimmen sich am Dienstag die Parteien in Berlin auf die Bundesversammlung ein.
Countdown für die Bundespräsidentenwahl

USA nehmen zehn angebliche russische Spione fest

Washington - Zehn russischen Geheimdienstagenten sollen seit Jahren in den USA spioniert haben und sind nun festgenommen worden. Ihnen drohen mehrjährige Haftstrafen.
USA nehmen zehn angebliche russische Spione fest

Wulff feiert Sommerfest und Abschied

Berlin - Präsidentschaftskandidat Christian Wulff feiert ein Sommerfest in der niedersächsischen Landesvertretung. Das Fest steht im Zeichen des Abschieds, weil Wulff Bundespräsident werden will.
Wulff feiert Sommerfest und Abschied

Trotz Zweifeln: Wulff hofft auf glatte Wahl

Berlin - Christian Wulff hat zwar Zweifel, hofft aber dennoch auf den Rückhalt der Koalition bei der Präsidentenwahl. Die FDP signalisiert fast geschlossene Zustimmung. Doch die Wahl ist geheim.
Trotz Zweifeln: Wulff hofft auf glatte Wahl