Wulff lehnt Kabinettsumbildung ab

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Christian Wulff lehtn derzeit eine Kabinettsumbildung ab, für die Zukunft sei es jedoch denkbar.

Hannover - Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat die Forderung der Landtagsopposition nach einer Regierungsumbildung abgelehnt.

„Eine Kabinettsreform ist weder notwendig noch wird sie erwartet“, entgegnete Wulff am Donnerstag im Landtag in Hannover auf eine Anfrage der Landtagsgrünen. Sie hatten Wulff aufgefordert, den Wechsel des bisherigen Wirtschaftsministers Philipp Rösler (FDP) in die neue Bundesregierung zu einer Umbildung der Regierung zu nutzen. Für die Zukunft will Wulff Änderungen in seinem Kabinett jedoch nicht ausschließen. „Da ich kein Prophet bin, kann ich zur Zukunft nichts sagen“, sagte Wulff.

Zuletzt war immer wieder über den Austausch einzelner Minister spekuliert worden. Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU)wird seit Monaten von der Opposition und Gewerkschaften wegen der Schulpolitik attackiert. Auch Wissenschaftsminister Lutz Stratmann (CDU)ist laut Landtagskreisen im Kabinett umstritten. Landwirtschaftsminister Hans-Heinrich Ehlen (CDU)hatte zudem zuletzt gesundheitliche Probleme. Im vergangenen Jahr war der Minister wegen einer Krebs-Erkrankung operiert worden, in diesem Sommer hatte Ehlen mehrereWochen wegen einer Gefäßerkrankung im Fuß im Krankenhaus gelegen.

SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner hatte zudem Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP)in der „Bild“-Zeitung (Donnerstag) attackiert. Sander sei inzwischen verschlissen, wurde Jüttner zitiert. Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel bezeichnete Röslers Nachfolger Jörg Bode (FDP) im Ministeramt wiederholt als „Notreparatur“. Bode sei „überstürzt“ nominiert worden. Offenbar solle damit jede Diskussion über eine größere Kabinettsumbildung im Keim erstickt werden.

dpa

Quelle: kreiszeitung.de

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