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SPD und Grüne in Niedersachsen warnen vor Wiedereinstieg in Atomkraft

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Von: Johannes Nuß

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SPD und Grüne werfen vor der Niedersachsen-Wahl 2022 FDP und CDU verantwortungslose Diskussion über Atomkraft vor. In der Gaskrise seien andere Maßnahmen nötig.

Hannover – Dicke Luft in der Großen Koalition vor der Niedersachsen-Wahl 2022: Nachdem CDU und FDP in Niedersachsen den Wiedereinstieg in die Atomkraft während der Gaskrise ins Spiel gebracht haben, warnen die SPD und Grünen in Hannover grundsätzlich davor. „Eine Laufzeitverlängerung wäre der völlig falsche Weg“, sagte Energieminister Olaf Lies (SPD) der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die drei verbliebenen aktiven Atomkraftwerke (AKW) in Deutschland.

Stresstest während Gaskrise soll zeigen, wie sicher die Stromversorgung vor der Niedersachsen-Wahl 2022 ist

Gleichzeitig schränkt Lies aber auch den Umgang mit Atomkraft vor der Niedersachsen-Wahl 2022 ein: „Wenn der Stresstest zeigt, dass wir den Streckbetrieb brauchen, dann gehen wir das mit. Das darf gleichzeitig nicht dazu führen, dass die Kernenergie auf Dauer fortgesetzt wird.“

Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Olaf Lies (SPD) vor dem Atomkraftwerk Grohnde
Niedersachsens Umwelt-und Energieminister Olaf Lies (SPD) warnt vor dem Wiedereinstieg in die Atomkraft. © Sina Schuldt/Philipp von Ditfurth/dpa/Montage

Derzeit läuft ein Stresstest, der in der Gaskrise zeigen soll, wie gesichert die Stromversorgung in Deutschland ist. Als Streckbetrieb wird die verlängerte Nutzung des aktuellen Brennmaterials in den Atomkraftwerken bezeichnet. Lies zufolge sind die Brennelemente in den verbliebenen AKW, insbesondere im niedersächsischen Lingen, jedoch „im Grunde aufgebraucht“, und zu einer Bestellung neuer Brennelemente sage er „ganz klar Nein“: „Das wäre eine verkappte Laufzeitverlängerung.“

Grüne Spitzenkandidatin zur Niedersachsen-Wahl 2022 Hamburg sieht Atomkraft mit großer Skepsis

Der SPD-Politiker warf CDU und FDP vor, in der Frage um Atomkraft in der Gaskrise mit den Sorgen der Menschen zu spielen. „Sie erwecken den Eindruck, als hätten sie die Lösung für die Energiekrise, lenken damit aber von den eigentlich notwendigen Maßnahmen wie dem Ausbau der erneuerbaren Energien ab. Im Grunde geht es ihnen um eine reine Laufzeitverlängerung. Das ist unverantwortlich“, sagte Lies.

Auch die Spitzenkandidatin der Grünen für die Niedersachsen-Wahl 2022, Julia Willie Hamburg, sieht einen Weiterbetrieb mit Atomkraft mit großer Skepsis. „Es ist unsere feste Überzeugung, dass es besser ist, die Finger davonzulassen, solange wir das vermeiden können“, sagte sie der dpa. Die Atomkraft mache nur einen minimalen Bruchteil der Stromversorgung in der Gaskrise in Deutschland aus, das Risiko sei dafür sehr groß. Bis jetzt fiel Grünen-Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg im Wahlkampf zur Niedersachsen-Wahl 2022 eher aufgrund einer Rechtschreibschwäche auf.

Wiedereinstieg in Atomkraft: SPD und Grüne wollen Stresstest vor Niedersachsen-Wahl 2022 abwarten

Mit Blick auf einen Streckbetrieb der Atomkraftwerke während der Gaskrise müsse man das Ergebnis des laufenden Stresstests abwarten. Allerdings sei auch ein Streckbetrieb „kein einfaches, mildes und ungefährliches Mittel“, sagte Hamburg. Daher müssten alle anderen Maßnahmen zur Sicherung der Energieversorgung abseits der Atomkraft ernsthaft geprüft werden. „Wir müssen alles dafür tun, Laufzeitverlängerungen jeglicher Art zu verhindern. Den Atomkonsens aufs Spiel zu setzen, ist keine Kleinigkeit“, sagte die Spitzendkandidatin der Grünen zur Niedersachsen-Wahl 2022.

CDU und FDP werben in der Energiekrise sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene für eine weitere Nutzung der Atomkraft. So hatte CDU-Chef Friedrich Merz die Bundesregierung vor rund zwei Wochen dafür kritisiert, nicht auf das Angebot der Union einzugehen, im Bundestag rasch über eine Bestellung neuer Brennstäbe zu entscheiden. SPD und Grüne stellen sich vor der Niedersachsen-Wahl 2022 dagegen. (Mit Material der dpa)

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