Weil und Lies - Zwei SPD'ler wollen McAllister herausfordern

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Olaf Lies

Von Marco Hadem - Hannovers Oberbürgermeister Weil und SPD-Landeschef Lies wollen bei der Landtagswahl 2013 gegen Ministerpräsident McAllister ins Rennen gehen. Jetzt muss die Basis entscheiden, mit wem Rot-Grün die besten Chancen zum Wechsel in Niedersachsen hat. Das Ergebnis ist offen.

Zwei herausgehobene Sozialdemokraten stehen in Niedersachsen als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013 bereit: Nachdem SPD-Landeschef Olaf Lies am Freitag als erster Sozialdemokrat erklärte, Ministerpräsident David McAllister (CDU) ablösen zu wollen, hat jetzt auch Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil sein Interesse angemeldet. Da sich der Parteivorstand nicht wie zunächst erwartet auf einen einzigen Kandidaten einigen konnte, liegt die Entscheidung jetzt bei den rund 65 000 SPD-Mitgliedern im Land.

Stephan Weil

Der SPD-Bezirksvorstand Hannover hatte Weil am Samstag einstimmig nominiert. „Ich möchte meinen Beitrag dazu leisten, dass auch auf Bundesebene wir wieder zu einem guten Regierungshandeln kommen“, sagte Weil am Sonntag in Hannover auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Ein Sieg für Rot-Grün in Niedersachsen bei der Landtagswahl 2013 sei ein deutliches Signal für einen Politikwechsel bei der darauffolgenden Bundestagswahl in Berlin. „Ich finde, was wir derzeit erleben, ist die schlechteste Bundesregierung, an die ich mich jedenfalls erinnern kann.“ Inhaltlich kündigte er an, sich als Ministerpräsident insbesondere für die Kommunen stark machen zu wollen. Zudem gelte: „Erst das Land, dann die Partei.“

Lies hatte bereits am späten Freitagabend den Landesvorstand von seinen Ambitionen in Kenntnis gesetzt. „Ich stehe bei der Basis der SPD im Wort“, betonte der 44-jährige Familienvater. Dieses Wort werde er nicht brechen. Lies verknüpfte das Ergebnis der für den 27. November angesetzten Urwahl zugleich mit seinem politischen Schicksal als Parteichef in Niedersachsen. „Spitzenkandidatur und Landesvorsitz müssen in einer Hand liegen.“ Lies betonte für einen neuen Stil in der Politik kämpfen zu wollen, für eine sozialgerechte Politik, innerparteiliche Transparenz und Ehrlichkeit.

Auch Weil betonte, dass beide Ämter zumindest während des Wahlkampfes zwingend von einer Person vereint werden müssten. Für beide sei dies die „Voraussetzung für die notwendige Schlagkraft, die wir brauchen.“ Im Falle seiner Spitzenkandidatur kündigte Weil zudem an, bei der Landtagswahl ein SPD-Mandat anstreben zu wollen. „Ich werde für die Liste kandidieren“, betonte der 52-Jährige. Sollte sich die SPD-Basis für Lies entscheiden, würde er am nächsten Morgen bestens gelaunt seine Arbeit im Rathaus von Hannover fortsetzen.

Am 24. September will sich der Landesvorstand erneut treffen, um das Vorgehen zu beraten. Bis kommenden Freitag 15.00 Uhr können zumindest theoretisch noch andere Parteimitglieder ihre Kandidatur anmelden. Dies gilt aber als überaus unwahrscheinlich. In der Folge können sich die SPD-Mitglieder in vier bis sechs Regionalkonferenzen ein Bild darüber machen, wer McAllister herausfordern soll.

Ursprünglich waren auch Landtagsfraktionschef Stefan Schostok und dem Bundestagsfraktionsvize Hubertus Heil Ambitionen für die Spitzenkandidatur nachgesagt worden. Beide haben sich inzwischen aber umentschieden. Der Chef der SPD-Hannover, Schostok, zog es aber vor, als „Königsmacher“ seinen langjährigen Freund Weil in Position zu bringen. Sollte Weil am Ende in die Staatskanzlei einziehen dürfen, könnte er sich berechtigte Hoffnungen auf einen guten Regierungsposten machen. Auch Heil, Chef des SPD-Bezirkes Braunschweig, erklärte inzwischen, Weil unterstützen zu wollen.

Beide, Lies und Weil, sind bei einer Niederlage in der Mitgliederbefragung politisch angeschlagen. Für Lies wäre es der erste Knick auf der bislang steilen Karriereleiter. Auch Weil müsste sich nach einer Niederlage die Frage gefallen lassen, ob er 2014 erneut bei der Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt antreten kann.

Quelle: kreiszeitung.de

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