1. az-online.de
  2. Niedersachsen

Weil mit Russland-Verbindung? Gibt keine „Moskau-Connection“

Erstellt:

Von: Yannick Hanke

Kommentare

Für seine Freundschaft zu Wladimir Putin steht Alt-Kanzler Gerhard Schröder in der Kritik. Ministerpräsident Stephan Weil (beide SPD) erklärt sich im Landtag.

Hannover/Moskau – „Moskau, Moskau / Wirf die Gläser an die Wand / Russland ist ein schönes Land“, heißt es in einem Klassiker der deutschen Popgruppe Dschinghis Khan. Ganz nach dem Refrain des Songs scheint auch Alt-Kanzler Gerhard Schröder zu agieren. Das SPD-Urgestein steht wegen seiner Bauerntreue zu Russlands Präsidenten Wladimir Putin bereits seit Beginn des Ukraine-Krieges in der Kritik. Diese Verbindung ruft auch die FDP auf den Plan – und fordert klare Antworten von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

Stephan Weil (SPD) muss Rede und Antwort stehen – wegen Gerhard Schröders Verbindung zu Wladimir Putin

Mittwoch, 18. Mai 2022, „Tatort“ Landtag in Hannover: Die FDP-Fraktion in Niedersachsen stört sich wie so viele in der Politik an der Verbindung zwischen Alt-Kanzler Gerhard Schröder zu Russlands Präsidenten Wladimir Putin, aber auch zu diversen russischen Staatsunternehmen. Deswegen sieht sich Stephan Weil mit einer Befragung konfrontiert, die er wohl gern vermieden hätte. Dabei hat der Ministerpräsident von Niedersachsen doch nichts zu verbergen. Oder?

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) schaut skeptisch drein. Russlands Präsident Wladimir Putin grinst verschmitzt. Im Hintergrund sind die Nationalfarben Russlands auf einer Mauer zu sehen.
Will von einer „Moskau-Connection“ zu Russlands Präsidenten Wladimir Putin (rechts) nichts wissen: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). (kreiszeitung.de-Montage) © Julian Stratenschulte/dpa/Anton Novoderezhkin/imago

Als die FDP ihm eine „Moskau-Connection“ unterstellt, wiegelt Weil direkt ab. So etwas würde es nicht geben. Kontakte zu Unternehmen aus Russland wiederum habe Weil aber natürlich gehabt. Detailliert sollte der Sozialdemokrat auflisten, bei welchen Russlandreisen er Kontakt zu welchen Unternehmen hatte. Dabei sei er jedoch stets von Mitarbeitenden der Deutschen Botschaft begleitet worden.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil äußert sich zu möglicher „Moskau-Connection“

In seinem Amt als SPD-Landeschef von Niedersachsen aber hätte es „in dieser Hinsicht überhaupt keine Kontakte“ gegeben. Wie unter anderem der Norddeutsche Rundfunk (NDR) berichtet, hatte sich die Befragung von Stephan Weil damit aber noch längst nicht erledigt. Vielmehr hakten sowohl FDP als auch CDU nach und wollten wissen, ob dies auch für Gespräche mit dem früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder gelten würde.

Darauf konnte Weil nur kurz und bündig antworten, dass diese Kontakte Angelegenheiten der SPD zum Gegenstand gehabt hätten. Die entschiedene Haltung des Ministerpräsidenten von Niedersachsen: er werde es nicht zulassen, „dass eine konkurrierende Partei versucht, Ausforschungen über innerparteiliche Diskussionen zu treffen“.

„Vor der eigenen Haustüre kehren“: Stephan Weil nimmt fast alle Partei wegen Russland-Politik in die Kritik

Weil, der bei der Landtagswahl Niedersachsen am 9. Oktober 2022 in Bernd Althusmann von der CDU seinen größten Konkurrenten hat, wollte auch nicht, dass seiner Partei ein bestimmtes Image angeheftet wird. Zumindest nicht alleinig. Schließlich hätte es parteiübergreifend über Jahrzehnte hinweg eine große Einigkeit in der deutschen Russland-Politik gegeben:

Wenn wir ehrlich miteinander sind, dann haben mit Ausnahme der Grünen eigentlich alle Parteien, nämlich CDU/CSU, SPD und FDP vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine Anlass, vor der eigenen Haustüre zu kehren.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im Rahmen einer Sitzung im Landtag in Hannover

Für Stephan Weil würde es auch keinen Sinn ergeben, „wenn man in dieser Situation jetzt so tut, als ob da irgendwelche geheimen Verstrickungen oder sonstige böse Absichten dahinter gestanden hätten“. Fakt ist aber auch: Dass sich Niedersachsens Ministerpräsident den Fragen von CDU und FDP stellen musste, hat er Alt-Kanzler Schröder zu „verdanken“.

Gerhard Schröders Beziehungen zu Russland: Alt-Kanzler und Sozialdemokrat ist Putin-Freund

Gerhard Schröder, der das Amt des Kanzlers von 1998 bis 2005 innehatte, ist seit dem Ende seiner politischen Karriere als Interessenvertreter von Wladimir Putin und als Wirtschaftslobbyist tätig. Der Sozialdemokrat ist sowohl Aufsichtsratsvorsitzender des Ostsee-Pipeline-Betreibers Nord Stream AG sowie des Mineralöl- und Gaskonzerns Rosneft – beide stellen russische Staatskonzerne dar.

Und spätestens seit dem Beginn vom Ukraine-Krieg ist Schröder für seine unverändert putin- und russlandfreundliche Position zunehmend in die Kritik geraten. Selbst Gerhard Schröders Ausschluss aus der SPD wurde bereits beantragt. Zudem steht zur Debatte, dass der Alt-Kanzler all seine Privilegien verlieren soll. Das letzte Wort scheint hier also noch nicht gesprochen zu sein. Und Stephan Weil wird sich weiterhin kritischen Fragen stellen müssen. Nach Gläser-an-die-Wand-werfen wird ihm da eher weniger zumute sein.

Auch interessant

Kommentare