Politik – Archiv

Westerwelle punktet bei Antrittsbesuch in Polen

Westerwelle punktet bei Antrittsbesuch in Polen

Warschau - Drei Tage nach Amtsübernahme reiste der neue Außenminister zum Antrittsbesuch nicht etwa nach Frankreich oder in die USA, sondern nach Polen.
Westerwelle punktet bei Antrittsbesuch in Polen
Gabriel wirft Schwarz-Gelb Spaltung vor

Gabriel wirft Schwarz-Gelb Spaltung vor

Loxstedt - Der künftige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die neue Bundesregierung scharf attackiert.
Gabriel wirft Schwarz-Gelb Spaltung vor

AOK: Kopfpauschale würde 140 Euro im Monat kosten

Berlin/Lübeck - Die Finanzierung der Krankenkassen über sogenannte Kopfpauschalen würde die Versicherten monatlich rund 140 Euro kosten.
AOK: Kopfpauschale würde 140 Euro im Monat kosten

Steuerentlastungen: Kauder kompromissbereit

Berlin - Der Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion, Volker Kauder, hat den Bundesländern im Streit um Steuerentlastungen Kompromissbereitschaft signalisiert.
Steuerentlastungen: Kauder kompromissbereit

Moskau: Mehrere Regierungsgegner festgenommen

Moskau - Russische Sondereinheiten der Polizei haben bei einer nicht genehmigten Kundgebung von Regierungsgegnern in Moskau mehrere Menschen festgenommen.
Moskau: Mehrere Regierungsgegner festgenommen

CDU-Abweichler bei Lieberknecht-Wahl?

Erfurt/Berlin/Hamburg - Die Thüringer SPD sieht die Verantwortlichen für die holprige Wahl von Christine Lieberknecht zur neuen Ministerpräsidentin in den Reihen der CDU.
CDU-Abweichler bei Lieberknecht-Wahl?

Waffenhandels-Vertrag kommt voran

New York - Der Abrüstungsausschuss der Vereinten Nationen sprach sich am Freitag (Ortszeit) in New York mit überwältigender Mehrheit für die Ausarbeitung eines globalen Abkommens aus.
Waffenhandels-Vertrag kommt voran

Gorbatschow fordert Perestroika in den USA

Berlin - Der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow hat den USA einen grundsätzlichen gesellschaftlichen und politischen Wandel empfohlen.
Gorbatschow fordert Perestroika in den USA

Kohl würdigt Leistung von Bush und Gorbatschow

Berlin - Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hat die Verdienste seiner früheren Verhandlungspartner George Bush und Michail Gorbatschow um Mauerfall und Wiedervereinigung gewürdigt.
Kohl würdigt Leistung von Bush und Gorbatschow

Berlusconi: Bleibe auch bei Verurteilung im Amt

Rom - Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi will auch im Falle einer Verurteilung in einem Korruptionsprozess nicht zurücktreten.
Berlusconi: Bleibe auch bei Verurteilung im Amt

Ypsilanti räumt eigene Fehler ein

Frankfurt/Main - Die frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti hat ein Jahr nach ihrer gescheiterten Regierungsübernahme eigene Fehler eingeräumt.
Ypsilanti räumt eigene Fehler ein

Oettinger offenbar für Merkel nur dritte Wahl

Berlin - Günther Oettinger ist nach einem “Spiegel“-Bericht für den Posten des deutschen EU-Kommissars nur die dritte Wahl von Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) gewesen.
Oettinger offenbar für Merkel nur dritte Wahl

Seehofer pocht auf solidarische Lastenverteilung

Berlin - Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat seinen Widerstand gegen einen radikalen Systemwechsel in der Gesundheitspolitik bekräftigt.
Seehofer pocht auf solidarische Lastenverteilung

Luftangriff: NATO-Bericht lastet Oberst Klein Fehler an

Berlin - Die NATO-Untersuchung des Luftangriffs in Afghanistan weist nach Informationen des Magazins "Der Spiegel" auf klare Fehler in der deutschen Operationsführung hin.
Luftangriff: NATO-Bericht lastet Oberst Klein Fehler an

Sachsen und Saarland gegen Steuersenkung

Berlin - Auch die Ministerpräsidenten von Sachsen, Stanislaw Tillich, und des Saarlands,Peter Müller, haben sich gegen die Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Koalition in Berlin gewandt.
Sachsen und Saarland gegen Steuersenkung

CDU-Generalsekretär hält an Steuersenkungen fest

Berlin - Ungeachtet des Widerstandes auch in unionsregierten Ländern hält der neue CDU-GeneralsekretärHermann Gröhe an den Steuersenkungsplänen der schwarz-gelben Koalition fest.
CDU-Generalsekretär hält an Steuersenkungen fest

Erster Antrittsbesuch Westerwelles in Warschau

Berlin -Außenminister Guido Westerwelle wird heute zu seinem ersten Antrittsbesuch nach Warschau reisen.
Erster Antrittsbesuch Westerwelles in Warschau

Karsai-Herausforderer droht mit Stichwahl-Boykott 

Kabul - Die Stichwahl um das Präsidentenamt in Afghanistan in einer Woche steht auf der Kippe.
Karsai-Herausforderer droht mit Stichwahl-Boykott 

13 Tote bei Busunfall in China

Peking - Ein Bus mit 54 Menschen ist auf einer regennassen Bergstraße in Nordchina verunglückt.
13 Tote bei Busunfall in China

CDU-Finanzminister: Steuersenkungen nicht unantastbar

Berlin - Nordrhein-Westfalens Finanzminister Helmut Linssen (CDU) hält die Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung nicht für unantastbar.
CDU-Finanzminister: Steuersenkungen nicht unantastbar

Tiefensee: Schwarz-Gelb vernachlässigt Aufbau Ost

Berlin - Der frühere Beauftragte für die neuen Bundesländer, Wolfgang Tiefensee (SPD), hat der neuen Bundesregierung vorgeworfen, den Aufbau Ost zu vernachlässigen.
Tiefensee: Schwarz-Gelb vernachlässigt Aufbau Ost

Nach 22 Jahren: USA heben Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf

Washington - Unglaublich, dass es dieses Verbot überhaupt gab: Nach 22 Jahren dürfen Ausländer mit HIV oder Aids wieder in die USA einreisen. Das Verbot hat US-Präsident Obama abgeschafft.
Nach 22 Jahren: USA heben Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf

Keine perfekte Liebe: Obamas waren bei der Eheberatung

Washington - US-Präsident Barack Obama und seine First-Lady Michelle: Sie wirken stets wie frisch verliebt. Aber auch in ihrer Ehe gab es Stolpersteine - beide waren sogar bei der Eheberatung.
Keine perfekte Liebe: Obamas waren bei der Eheberatung