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Nach dem Blaumachen in den Jugendarrest

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Von: Michael Krüger

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Kriminelle Karriere vorgezeichnet? Experten sind sich nicht einig, wie mit Schulmuffeln umgegangen werden soll. © Foto: Imago

Hannover - Von Michael Krüger - Einfach mal blaumachen. Nicht hingehen, Eis essen fahren, im Bett liegen bleiben: Alltag auch für niedersächsische Schüler.

Die Zahl der Schulschwänzer steigt. Und damit steigt auch die Zahl der notorischen Verweigerer, deren Weg in die Kriminalität vorgezeichnet scheint: Hunderte Jugendliche müssen jährlich fürs Blaumachen in den Arrest. „Das bringt gar nichts“, kritisiert die Opposition im Landtag.

Dabei streiten sich Experten, wann „Absentismus“, also Schulverweigerung wirklich beginnt. „Eine schulrechtliche Definition gibt es nicht“, heißt es beim Kultusministerium. Deswegen gebe es auch keine landesweite Statistik, die Kriterien, die in den Kommunen gelten, sind zu unterschiedlich. Und dennoch: Die Zahl der bekannten Schulverweigerer ist über ganz Niedersachsen hinweg in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Das hat möglicherweise auch damit zu tun, dass dem Problem konsequenter begegnet wird als in der Vergangenheit. Schulen zeigen Schwänzer früher an, vielerorts wurden Programme zur Wiedereingliederung der notorischen Fernbleiber ins Leben gerufen. Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) sieht in der Prävention dann auch das beste Mittel, um das Schulschwänzen einzudämmen: „Der richtige Weg ist es, zunächst alle pädagogischen Mittel auszuschöpfen, bevor Zwangsmaßnahmen zum Zuge kommen. Aber manchmal können auch diese angemessen sein.“

Und das augenscheinlich immer mehr, wie Zahlen aus den Kommunen belegen: In Braunschweig ist die Zahl der Bußgeldbescheide gegen Schulschwänzer von 377 im Jahr 2008 auf 463 im Jahr 2011 gestiegen, in Hannover von 863 (2006) auf 1 119, in Wilhelmshaven von 61 (2003) auf 165 (2010) und in Göttingen von 174 (2001) auf 330 (2011). Allein in einer kleineren Stadt wie Delmenhorst mussten im vergangenen Jahr 35 Schulschwänzer in den Jugendarrest. „Es gibt gar nicht genug Arbeit für die hohe Zahl an Vergehen“, sagt Julia Meunier-Schwab, Richterin am Amtsgericht Wilhelmshaven.

Die Opposition aus SPD, Grünen und Linken im Landtag zweifelt die Wirksamkeit der verhängten Maßnahmen an. „Jugendarrest ist bei Schulverweigerung unangebracht, da die Jugendlichen Gefahr laufen, kriminalisiert zu werden oder erst in Kontakt mit Straftätern zu kommen“, sagt die schulpolitische Sprecherin der Grünen, Ina Korter. Christa Reichwaldt, Bildungsexpertin der Linksfraktion: „Bußgeld und Arrest beheben das Problem nicht.“ Auch SPD-Kollegin Frauke Heiligenstadt setzt mehr auf „positive Vorbilder“ in einem heterogenen Lernumfeld wie an Gesamtschulen als auf die Ausgrenzung von „Problemfällen“. Eine parlamentarische Initiative wie im Nachbarland Sachsen-Anhalt, wo die Linke eine Abschaffung der Beugehaft fordert, gibt es in Niedersachsen allerdings noch nicht.

Dass Schulschwänzen Hand in Hand geht mit weiteren Problemen der Jugendlichen, ist bei Experten unbestritten. Jugendrichter Jens Buck, der in Hannover ein bundesweit einzigartiges Anti-Schulschwänzer-Programm mitentwickelt hat, bei dem Eltern zumindest teilweise auch das Sorgerecht entzogen werden kann: „Wir konnten feststellen, dass zwar nicht alle Schulschwänzer Straftaten begehen, dass aber nahezu alle unsere strafrechtlichen Sorgenkinder nicht zur Schule gehen. Schulbesuch hat also auch eine erhebliche Präventionsaufgabe.“ Kultusminister Althusmann stimmt zu: „Die Landesregierung sieht einen Zusammenhang zwischen Kriminalität und Schulschwänzen als gegeben an.“ Noch eindeutiger formuliert es Jörn Westermann, Sprecher des Justizministeriums: „Je öfter ein Schüler geschwänzt hat, desto häufiger hat er Gewaltdelikte ausgeführt.“

Nach Angaben des Diplom-Soziologen Dirk Baier vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen wird intensives Schulschwänzen von rund jedem zehnten Schüler praktiziert, Jungen wie Mädchen fallen gleich oft auf, vornehmlich an Haupt- und Berufsschulen. Baier: „An niedrigen Schulformen wird häufiger geschwänzt, vor allem durch Schüler mit Migrationshintergrund.“ Für die meisten Schulschwänzer bleibe ihr Verhalten jedoch ohne Folgen – weil sie schlichtweg nicht erwischt werden. Typische Gründe für das Schwänzen seien „keine Lust auf Schule“, „Ausschlafen“, „Gruppenzwang“ oder das „Meiden von Klassenarbeiten“.

Auch wenn das Problem Schulschwänzen mittlerweile stärker thematisiert werde, bleibt die Sanktionierung für Linken-Sprecherin Reichwaldt „völliger Unsinn“ – aber eine logische Folge gekürzter Mittel in der Landespolitik. Für mehr Personal fehle das Geld. SPD-Schulexpertin Heiligenstadt: „Stattdessen will man Familien Geld geben, die ihre Kinder nicht in eine Kindertagsstätte geben.“ Das werde spätere Probleme verschärfen.

Letzte Maßnahme Arrest

Nach dem Niedersächsischen Schulgesetz ist jedes Kind nach der Einschulung zwölf Jahre schulpflichtig. Wer nicht in der Schule erscheint, begeht keine Straftat, sondern handelt ordnungswidrig. Ordnungswidrigkeiten können mit Geldbußen geahndet werden. Dafür sind die kommunalen Ordnungsbehörden zuständig. In aller Regel wird das Bußgeld durch Gerichtsbeschluss in eine Arbeitsauflage umgewandelt. Zehn Euro Bußgeld entsprechen dabei einer Stunde Sozialarbeit, bei Mehrfachtätern werden bis zu 300 Euro Strafe verhängt. Sofern diese wiederum von über 14-Jährigen nicht oder nur teilweise erfüllt wird, können Amtsgerichte Beugearrest bis zu einer Woche verhängen. Die Jugendlichen müssen ihre Strafe meist am Wochenende absitzen.

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