Politik – Archiv

Neue Gespräche zwischen USA und Kuba geplant

Neue Gespräche zwischen USA und Kuba geplant

Washington - Zwischen den USA und Kuba bahnt sich offenbar eine Tauwetterperiode an.
Neue Gespräche zwischen USA und Kuba geplant
Obama kommt nach Dresden, Buchenwald und Landstuhl

Obama kommt nach Dresden, Buchenwald und Landstuhl

Berlin - Nach langem Rätselraten steht das Programm für den zweiten Deutschland-Aufenthalt von US-Präsident Barack Obama Ende dieser Woche nun endgültig fest.
Obama kommt nach Dresden, Buchenwald und Landstuhl

CSU -Mittelstand kritisiert Opel-Lösung

München - Der Vorsitzende der CSU -Mittelstands-Union, Hans Michelbach, sieht im Rettungsplan für den angeschlagenen Automobilhersteller Opel erhebliche Gefahren für die mittelständischen Automobilzulieferer.
CSU -Mittelstand kritisiert Opel-Lösung

Schäuble: Merz "guter Vorschlag" für EU-Kommissar

Berlin - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält den früheren Unions-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz für einen geeigneten EU-Kommissar.
Schäuble: Merz "guter Vorschlag" für EU-Kommissar

Kanzlerin Merkel verteidigt Staatshilfen

Berlin - Nach der vorläufigen Rettung des Autobauers Opel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU ) die Häufung von Staatshilfen verteidigt.
Kanzlerin Merkel verteidigt Staatshilfen

UN: Sanktionen gegen Nordkorea sollen umgesetzt werden

New York - Mitglieder des Weltsicherheitsrats in New York beraten weiter über eine Antwort auf den zweiten nordkoreanischen Atomwaffentest vom vergangenen Montag.
UN: Sanktionen gegen Nordkorea sollen umgesetzt werden

Neuer Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine

Kiew/Brüssel - Zwischen Russland und der Ukraine zeichnet sich ein neuer Gasstreit ab, der wie bereits zur Jahreswende die Versorgung zahlreicher europäischer Staaten mit russischem Erdgas gefährden könnte.
Neuer Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine

Viel Kritik für Seehofers Maut-Vorschlag

München - Die CDU hat den Vorstoß von CSU-Chef Horst Seehofer zur Einführung einer Pkw-Maut nach der Bundestagswahl für die über 40 Millionen Autofahrer abgeschmettert.
Viel Kritik für Seehofers Maut-Vorschlag

Bundestag lehnt generelle Stasi-Überprüfung ab

Berlin - Der Bundestag hat einen FDP -Antrag auf eine generelle Stasi-Überprüfung aller Bundestagsabgeordneten seit 1949 abgelehnt.
Bundestag lehnt generelle Stasi-Überprüfung ab

Koalition endgültig einig über Managergehälter

Koalition endgültig einig über "Managergehälter" Berlin (dpa) - Union und SPD haben sich auf letzte Details für schärfere Regeln bei Managergehältern verständigt.
Koalition endgültig einig über Managergehälter

Seehofer fordert Autobahnmaut für Pkw

Hamburg - CSU -Chef Horst Seehofer will eine Pkw-Maut auf Autobahnen in das gemeinsame Unionsprogramm für die Bundestagswahl aufnehmen lassen. Wie hoch die Maut sein soll:
Seehofer fordert Autobahnmaut für Pkw

Obama fordert von Israel Siedlungsstopp

Washington/Jerusalem - US-Präsident Barack Obama erhöht den Druck auf die israelische Regierung: Nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas forderte er erneut den Stopp aller Siedlungsaktivitäten der Israelis in den besetzten …
Obama fordert von Israel Siedlungsstopp

Nach Treffen: Bäuerinnen hoffen auf Merkels Hilfe

Berlin - Die deutschen Bauern hoffen nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) auf weitere Unterstützung.
Nach Treffen: Bäuerinnen hoffen auf Merkels Hilfe

Nordkorea feuert erneut Rakete ab

Seoul - Nordkorea setzt seine Provokationen fort. Am Freitag feuerte die Armee des Landes die sechste Rakete seit seinem weltweit verurteilten Atomtest vom vergangenen Montag ab.
Nordkorea feuert erneut Rakete ab

Verfassungsänderung: Schuldenbremse beschlossen

Berlin - Der Staat setzt sich künftig selbst beim Schuldenmachen enge Grenzen. Der Bundestag stimmte am Freitag mit Zwei-Drittel-Mehrheit für eine entsprechende Verfassungsänderung.
Verfassungsänderung: Schuldenbremse beschlossen

Köhler-Wahl: Staatsrechtler bezweifeln Rechtmäßigkeit

Berlin - Namhafte Staatsrechtler haben die Rechtmäßigkeit der Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler in Zweifel gezogen.
Köhler-Wahl: Staatsrechtler bezweifeln Rechtmäßigkeit

USA wappnen sich für Internet-Krieg

Washington - Die USA wappnen sich für den Cyberkrieg und wollen sich besser gegen gegen Internet-Spionage schützen.
USA wappnen sich für Internet-Krieg

Umfrage zur Europawahl: Union liegt klar vor SPD

Hamburg - Gut eine Woche vor der Europawahl kommen die Unionsparteien in einer ARD-Umfrage zusammen auf 39 Prozent der Stimmen. Die CSU darf mit dem Einzug ins EU -Parlament rechnen.
Umfrage zur Europawahl: Union liegt klar vor SPD

Hunderttausende trauern um früheren südkoreanischen Präsidenten

Seoul - Hunderttausende Menschen haben in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul von dem früheren Präsident Roh Moo Hyun Abschied genommen, der eine Woche zuvor Selbstmord begangen hatte.
Hunderttausende trauern um früheren südkoreanischen Präsidenten

Nächster G-20 Gipfel im September in den USA

Washington - Der nächste Gipfel der 20 führenden Industrie und Schwellenländer (G-20) wird am 24. und 25. September in den USA stattfinden.
Nächster G-20 Gipfel im September in den USA

Sarkozy geht Streit über Türkei aus dem Weg

Paris - Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy hat wegen der positiven Haltung Schwedens zum EU -Beitritt der Türkei kurzfristig eine Reise nach Stockholm abgesagt.
Sarkozy geht Streit über Türkei aus dem Weg

Grundgesetzänderung: Flug-Himmel ohne Grenzen

Berlin - Der Bundestag hat die Reform der deutschen Flugsicherung grundgesetzlich besiegelt und damit die Tür für die gemeinsame europäische Luftraumüberwachung aufgestoßen.
Grundgesetzänderung: Flug-Himmel ohne Grenzen

Wen kann ich wählen?

Bürger in Deutschland können bei der EU-Wahl einer von 30 zugelassenen Parteien ihre Stimme geben. Damit bestimmen sie, welche Kandidaten die 99 für Deutschland reservierten Sitze im Europäischen Parlament (insgesamt 783) einnehmen.
Wen kann ich wählen?